TTIP-Verhandlungen

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Der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel einberufene TTIP-Beirat tagt heute zum zehnten Mal. Unter Leitung von Staatssekretär Machnig stehen die aktuellen Entwicklungen bei CETA und TTIP im Mittelpunkt. Außerdem wird auf Wunsch der Beiratsmitglieder das Thema Investitionsschutz beraten.

Dr. Peter Schneiderhan, Dezernent im Präsidium des Deutschen Richterbundes, und Prof. Dr. Christian Tietje von der Universität Halle werden ihre jeweiligen Positionen zum neuesten Vorschlag der EU für Investitionsschutz darlegen, so wie er in CETA vereinbart werden konnte.

Rupert Schlegelmilch von der EU-Kommission informiert über die jüngsten Entwicklungen in den Verhandlungen.

Mit dem TTIP-Beirat verfolgt das Bundeswirtschaftsministerium das Ziel, wichtige Akteure aus allen gesellschaftlichen Gruppen aktuell zu informieren und in die Meinungsbildung einzubinden.
Informationen zu den bisherigen Sitzungen finden sie hier.