Transatlantischer Energiewendedialog

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Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Matthias Machnig, reist vom 17. bis 23. September in die USA mit Stationen in Washington D.C., Chicago und Detroit. Er wird dort Gespräche zum Thema Freihandel und US-Handelsdefiziten, aber auch Fragen der US-Sanktionspolitik u. a. mit wirtschaftspolitischen Beratern des US-Präsidenten Donald Trump, mit Vertretern des US-Außenministeriums, des US-Finanzministeriums sowie des US-Handelsbeauftragten führen. Anlass seiner Reise sind die regelmäßig stattfindenden informellen wirtschaftspolitischen Konsultationen des Wirtschaftsministeriums mit dem Department of Commerce („Informal Commercial Exchange“, ICE), die zuletzt am 27. April 2017 in Berlin stattfanden.

Machnig: „Kooperation und enger Austausch mit den USA sind sehr wichtig. Dies versuche ich sowohl auf Bundes-, wie auch Bundesstaaten-Ebene in den USA deutlich zu machen. Beide Seiten profitieren von unseren ausgeprägten transatlantischen Handels- und Investitionsbeziehungen. Deshalb positionieren wir uns insbesondere auch angesichts der anstehenden WTO-Verhandlungsrunde Ende diesen Jahres in Buenos Aires klar für Handel und gegen Protektionismus. In vielen Bereichen ist die strategische Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA zentral. Globale Herausforderungen können wir nur gemeinsam, Europa und die USA Hand in Hand, nicht im Alleingang lösen.“

Bundesministerin Brigitte Zypries und US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross hatten sich darauf verständigt, die Kooperation zwischen ihren Ressorts weiter zu intensivieren. In den Konsultationen im Rahmen des „Informal Commercial Exchange“ stehen die Themenblöcke Handel, Digitalpolitik und Kooperation auf der Tagesordnung.

Die Besuche in Detroit und Chicago sehen einen Austausch mit deutschen Unternehmen zu den Investitionsbedingungen und der wirtschaftlichen Situation in Illinois und Michigan vor.

Nach Besuchen von Ministerin Zypries in South Carolina, Kalifornien und Massachusetts im Mai diesen Jahres stehen auf dem Programm der jetzigen Reise von Staatssekretär Machnig mit Illinois und Michigan zwei weitere wichtige Bundesstaaten mit erheblichen deutschen Direktinvestitionen auf dem Programm.