Tischler zum Thema Potenziale für KMU Bild vergrößern

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Unter Leitung von Staatssekretär Machnig befasst sich der TTIP-Beirat in seiner heutigen 8. Sitzung mit der Bedeutung der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Als externer Experte wird Lutz Güllner von der Europäischen Kommission den aktuellen Verhandlungsstand in den für KMU besonders relevanten Verhandlungsbereichen erläutern, also dem KMU-Kapitel, aber auch in den vielen anderen Bereichen des Abkommens, die die Belange von KMU als wichtiges Querschnittsthema betreffen. Aus den Reihen des Beirats wird Dr. Volker Treier, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, die Erwartungen an das Abkommen aus Sicht der deutschen KMU vorstellen.

Staatssekretär Machnig: "TTIP ist ein Abkommen gerade auch für kleine und mittlere Unternehmen. Im Gegensatz zu großen internationalen Konzernen scheitern KMU häufig schon an Exportformalitäten und Unklarheiten über rechtliche Anforderungen in den USA. Einfachere Zollverfahren, verbesserte Transparenz über geltende Regeln und der Abbau unnötiger Bürokratie und doppelter Tests können den Marktzugang für KMU erheblich erleichtern. Ich begrüße deshalb, dass TTIP das erste Handelsabkommen ist, in dem es ein eigenes KMU-Kapitel geben wird und freue mich auf die Debatte über die Einzelheiten im TTIP-Beirat."

Der TTIP-Beirat diskutiert auch über neue Entwicklungen in Fragen der Transparenz und des Zugangs zu Dokumenten.

Staatssekretär Machnig: "Ich freue mich, dass sich die Europäische Kommission und die US-Seite grundsätzlich einig geworden sind, dass die konsolidierten TTIP-Verhandlungstexte auch für Abgeordnete nationaler Parlamente zugänglich werden. Hierfür hat sich die Bundesregierung seit langem eingesetzt."