Uwe Beckmeyer

© BMWi/Susanne Eriksson

Die Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft (Extractive Industries Transparency Initiative) in Deutschland (D-EITI) stellt heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ihren ersten Bericht vor. Damit erfüllt Deutschland eine weitere Voraussetzung auf dem Weg zur Vollmitgliedschaft in der internationalen Initiative.

Uwe Beckmeyer, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie und Sonderbeauftragter der Bundesregierung für EITI: „Mit der Umsetzung der Initiative in Deutschland setzen wir ein wichtiges Signal, um Entwicklungs- und Schwellenländer im gemeinsamen Kampf gegen Korruption im Rohstoffgeschäft zu unterstützen. Auf nationaler Ebene stärken wir zudem den Dialog und die Transparenz im Rohstoffsektor und tragen dazu bei, die Akzeptanz für die heimische Rohstoffförderung zu erhöhen. Unser Ziel ist es nun, noch mehr Unternehmen von der freiwilligen Teilnahme bei D-EITI zu überzeugen.“

Die Umsetzung der D-EITI hat eine Multi-Stakeholder-Gruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Regierung übernommen. Der jetzt vorliegende erste Bericht liefert eine umfassende und gut verständliche Bestandsaufnahme sowie eine transparente Darstellung der Finanzströme im deutschen Rohstoffsektor.

Der Bericht legt u. a. dar, welche Rohstoffe wo in Deutschland gefördert werden und welche gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Abbau gelten. Zudem gibt er einen Überblick über die wirtschaftliche Bedeutung des deutschen Rohstoffsektors. Auf die Unternehmen, die sich an der Umsetzung der freiwilligen Initiative beteiligt haben, entfallen jeweils rund 90 Prozent der jährlichen Fördermenge in den Sektoren Erdöl, Erdgas, Braunkohle und Kali.

Zum ersten Mal wurden im Zuge der Arbeiten an dem Bericht zudem wesentliche Steuer- und Abgabenzahlungen von Rohstoffunternehmen auf der einen Seite und die korrespondierenden staatlichen Einnahmen auf der anderen Seite offen gelegt und abgeglichen. Insgesamt wurden in dem deutschen EITI-Bericht mehr als 302 Millionen Euro an Steuern und Abgaben abgeglichen. Bei dem Abgleich sind keine Differenzen aufgetreten.

Ausführliche Informationen finden Sie hier.