Matthias Machnig, Beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie; Quelle: Michael Voigt

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Die Geschichte der Ökonomie ist und bleibt auch eine Geschichte von Innovation. Autopionier Henry Ford wusste: „Wenn ich die Menschen gefragt hätte, was sie wollen, hätten sie geantwortet: ‚schnellere Pferde‘.“ Stattdessen baute Ford ihnen moderne Fahrzeuge, die sich natürlich durchsetzten. Um für die Zukunft gerüstet zu sein, muss man neu denken und die Voraussetzungen dafür schaffen, nicht nur Bestehendes zu optimieren, sondern auch technischen Innovationen zum Durchbruch zu verhelfen.

Unserer Wirtschaft geht es gut, sie wird im nächsten Jahr um 1,6 Prozent wachsen, über 44 Millionen Menschen werden erwerbstätig sein, das sind rund zwei Millionen mehr als 2013. Und trotzdem müssen wir mehr tun, denn die Wettbewerbsfähigkeit von heute ist nicht deckungsgleich mit den Anforderungen und dem Erfolg von morgen und übermorgen. Status-quo-Denken führt zu Selbstzufriedenheit und birgt die Gefahr, nicht ausreichend in die Zukunft unseres Landes zu investieren.

Deutschland muss Innovationsführer sein, denn auf der Kostenseite können wir den internationalen Wettbewerb nicht gewinnen. Unsere Wettbewerber schlafen nicht, sie forschen: Wir wenden rund drei Prozent unseres Bruttoinlandproduktes für Forschung und Entwicklung auf, also über 80 Milliarden Euro. Andere Länder erreichen eine deutlich höhere Quote, etwa Israel, Südkorea oder die Schweiz. Auch China holt mit enormer Geschwindigkeit auf. Dazu kommt, dass bei uns vor allem große Unternehmen forschen. Die Aufwendungen im Mittelstand, der ja 99 Prozent unserer Unternehmen ausmacht, waren in den vergangenen Jahren hingegen rückläufig. Dementsprechend ist unsere Innovatorenquote - also der Anteil der Unternehmen, die Innovationen hervorbringen - inzwischen niedriger als in den Neunzigerjahren. Dabei stellt gerade die Digitalisierung unsere Wirtschaft vor große Herausforderungen.

Als Bundeswirtschaftsministerium haben wir Vorschläge dazu gemacht, wie wir die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken können. Wir wollen erstens eine bessere, technologieoffene Innovationsförderung und zweitens eine stärkere Fokussierung auf zukunftsrelevante Technologien wie zum Beispiel Mikroelektronik oder Künstliche Intelligenz. Das Volumen für die zusätzlichen Maßnahmen liegt bei rund einer Milliarde Euro.

Konkret möchten wir zügig eine steuerliche Forschungsförderung für Unternehmen mit bis zu 1000 Beschäftigten durchsetzen. Eine solche Steuerprämie in Höhe von zehn Prozent der Personalkosten für Forschung und Entwicklung in Abzug von den monatlichen Lohnsteuerzahlungen erhöht die Liquidität und unterstützt Unternehmen in der Start- oder Umstrukturierungsphase. Daneben wollen wir die Gründerfinanzierung weiter ausbauen und bewährte Forschungsprogramme aufstocken - das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) etwa auf 700 Millionen Euro im Jahr und die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) auf mindestens 200 Millionen Euro. In der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) soll es eine dauerhafte wachstums- und innovationsorientierte Struktur der Wagniskapitalfinanzierung geben. Das bestehende ERP-Innovationsprogramm der KfW wird auf Digitalisierungsvorhaben ausgeweitet. Ab Juli können auch Digitalisierungsvorhaben mit einem zinsgünstigen Kredit oder einem Nachrang-Darlehen (Mezzanin-Finanzierung) gefördert werden. Das Programm hatte in 2016 ein Volumen von 511 Millionen Euro.

Vor allem unseren Mittelstand müssen wir dabei künftig noch stärker unterstützen: Mit einer Digitalisierungsoffensive Mittelstand, also einem Investitionsförderprogramm für digitale Technologien und digitales Know-how. Wir wollen deutschlandweit mehr Kompetenzzentren 4.0 und digitale Hubs einrichten, die Wissenschaft, Unternehmen und Start-ups zusammenbringen, um so ein Ökosystem für Innovation und Gründungen zu schaffen.

Digitalisierung hat eine zentrale Voraussetzung: modernste Breitbandstruktur. Die Datenökonomie braucht hochleistungsfähige Datenautobahnen, die in der Lage sind, exponentiell wachsende Datenmengen zu transportieren. Deshalb brauchen wir dringend auch schnelleres Internet, an Gigabitnetzen führt kein Weg vorbei. Bis zum Jahr 2025 muss es unser Ziel sein, dass Deutschland in Europa über das modernste Breitbandnetz verfügt. Das ist auch für unsere über 1500 Hidden Champions, die häufig Standorte im ländlichen Raum haben, von entscheidender Bedeutung. Der Breitbandanschluss von heute ist die Autobahnanbindung von gestern. Wir Deutsche müssen Lösungen für die Herausforderung der Zukunft entwickeln wollen. Unser Orientierungspunkt liegt weit vor uns. Nur so können wir wirtschaftlich wachsen, Jobs schaffen und als Gesellschaft gewinnen. Zukunft braucht Mut - und Innovation.

Quelle: Wirtschaftswoche vom 05.05.2017