Wasser
Wirtschaftliche Bedeutung der Ressource Wasser
Wasser ist sowohl für die Bevölkerung als auch das Produzierende Gewerbe eine zentrale Ressource.
Insgesamt 16 Prozent des zur Verfügung stehenden Wassers werden in Deutschland für verschiedene Zwecke genutzt. Wichtige Bereiche des Verarbeitenden Gewerbes wie z. B. die Chemische Industrie, die Metallindustrie oder der Bergbau benötigen in großem Umfang Wasser für die Produktion. Der größte Nutzer ist jedoch die Energiewirtschaft, die ca. zwei Drittel des insgesamt genutzten Wassers für Kühlzwecke in den Kraftwerken beansprucht. Für die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser werden nur ca. 2 Prozent der verfügbaren Wasserressourcen genutzt.
Wasser ist aber auch zentral für das Funktionieren unserer Ökosysteme. Eine nachhaltige Bewirtschaftung der Wasserressourcen für die verschiedenen Nutzungen beachtet daher auch die Auswirkungen auf die Umwelt. Mit der europäischen Wasserrahmen¬richtlinie und dem nationalen Wasserhaushaltsgesetz (WHG) wurden dazu die wichtigsten Rahmenbedingungen gesetzt.
Wirtschaftspolitik für eine nachhaltige Wasserwirtschaft
Zentrale Ziele einer nachhaltigen Wasserwirtschaft sind:
- das Vorhandensein ausreichenden Wassers in hoher Qualität und zu angemessenen Kosten für die Industrie und die Energiewirtschaft sowie
- Rahmenbedingungen für die Siedlungswasserwirtschaft, die sowohl Bürgerinnen und Bürgern als auch gewerblichen Nutzern Wasser und Entsorgungsleistungen zu günstigen Preisen zur Verfügung stellen.
Diese Ziele können nur im Dialog mit der Wasserwirtschaft und in Abstimmung mit anderen Politikbereichen wie der Umwelt-, Gesundheits- und Landwirtschaftspolitik sowohl auf Bundes- wie auch auf Länderebene erreicht werden.
Internationale Aktivitäten - German Water Partnership
Das weltweite Marktvolumen im Bereich der nachhaltigen Wasserwirtschaft wird auf insgesamt rund 510 Milliarden Euro im Jahr 2013 geschätzt. Davon hat die Wasserversorgung einen Anteil von 60 Prozent. Es ist damit zu rechnen, dass gesamte Marktvolumen bis zum Jahr 2025 jährlich um 4,8 Prozent auf 981 Milliarden Euro wächst.
Ein Ziel ist es, die Wettbewerbsposition der deutschen Industrie im Ausland im Bereich der Wasserwirtschaft zu stärken. Die Bundesregierung hat deshalb die Gründung der Plattform "German Water Partnership e.V." unterstützt, die sich mittlerweile zu einer international erkennbaren Marke entwickelt hat und mehr als 350 private und öffentliche Unternehmen, Ingenieurbüros, Forschungseinrichtungen, Fachverbände und Institutionen vereint. Die Plattform hilft dabei, das große Potential der deutschen Wasserbranche zu bündeln und im internationalen Wettbewerb zu nutzen.
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ist aufgrund Art. 243 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGBEG) ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Wasser sowie die Entsorgung von Abwasser zu gestalten.
Mit der Verordnung über die Allgemeinen Bedingungen für die Versorgung mit Wasser (AVBWasserV) hat das Bundeswirtschaftsministerium von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht. Sie macht Vorgaben für die allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen den Wasserversorgungsunternehmen und den Endkunden. Ziel ist es dabei, den Verbraucher zu schützen und Transparenz im Vertragsverhältnis zwischen Versorger und Kunde herzustellen.