Liebe Leserinnen und Leser!

Mit der Elektromobilität stehen wir vor einer technologischen Zeitenwende. Die Vorteile der neuen Technologie liegen auf der Hand: Lädt man Elektrofahrzeuge mit Strom aus Sonne und Wind, fahren sie praktisch ohne Schadstoffausstoß. Ziel der Bundesregierung ist es, die enormen Chancen der Elektromobilität für Umwelt und Klima zu nutzen und gleichzeitig die internationale Spitzenposition der deutschen Automobilindustrie zu erhalten.

Bereits im Mai 2011 haben wir daher bereits im Mai 2011 das Regierungsprogramm "Elektromobilität" verabschiedet. Eine Million Elektrofahrzeuge in Deutschland bis zum Jahr 2020 waren die Zielmarke. Von diesem Ziel sind wir mit derzeit rund 55.000 Elektroautos auf Deutschlands Straßen noch weit entfernt. Damit sich die Elektromobilität künftig schneller verbreitet, haben wir am 18. Mai im Bundeskabinett ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen. Wir wollen auf dem deutschen Markt zeigen, dass wir die neuen Antriebsformen beherrschen und sie massenmarktfähig machen können. Gemeinsam mit der Industrie wollen wir den notwendigen Strukturwandel in der Automobilindustrie anschieben und mit neuen Anreizen zu einer schnelleren Verbreitung dieser innovativen Technologie beitragen. Fortschritte bei der Elektromobilität sind entscheidend für die Zukunft des Automobilstandortes Deutschland.

Wer ein Elektrofahrzeug kauft, kann nun eine Kaufprämie bekommen - 4.000 Euro für rein elektrische Fahrzeuge und 3.000 Euro für Plug-In-Hybride. Finanziert wird dies je zur Hälfte durch den Bund und die Automobilindustrie. Gefördert wird, bis die vorgesehenen Bundesmittel in Höhe von 600 Millionen Euro aufgebraucht sind, längstens jedoch bis 2019. Es stehen somit Kaufprämien für bis zu 400.000 Fahrzeuge zur Verfügung. Hinzu kommen steuerliche Entlastungen: Käufer von neuen Elektrofahrzeugen sollen künftig für zehn statt für fünf Jahre von der Kfz-Steuer befreit werden. Wer sein Elektroauto im Betrieb des Arbeitgebers aufladen darf, muss diese "Tankfüllung" nicht als geldwerten Vorteil versteuern. Ein wichtiges Element des Förderpakets ist auch der flächendeckende Ausbau der Ladeinfrastruktur. An Tankstellen und Autohöfen, Einkaufs- und Sportzentren, Carsharing-Stationen, Bahnhöfen und Flughäfen sollen Ladesäulen zur Verfügung stehen. Von 2017 bis 2020 werden wir 200 Millionen Euro für den Ausbau der Schnellladeinfrastruktur verwenden und 100 Millionen Euro für normale Ladesäulen.

In diesem Monatsbericht erhalten Sie darüber hinaus interessante Einblicke in weitere Themen. Wir informieren Sie ausführlich über die Reform des Rechtsrahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge, einem wichtigen Schritt zu weniger Bürokratie. Wir haben das Vergaberecht modernisiert, vereinfacht und anwenderfreundlicher gestaltet. Öffentliche Auftraggeber und Unternehmen erhalten dadurch zukünftig mehr Flexibilität bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Die größte Reform des Vergaberechts seit über zehn Jahren ist am 18. April 2016 in Kraft getreten.

Sie erfahren außerdem etwas über die weiter wachsende deutsche Gesundheitswirtschaft, über das britische Referendum zum Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union und über unser Programm "STEP up!", mit dem wir Fördermittel für die besten Investitionen in Energieeffizienz vergeben.

Außerdem berichten wir über den Open-Data-Fachkongress, bei dem Unternehmer und Experten aus Verwaltung und Zivilgesellschaft über die Chancen frei verfügbarer Daten und über Nutzungsmöglichkeiten für die Wirtschaft diskutierten. In "Auf einen Blick" ziehen wir Bilanz über die Veranstaltungsreihe "Von der Idee zum Markterfolg", in der wir seit Oktober 2015 Fördermöglichkeiten für innovative Gründer und mittelständische Unternehmen vorstellen.

Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre der neuen Ausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik"!

Sigmar Gabriel
Bundesminister für Wirtschaft und Energie