Gebäude Weltbank zu den Verhandlungen im Schiedsverfahren Vattenfall.

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Im Schiedsverfahren Vattenfall AB und andere gegen Bundesrepublik Deutschland, ICSID Fall Nr. ARB/12/12, beim Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (Englisch: International Centre for the Settlement of Investment Disputes, ICSID), fand von Montag, 10. Oktober 2016, bis Freitag, 21. Oktober 2016 an neun Tagen die mündliche Verhandlung vor dem Schiedsgericht am Schiedsort Washington D.C. statt.

Das Schiedsgericht hat gemäß der Übereinkunft beider Parteien entschieden, die Verhandlung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen – unter Wahrung vertraulicher oder anderweitig geschützter Informationen. Die englischsprachige Verhandlung wurde per Videostreaming im Internet übertragen. Die Videoübertragung begann am ersten Verhandlungstag, d.h. Montag, 10. Oktober 2016 um ca. 20:30 Uhr MESZ und an den darauffolgenden acht Verhandlungstagen um ca. 19:00 Uhr MESZ. Keine Verhandlungstage waren der 15. Oktober, 16. Oktober und 20. Oktober 2016.

Zur Videoübertragung des ersten und des letzten Verhandlungstags gelangen Sie hier:

https://icsid.worldbank.org/en/Pages/cases/casedetail.aspx?CaseNo=ARB/12/12
https://livestream.com/ICSID/events/6515750

Das Schiedsgericht hat den Parteien weitere Fragen übermittelt. Es ist nicht mit einer zeitnahen Verkündung eines Schiedsspruchs zu rechnen.

Gemäß Artikel 48 Absatz 5 ICSID Konvention bzw. Arbitration Rule 48 Absatz 4 kann das ICSID-Sekretariat einen Schiedsspruch veröffentlichen, falls beide Parteien zustimmen. Ohne diese Zustimmungen veröffentlicht ICSID Auszüge der den Schiedsspruch tragenden Erwägungen.

Eine spezielle Veröffentlichungsquelle zu abgeschlossenen Fällen, die auf dem Energiecharta-Vertrag basieren, stellt das Energiecharta-Sekretariat zur Verfügung. Unter der Überschrift „List of all Investment Dispute Settlement Cases“ sind zur Zeit 101 Verfahren zum Energiecharta-Vertrag gelistet, darunter auch der Fall ARB/09/6 („Vattenfall AB, Vattenfall Europe AG, Vattenfall Europe Generation AG & Co. KG (Sweden) versus Federal Republic of Germany”), jeweils mit Angabe der prozeduralen Zwischenschritte sowie des Schiedsspruchs, sofern ein solcher ergangen ist:

http://www.energycharter.org/what-we-do/dispute-settlement/all-investment-dispute-settlement-cases/