Bundeswirtschaftsminister Altmaier leitet informelle Videokonferenz der für Telekommunikation und Digitales zuständigen Ministerinnen und Minister der EU

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Europäische Wirtschaftspolitik

Die digitale Transformation vorantreiben, Europas digitale Souveränität stärken

Bundeswirtschaftsminister Altmaier zur informellen Videokonferenz der europäischen Ministerinnen und Minister für Telekommunikation und Digitales.

15.10.2020 - Pressemitteilung -

Bundesminister Peter Altmaier

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Klimaschutz

20 Vorschläge zur Stärkung von Klimaschutz und Wirtschaftskraft

Bundesminister Altmaier hat am 11. September 2020 einen Vorschlag für eine Allianz von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat für Klimaneutralität und Wohlstand vorgestellt: „Klima schützen und Wirtschaft stärken“.

11.09.2020 - Pressemitteilung -

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Staatssekretär Andreas Feicht

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Erneuerbare Energien

Ältere Windkraftanlagen: Lösung bis Ende 2020

Die bisherige Subventionierung der Ökostrom-Produktion gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) läuft zum Jahresende für viele ältere Windkrafträder an Land aus. Mit Bundesminister Altmaier haben Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern und Energiewirtschaft bei einer Videokonferenz am 14. Oktober 2020 über Lösungen gesprochen.

14.10.2020 - Video -

EU-Flagge

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Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

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Bundesminister Altmaier am 15. Oktober 2020 zur Corona-Situation:

Der Umstand, dass wir heute über 6.600 Infektionen zu verzeichnen haben, ist sehr beunruhigend. Die Frage, ob wir die Dynamik der zweiten Welle brechen können und in ruhigeres Fahrwasser gelangen, ist die entscheidende Herausforderung dieser Tage - nicht nur in Deutschland, sondern in der gesamten europäischen Union.

Bundesminister Altmaier am 14. Oktober 2020 zur Gemeinschaftsdiagnose:

Der Abschwung in diesem Jahr ist weniger dramatisch als ursprünglich befürchtet, im nächsten Jahr können wir einen kräftigen Aufschwung erwarten. Dies alles steht unter dem Vorbehalt, dass sich die Corona-Infektionszahlen nicht unkontrolliert ausbreiten und ein zweiter Lockdown verhindert wird.
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Peter Altmaier am 11. September 2020 zu seinem Vorschlag für eine Allianz von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat für Klimaneutralität und Wohlstand:

Nur wenn wir Klimaschutz und Wirtschaft versöhnen, werden wir den Weg zur Klimaneutralität schaffen und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft bewahren.
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Bundeswirtschaftsminister Altmaier am 18. September 2020 zur Corona-Überbrückungshilfe:

Wir lassen gerade die Unternehmen nicht allein, die weiter geschlossen sind oder nur mit halber Kraft fahren können! Kleine und Kleinstunternehmen erhalten im verlängerten Programm höhere Förderbeträge.
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Bundeswirtschaftsminister Altmaier am 16. September 2020 zum Green Deal der EU-Kommission

Ich unterstütze den Green Deal der EU-Kommission, denn er bietet die einzigartige Chance, Klimaschutz und Wirtschaft gemeinsam voranzubringen und zu versöhnen. Wir können Klimaneutralität, einschließlich notwendiger Zwischenziele, bis spätestens 2050 erreichen, wenn wir gleichzeitig mit Innovation und Technologie Arbeitsplätze sichern und neue schaffen. Dafür werden wir in der deutschen Ratspräsidentschaft mit aller Kraft arbeiten.

Bundeswirtschaftsminister Altmaier am 26. August 2020 zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein wichtiges Signal für Unternehmen und Beschäftige. Mit der Verlängerung des Kurzarbeitergelds und der Verlängerung der Überbrückungshilfen helfen wir Arbeitnehmern und Mittelstand diese ernste Krise zu überstehen und Arbeitsplätze zu erhalten. Wir helfen gezielt dort, wo der Bedarf weiterhin hoch ist und bleiben nicht auf halber Strecke stehen.
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