Cover der Publikation Grünbuch Digitale Plattformen

Das Grünbuch ist Teil der Digitalen Strategie 2025, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Anfang März 2016 vorgestellt hat. Es identifiziert, strukturiert und definiert rechtliche, regulatorische Fragen, die im Rahmen der Digitalisierung gestellt werden müssen. Ziel ist es, einen Ordnungsrahmen zu schaffen, der einerseits mehr Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs ermöglicht, andererseits aber auch individuelle und unternehmerische Grundrechte und Datensouveränität sichert.

Mit dem Grünbuch eröffnete das BMWi eine öffentliche Konsultation zu regulatorischen Fragen der Digitalisierung. Interessierte sowie Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Gesellschaft und Politik hatten die Möglichkeit, an der Diskussionen teilzunehmen. Ziel war es, einen Dialogprozess anzustoßen, der Anfang 2017 in einem Weißbuch mit konkreten Regelungsvorschlägen mündete.