Junge Frau mit Schutzmaske schaut auf Telefon

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) weitet die Förderung der Maskenproduktion in Deutschland aus. Die Richtlinie „Bundesförderung von Produktionsanlagen von Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte“ wird um zwei Fördermodule ergänzt und in novellierter Form heute im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie tritt am 1. Juni in Kraft.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Mit dem Förderprogramm geben wir wichtige Investitionsanreize für den Mittelstand, um mit neuen innovativen Anlagen und Produkten wettbewerbsfähige Produktionskapazitäten in Deutschland aufzubauen. So stärken wir die europäische Unabhängigkeit von Lieferengpässen, tragen zur erfolgreichen Bekämpfung von Pandemien bei und sichern gleichzeitig Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland.“

Das Programm fördert Investitionen in Anlagen zur Herstellung von nach europäischem Standard zertifizierten FFP2/3- Masken und medizinischen Gesichtsmasken. Unternehmen, die in den Aufbau neuer, innovativer und über den Stand der Technik hinausgehender Anlagen und Produkte investieren, erhalten bis zu 50 Prozent Förderung für den Erwerb von Anlagen und Komponenten sowie eigene Entwicklungsarbeiten. Voraussetzung für diese Innovationsförderung ist, dass die Projekte bis spätestens 30. Juni 2021 abgeschlossen sind. Investitionen von bereits am Markt verfügbaren Anlagen, die bis zum 31. August 2020 in Betrieb genommen werden, werden mit bis zu 30 Prozent der Investitionskosten gefördert.

Anträge auf Förderung können ab 1. Juni 2020 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden.

Die heute veröffentlichte Förderrichtlinie (PDF, 472 KB) des Arbeitsstabs Produktion unter Federführung des BMWi ergänzt die zum 1. Mai in Kraft getretene Richtlinie zur Förderung von Investitionen in Anlagen zur Produktion von Meltblown-Vlies. Das BMWi setzt damit einen weiteren Beschluss der Bundesregierung zum kurzfristigen Ausbau deutscher bzw. europäischer Kapazitäten zur Produktion von Schutzmasken um.