Hafen in Hamburg.

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Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil den Klagen gegen die geplante Elbvertiefung teilweise stattgegeben. Der Planfeststellungsbeschluss ist damit derzeit nicht vollziehbar. Der Planfeststellungsbeschluss wurde aber nicht aufgehoben, so dass Hamburg – und das ist entscheidend – die Pläne nun nachbessern kann.

Hierzu erklärt der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer:

"Das heutige Urteil ist wegweisend für die gesamte deutsche und europäische Hafenbranche. Es fordert die Vereinbarkeit von Ausbauplanungen für Häfen mit Naturschutz ganz konkret ein und hat damit auch Auswirkungen auf künftige Planungen. Für die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens, aber auch der deutschen Häfen insgesamt, kommt es damit jetzt darauf an, die vom Bundesverwaltungsgericht geforderten Nachbesserungen schnell und konsequent umzusetzen.

Die Elbvertiefung ist ein ganz zentrales Infrastrukturprojekt, damit der Hamburger Hafen auch in Zukunft im internationalen Wettbewerb bestehen und Beschäftigung nachhaltig gesichert werden kann. Gleiches gilt auch für die Weser und Bremischen Häfen. Als Exportnation sind wir auf verlässliche Hafeninfrastrukturen mehr denn je angewiesen."