Zum heutigen Kabinettbeschluss zu den Hochwasser-Hilfen sagt der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier:
„Wir tun, was notwendig ist, um den Menschen und Betrieben nach dieser dramatischen Flutkatastrophe schnell zu helfen. Für viele nehmen die Krisen kein Ende, auf Corona ist das Hochwasser gefolgt. Diese doppelte Betroffenheit hat neben persönlichem Leid auch die Zerstörung vieler Existenzgrundlagen ausgelöst. [...]“
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier beim Austausch mit dem niederländischen Königspaar zu Wasserstoffkooperationen
„Wasserstoff ist ein Schlüsselelement für eine erfolgreiche Energiewende und CO2-freie Wirtschaft.“
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier über GaiaX-Partner 51nodes
„Besonders für kleinere oder mittlere Unternehmen sowie Start-ups bietet ein Datenökosystem wie Gaia-X die Chance, schnell und einfach auf geteilte Ressourcen, wie beispielsweise leistungsstarke Infrastrukturen oder KI-Dienstleistungen, zuzugreifen und Daten mit Kooperationspartnern austauschen zu können. Das Engagement von 51nodes als noch junges, aber sehr innovatives Unternehmen zeigt dies eindrucksvoll. [...]“
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur Eröffnung von Nordlink
„Heute feiern wir die Einweihung von NordLink, das ist großartig. Der deutsche und der norwegische Strommarkt sind nun direkt miteinander verbunden, das ist eine Win-Win-Situation für beide Länder. Und es ist ein ebenso wichtiger Schritt für das Zusammenwachsen und die Versorgungssicherheit der Energieversorgung in Europa wie auch für mehr Klimaschutz und mehr Nachhaltigkeit. (...)“
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Beauftragter für Digitale Wirtschaft und Start-ups und Koordinator für Luft- und Raumfahrt Thomas Jarzombek zum Start-up-Aktionsplan für die EU-Kommission
„Die meisten Finanzierungsinstrumente des Bundes für Gründerinnen und Gründer sind stark mit europäischen Partnern verbunden. Unser Zukunftsfonds mit einem Volumen von 10 Milliarden Euro wird u.a. gemeinsam mit dem EIF und anderen europäischen Investoren auch europäische Wachstums-Start-ups adressieren und das Volumen auf 30 Milliarden Euro Kapital hebeln. (...)“
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier begrüßt das von der EU-Kommission vorgelegte Update der EU-Industriestrategie
„Das Update der EU Industriestrategie ist ein wegweisendes Gesamtpaket für zukunftsgerichtete europäische Industriepolitik“
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Bundeswirtschaftsminister Altmaier zur Zustimmung des Europäischen Parlaments zum neuen Handelsabkommen EU - Vereinigtes Königreich
„Die Zustimmung des Europäischen Parlaments zum neuen Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich ist ein wichtiger Schritt, damit das neue Abkommen noch im Mai in Kraft treten kann. Mit dem Abkommen wollen wir die Rechtssicherheit und Verlässlichkeit sowohl für Unternehmen wie auch für die Bürgerinnen und Bürger erhöhen und so unsere wirtschaftlichen Beziehungen wieder stärken.“
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Bundeswirtschaftsminister Altmaier sagt zur am 22. April stattgefundenen Verständigung der Koalitionsfraktionen zum Thema EEG und zu weiteren Klimathemen:
„Und er bewegt sich doch: Diese Woche zeigt mit drei wichtigen Entscheidungen, dass wir trotz der Corona-Pandemie beim Klimaschutz vorankommen. Erstens hat sich die EU auf ein historisches Klimaziel für 2030 verständigt und betont, dass wir an der Klimaneutralität im Jahr 2050 festhalten. [...]“
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Zur Verständigung der EU auf ein EU Klimaziel 2030 und ein EU Klimagesetz erklärt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier:
„Der Weg ist frei für ein ambitioniertes europäisches Klimagesetz! Das begrüße ich sehr. Wir haben mit klaren langfristigen Zielsetzungen jetzt die einmalige Chance, Klimaschutz und Wirtschaft gemeinsam voranzubringen und zu versöhnen. Wir können mit Investitionen in Innovationen und neue saubere Technologien Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.“
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Bundesminister Altmaier zum am 15. April 2021 vorgestellten Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsinstitute Gemeinschaftsdiagnose Konjunktur
„Die Frühjahrsprognose der Wirtschaftsinstitute gibt ein deutliches Zeichen der Zuversicht, des Optimismus und der begründeten Hoffnung. Wir können in diesem Jahr den Wirtschaftseinbruch nicht nur stoppen, sondern umkehren und im nächsten Jahr wieder alte Stärke erreichen. [...]“
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Bundeswirtschaftsminister Altmaier am 1. April 2021 zur Überbrückungshilfe III
„Die Corona-Krise trifft viele Unternehmen und Beschäftigte weiter hart. Mit einem neuen Eigenkapitalzuschuss helfen wir Unternehmen durch diese schwere Zeit. Auch wollen wir durch eine erneute Verbesserung der Überbrückungshilfe III die Veranstaltungs- und Reisewirtschaft weiter unterstützen.“
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Bundesminister Altmaier am 10. März 2021 im Magazin „Markt und Mittelstand“
„Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft und muss es auch bleiben.“
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Bundesminister Altmaier am 17. März 2021 BIP-Prognose des Sachverständigenrats:
„Die aktuelle Konjunktur ist weiterhin gespalten. Während die Industrie weiter vergleichsweise gut durch die Krise kommt, leiden Dienstleistungen und Handel unter den Corona-Beschränkungen. Ein schneller Impffortschritt und der konsequente Einsatz von Schnelltests sind in dieser Phase der Pandemie zwei entscheidende Hebel, damit es auch für die gesamte Wirtschaft bergauf gehen kann.“
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Bundesminister Altmaier am 15. März 2021 zur Impfstoffproduktion:
„Impfstoffproduktion in Europa und in Deutschland erhöht die Liefersicherheit und ist in der aktuellen Phase der Pandemie ein ganz wichtiges Signal für den Wirtschafts- und Pharmastandort Deutschland.“
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Bundesminister Altmaier am 09. März 2021 zur Erklärung der Wirtschaft zur Ausweitung der Testangebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter:
„Je mehr und umfassender wir testen, desto mehr Klarheit für weitere Öffnungsschritte der Wirtschaft können wir gewinnen.“
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Zur heutigen Meldung des Statistischen Bundesamts zu den BIP Zahlen zum vierten Quartal 2020 erklärt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier:
„Die heutigen Zahlen des Statistischen Bundesamts zum Wirtschaftswachstum im vierten Quartal 2020 sind ein wichtiges Signal der Zuversicht. Mit einem Wachstum von +0,3%ist das Ergebnis besser als von vielen Experten zunächst erwartet. Wir werden auch in den kommenden Monaten mit ganzer Kraft daran arbeiten, die Substanz unserer Wirtschaft zu erhalten.“
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Bundesminister Altmaier am 19. Januar 2021 zur Einigung der Bundesregierung, die Überbrückungshilfe III stark zu vereinfachen und bei der Höhe mehr zu ermöglichen:
„Wir werden die Überbrückungshilfe III drastisch vereinfachen und auch bei der Höhe noch eine Schippe drauflegen.“
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Bundesminister Altmaier am 14. Januar 2021 zum Start für ein Interessensbekundungsverfahren für eine Förderung von Wasserstofftechnologien:
„Wir wollen in Deutschland und Europa bei Wasserstofftechnologien weltweit führend werden und hierfür mit einem gemeinsamen europäischen Projekt Investitionen den notwendigen Schub verleihen.“
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Bundesminister Altmaier am 30. Dezember 2020 zur Besiegelung des EU-China-Investitionsabkommens:
„Das Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und China ist ein handelspolitischer Meilenstein. Nach fast siebenjährigen Verhandlungen ist heute der Durchbruch gelungen. Das ist ein großer Erfolg und zugleich Ausdruck europäischer Geschlossenheit und Einigkeit.“
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Bundesminister Altmaier am 28. Dezember 2020 zur EEG-Reform
„Die EEG-Novelle 2021 tritt wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft. Das ist ein klares Zukunftssignal für mehr Klimaschutz und mehr Erneuerbare Energien. Das neue EEG schafft den Rahmen, mit dem wir das Ziel von 65 Prozent Erneuerbare Energien bis 2030 und Treibhausgasneutralität in der Stromversorgung in Deutschland noch vor dem Jahr 2050 erreichen können. Schon der Umfang der Novelle zeigt: Das ist ein großer und zentraler Schritt für die Energiewende.“
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Bundesminister Altmaier am 22. Dezember 2020 zur Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft:
„Deutschland hat in einer sehr schwierigen Zeit als EU-Ratspräsidentschaft Verantwortung übernommen. ‚Gemeinsam. Europa wieder stark machen.‘ – so unser Motto und unser Anspruch. Ich bin stolz darauf, dass wir in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit unseren europäischen Partnern in den vergangenen sechs Monaten die Weichen dafür gestellt haben, dass die europäische Wirtschaft sich nicht nur von der Krise erholen, sondern gestärkt aus ihr hervorgehen wird.“
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Bundesminister Altmaier am 11. Dezember 2020 zur Vorstellung des Zukunftsfonds:
„Mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes durch den Deutschen Bundestag geben wir heute auch den Startschuss für den Zukunftsfonds. Wir stellen zusätzlich 10 Milliarden Euro öffentliches Geld zur Verfügung und investieren damit in die Zukunft unserer Wirtschaft und in den Wohlstand von morgen.“
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