Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Rainer Baake, hat sich heute mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik und Stadtentwicklung, Corina Cretu, getroffen und über EU-Regionalpolitik in Deutschland und die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) gesprochen.

Staatssekretär Baake: "Der Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten drückt die Solidarität innerhalb der EU aus und ist damit wichtigstes Ziel der Europäischen Regionalpolitik. Die Mittel der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds sollen deswegen vor allem zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen verwendet werden. Nur so können die Lebensbedingungen innerhalb der EU kontinuierlich angeglichen werden. Ich unterstütze daher Kommissarin Cretu darin, die Strukturfonds konsequent auf Qualität, Ergebnisse und Wirksamkeit auszurichten. Damit sichern wir langfristig die Wettbewerbsfähigkeit der Regionen im europäischen Vergleich."

Aus den ESIF geht der überwiegende Teil der Mittel in die Regionen Europas, die als weniger entwickelt gelten oder zu Übergangsregionen zählen, also Regionen, deren Wirtschaftsleistung deutlich unterhalb des EU-Durchschnitts liegt, d. h. geringer ist als 75 % oder zwischen 75 % - 90 % des EU-Durchschnitts liegt. Deutschland weist in weiten Teilen einen höheren Entwicklungsstand auf, profitiert aber dennoch aus den ESIF: Für die Förderperiode 2014 - 2020 stellt die EU für Deutschland rund 27,7 Mrd. Euro zur Verfügung. Diese Mittel fließen in regionale Projekte, die vor allem der Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation, der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU und dem CO2-Abbau in allen Branchen der Wirtschaft dienen.

Weitere Informationen unter www.die-strukturfonds.de.