Brigitte Zypries zum Thema Air Berlin

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Mit der heutigen Genehmigung der Europäischen Kommission hat Brüssel nun auch formal bestätigt, dass der 150 Millionen Euro Massekredit der KfW an Air Berlin beihilferechtskonform ist. Die Maßnahme entspricht den Vorgaben der Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfeleitlinien der Europäischen Kommission.

Bundesministerin Zypries: „Ich begrüße die sehr zügige und positive Entscheidung der Europäischen Kommission. Brüssel hat einmal mehr bewiesen, dass Entscheidungen schnell fallen können, wenn es wirklich nötig ist. Damit ist jetzt klar, dass der Kredit der KfW an Air Berlin dem europäischen Beihilferecht entspricht.“

Nach Zustellung der Entscheidung an die Bundesregierung und Schwärzung etwaiger Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse wird die Entscheidung der Europäischen Kommission im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden.