Menschen in der Frankfurter Fußgängerzone Zeil

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Als Teil des Diskussionsprozesses über die Zukunft der Europäischen Union, hat die Europäische Kommission gestern das Reflexionspapier „Die Globalisierung meistern“ vorgelegt. Es analysiert Auswirkungen von Globalisierung und macht Vorschläge, v. a. zur Gestaltung des globalen Regelwerks, von Handel, Investitionen und zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der EU.

Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte Zypries: „Die Sorgen und Ängste der Menschen vor der Globalisierung nehmen wir ernst. Es ist wichtig, dies als Teil der Diskussion zur Zukunft der EU aufzunehmen. Wir wollen und müssen Globalisierung aktiv fair gestalten. Sie braucht klare Regeln, denn nur dann können wir gewährleisten, dass eine breitere Teilhabe Aller gelingt. Ziel muss es sein, auf Augenhöhe zu agieren und für faire Wettbewerbsbedingungen für unsere europäischen Volkswirtschaften zu sorgen. Ich begrüße insbesondere, dass die Kommission unsere Bedenken bezüglich einseitiger, strategischer Direktinvestitionen ausländischer Erwerber in sicherheits- oder industriepolitisch sensible Bereiche aufgenommen hat. In einer Welt der zunehmenden Digitalisierung, in der Wirtschaftsräume immer enger zusammenwachsen, müssen wir Protektionismus entgegenwirken. Noch ist Europa der größte Handelsraum der Welt. Diese Kraft sollten wir nutzen und Globalisierung aktiv auf EU-Ebene gemeinsam gestalten.“

Es ist wichtig, dass sich die EU für offene Märkte sowie klare, inklusive und ausgewogene Regeln zum wechselseitigen Vorteil in den weltweiten Handelsbeziehungen einsetzt. Dazu gehören auch Transparenz, Bildung, Forschung und Investitionen, z. B. in digitale Infrastruktur, oder die Kohäsionspolitik als zentrales Element der EU-Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik. Die Vorteile des Handels müssen allen zugute kommen und den Bürgerinnen und Bürger helfen, die Veränderungen durch die Globalisierung zu meistern.