Symbloische WLAN-Zeichen vor Großstadtkulisse

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In Luxemburg kommen heute die für Telekommunikation zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten zusammen. Sie beraten die nächsten Schritte zur Umsetzung der europäischen Strategie für einen digitalen Binnenmarkt in Europa und legen Fahrpläne für die weiteren Verhandlungen von zahlreichen aktuellen Rechtsetzungsaktivitäten der EU im digitalen Bereich fest. Für die Bundesregierung nimmt Staatssekretär Matthias Machnig an der Sitzung teil.

Staatssekretär Machnig: „Die Digitalisierung schreitet mit hohem Tempo voran. Die EU muss mit diesem Tempo schritthalten, sonst wird sie abgehängt. Dazu müssen wir den digitalen Binnenmarkt zügig vollenden, damit Deutschland und Europa auch Morgen noch zukunftsfähig sein werden. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist der Ausbau hochleistungsfähiger Breitbandnetze und der 5G-Mobilfunknetze. Hier müssen wir auf europäischer Ebene noch viel entschlossener vorangehen als bisher.“

Die digitale Binnenmarktstrategie ist ein umfangreiches Maßnahmenpaket mit dem Ziel, die Chancen der Digitalisierung in allen Wirtschafts- und Lebensbereichen zu nutzen und die damit verbundenen Herausforderungen zu meistern. Das heutige Treffen der Telekommunikationsminister führt die Gespräche der Staats- und Regierungschefs in Tallinn am 29. September 2017 sowie beim Europäischen Rat am 19. und 20. Oktober 2017 in Brüssel weiter. Die Minister werden insbesondere über den Stand der Umsetzung der digitalen Binnenmarktstrategie beraten und dabei politische Prioritäten und Beschleunigungsmöglichkeiten identifizieren.

Daneben werden auch die Herausforderungen beim Ausbau der Mobilfunknetze der 5. Generation sowie von Breitband-Infrastrukturen einen weiteren Schwerpunkt des heutigen Treffens bilden.