Titelbild des Weissbuchs.

© BMWi / Herr Müller

Staatssekretär Matthias Machnig hat heute anlässlich der Cebit das Weißbuch Digitale Plattformen vorgestellt. Damit wird erstmals ein umfassendes Regelungsgerüst für eine digitale Ordnungspolitik vorgelegt. Denn ein digitaler Binnenmarkt mit seinen 500 Millionen Europäern bedarf eines einheitlichen europäischen Rechtsrahmens.

Zypries: „Die Digitalisierung prägt die Art, wie wir arbeiten, leben und kommunizieren. Das eröffnet auch Chancen für Wachstum, Innovation und Beschäftigung. Wir brauchen eine Digitalisierung „Made in Europe“ und eine gemeinsame digitale Industriepolitik, um mit Asien und Amerika konkurrieren zu können. Die Regeln und Werte, die sich in der analogen Welt bewährt haben, müssen auch in der digitalen Welt gelten. Unser Weißbuch Digitale Plattformen formuliert, was notwendig ist, um den digitalen Wandel fair zu gestalten. Wir wollen u.a. gleiche Regeln für Telekommunikationsunternehmen, wie auch z.B. für WhatsApp oder Skype. Wir wollen leicht verständliche Informationen, so genannte „One Pager“ darüber, wie z.B. Suchergebnisse oder Angebote zustande kommen oder wie persönliche Daten im Internet verwertet werden. Wir wollen Anreize für ein leistungsfähigeres Internet über einen Zukunftsinvestitionsfonds oder „Gigabit-Voucher“ setzen, die z.B. kleine Unternehmen nutzen können.“

Das Weißbuch ist Ergebnis eines langfristigen, umfassenden Konsultationsprozesses mit Bürgern, Experten und Vertretern der Wirtschaft und Gewerkschaften, der vor über einem Jahr eingeleitet wurde. Fast 65.000 Besuche auf dem Online-Beteiligungsportal de.digital, 263 Beiträge sowie 10.464 Bewertungen und 70 ausführliche Stellungnahmen wurden einbezogen.