Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Am 14. Oktober habe ich die Herbstprojektion der Bundesregierung vorgestellt. Die zentrale Botschaft lautet: Die deutsche Wirtschaft ist weiterhin in einer guten Verfassung. Sie wird dieses und auch nächstes Jahr mit soliden Raten von 1,7 bzw. 1,8 Prozent wachsen. Im europäischen Vergleich ist das nach wie vor überdurchschnittlich. Unsere Einschätzung stimmt im Wesentlichen mit der Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute überein.

Besonders erfreulich ist, dass das Wachstum auf einer breiten Basis steht. Das Rückgrat der Konjunktur bleibt der Arbeitsmarkt. Die Beschäftigung wird mit einem Plus von zusammen 550.000 Personen in diesem und im nächsten Jahr weiter kräftig zunehmen. Negative Auswirkungen des Mindestlohns, wie sie von manchen prophezeit wurden, sind nach wie vor nicht feststellbar. Vielmehr stützt er die sehr günstige Einkommensentwicklung und die hohe Konsumnachfrage. Da auch die öffentlichen und privaten Investitionen zunehmen, ist unsere Binnenwirtschaft die wesentliche Stütze der guten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Aber auch die deutsche Exportwirtschaft behauptet sich in schwierigem weltwirtschaftlichen Fahrwasser. Die Unsicherheit der globalen Wirtschaft, besonders die Situation in China, wo die Zeiten zweistelliger Wachstumsraten vorerst vorbei sind, hat die deutsche Exportwirtschaft bisher bemerkenswert gut weggesteckt.

Den Kern der deutschen Exportstärke bildet unsere wettbewerbsfähige Industrie mit qualitativ hochwertigen und innovativen Erzeugnissen. Die Industrie bildet in Deutschland mehr noch als in anderen entwickelten Volkswirtschaften die Basis für Wohlstand und Beschäftigung. Damit sie der starke Kern der deutschen Wirtschaft bleiben kann, muss unsere Industriepolitik angesichts langfristiger Wandlungsprozesse, wie der demografischen Entwicklung oder der Digitalisierung, neu ausgerichtet werden.

Mit dem Bündnis "Zukunft der Industrie" haben wir eine gemeinsame Plattform geschaffen, um den Industriestandort Deutschland im Dialog mit allen relevanten Akteuren zu modernisieren. Die Belange von Beschäftigten und Unternehmen stehen dabei im Mittelpunkt. Das Bündnis hat sich im März 2015 konstituiert und besteht aus 15 Partnern aus Politik, Industrieverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern. Im Rahmen eines Treffens mit den Spitzen des Bündnisses am 13. Oktober haben wir eine Gemeinsame Erklärung und ein Arbeitsprogramm verabschiedet. Aus dieser Gemeinsamen Erklärung will ich drei Themen hervorheben:

  • Die Stärkung der Akzeptanz der Industrie, einschließlich des klaren Bekenntnisses zu guter Unternehmensführung,
  • die langfristige Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie durch verbesserte Finanzierungsbedingungen für Investitionen
  • und eine bessere Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Beschäftigung.

Für das Frühjahr 2016 planen wir eine Industriekonferenz, die den Startpunkt einer ganzen Reihe weiterer nationaler und internationaler Aktivitäten im Jahr 2016 bildet. So ist im Arbeitsprogramm die Durchführung einer deutschlandweiten Aktionswoche, einer Tagung auf europäischer Ebene sowie eines internationalen Industrie-Symposiums geplant. Mit insgesamt über 100 Veranstaltungen wird das Bündnis "Zukunft der Industrie" im nächsten Jahr zusammen mit Industrieverbänden, Arbeitgebern, Gewerkschaften, Unternehmen und Betriebsräten den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern führen.

Der Inhalt der Gemeinsamen Erklärung sowie des Arbeitsprogramms sind in dieser Ausgabe in einem Artikel zum Bündnis "Zukunft der Industrie" detailliert beschrieben. Ich denke, wir sind auf einem guten Weg, die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die deutsche Industrie auch in Zukunft global erfolgreich sein kann.

Die aktuelle Ausgabe deckt darüber hinaus ein sehr weites Spektrum wichtiger wirtschaftspolitischer Themen ab. Ich wünsche Ihnen wie immer viel Freude bei der Lektüre!

Ihr Sigmar Gabriel
Bundesminister für Wirtschaft und Energie