Liebe Leserinnen, liebe Leser!

Auch im vierten Jahr dieser Legislaturperiode ist es uns gelungen, die deutsche Wirtschaft auf Wachstumskurs zu halten. Das zeigt der Jahreswirtschaftsbericht 2017, den wir Ihnen in dieser Ausgabe der „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ vorstellen. Nach einem Plus von 1,6 Prozent 2014 und 1,7 Prozent 2015 hat die Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr um 1,9 Prozent zugelegt. Und in diesem Jahr wird es so weitergehen – auch wenn die Wachstumsrate mit 1,4 Prozent aufgrund der zahlreichen Feiertage etwas moderater ausfallen dürfte.

Doch trotz der guten wirtschaftlichen Entwicklung macht sich ein wachsendes Unbehagen in Deutschland breit. Ob Globalisierung, Digitalisierung, Flüchtlingszuwanderung oder demografischer Wandel: Die großen Herausforderungen unserer Zeit machen vielen Menschen Sorgen – um ihre persönliche Zukunft, aber auch um die Gesellschaft als Ganzes.

Unsere Antwort darauf ist eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt und die Menschen dabei unterstützt, ihr Leben in eigener Verantwortung zu meistern. Es geht darum, Ungleichheit zu begrenzen und die soziale Teilhabe aller Menschen zu ermöglichen. Das drückt auch der Titel des Jahreswirtschaftsberichts 2017 aus: „Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa“. „Inklusives Wachstum“ – das ist nichts anderes als das Grundversprechen der Sozialen Marktwirtschaft: Ein wachsender Wohlstand, der allen zugutekommt.

Diesem Ziel sind wir ein gutes Stück näher gekommen. Immer mehr Menschen profitieren von der guten wirtschaftlichen Lage. Im vergangenen Jahr hatten 43,5 Millionen Menschen einen Arbeitsplatz. Das sind über eine Million mehr als im Jahr 2013. Und in diesem Jahr wird die Zahl um weitere 320.000 Menschen steigen. Gleichzeitig lag die Arbeitslosigkeit im vergangenen Jahr mit 6,1 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Die Löhne haben kräftig zugelegt. Rund vier Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn. Insgesamt sind die Reallöhne seit 2013 durchschnittlich in jedem Jahr um mehr als 1,5 Prozent gestiegen. Dadurch hat ein Arbeitnehmer 2017 im Durchschnitt über 2.000 Euro mehr im Portemonnaie als zu Beginn der Legislaturperiode. Und da das Preisniveau nur moderat steigt, kann man sich auch real mehr leisten. So bleibt der Konsum eine tragende Stütze unseres Wachstums.

Auf dieser guten Entwicklung dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Wir müssen heute entschlossen in Deutschlands Zukunft investieren – in Schulen und Kitas, in Straßen und Schienen, in den digitalen Wandel, in Forschung und vieles mehr. Deshalb haben wir die Investitionen des Bundes kräftig erhöht, stärker als jeden anderen Posten im Bundeshaushalt. Damit auch die Länder und Kommunen mehr investieren können, entlasten wir sie um insgesamt fast 80 Milliarden Euro. Und wir machen uns auch auf europäischer Ebene für mehr Investitionen und ein inklusives Wachstum stark.

Aber wir sind noch längst nicht am Ziel. Allein für den Ausbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in Deutschland sind Investitionen von bis zu 100 Milliarden Euro nötig. Und genauso brauchen wir neue Bildungs- und Dienstleistungsangebote, die es möglich machen, dass alle Menschen erfolgreich an der Digitalisierung teilhaben können. Hier dürfen wir nicht nur ans kurzfristige Sparen denken. Stattdessen sollten wir die aktuellen Haushaltsüberschüsse konsequent für Investitionen nutzen.

Wenn es um mehr Investitionen geht, sind selbstverständlich zunächst die Unternehmen gefragt. In neue Produkte und in Prozesse zu investieren, ist in einer Zeit der digitalen Umbrüche umso wichtiger. Um dafür mehr Freiraum zu schaffen, hat die Bundesregierung unter anderem die Bürokratiekosten gesenkt und die Bedingungen für Wagniskapital verbessert. Ein Bericht in dieser Ausgabe der „Schlaglichter der Wirtschaftspolitik“ zeigt etwa, wie das Förderprogramm „INVEST“ ausgebaut wurde, um innovative Start-ups noch besser mit privaten Investoren zusammenzubringen. Darüber hinaus begleitet die Bundesregierung die kleinen und mittleren Unternehmen mit gezielten Maßnahmen auf ihrem Weg in die digitale Welt. Auch hierüber berichtet die vorliegende Ausgabe.

Bundesminister Sigmar Gabriel ist es in den letzten Jahren gelungen, die Soziale Marktwirtschaft nachhaltig zu erneuern und mit neuem Leben zu füllen. Der personelle Wechsel an der Spitze des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bringt keinen Bruch mit der Wirtschafts-, Industrie- und Energiepolitik meines Vorgängers mit sich. Vielmehr werde ich mich auch weiterhin mit aller Kraft für eine Politik einsetzen, die mehr Wachstum für alle schafft. Denn wir brauchen die richtigen Rahmenbedingungen, damit unsere Betriebe die großen wirtschaftlichen Herausforderungen meistern und weiter erfolgreich sein können. Und wir müssen genauso dafür Sorge tragen, dass alle Menschen am wachsenden Wohlstand teilhaben.

Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre!

Brigitte Zypries
Bundesministerin für Wirtschaft und Energie