Mit der Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-Gesetz) stellen wir sicher, dass die hoch effiziente Kraft-Wärme-Kopplung auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende in Deutschland leistet. Hierfür wird das Fördervolumen verdoppelt - nämlich von derzeit 750 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Damit geben wir einen kräftigen Impuls für die Effizienztechnologie Kraft-Wärme-Kopplung.

Zusammenfassend stehen drei Ziele im Mittelpunkt der Novelle:

  • Erstens - Erreichen der Klimaziele: Hierfür wird gezielt die besonders CO2-arme Erzeugung durch Gas-KWK unterstützt. Neubauprojekte, die eine kohlebefeuerte KWK-Anlage ersetzen, erhalten zusätzlich einen Bonus. Für alle Gasneubauvorhaben und Modernisierungen werden die Fördersätze maßvoll angehoben. Weiterhin werden auch bestehende gasbefeuerte Anlagen in der öffentlichen Versorgung befristet bis 2019 gefördert, um Effizienzpotenziale zu erhalten. KWK-Anlagen sollen auf diese Weise Emissionsminderungen von 4 Millionen Tonnen CO2 erbringen und damit einen wichtigen Beitrag zum Erreichen des 40%-Ziels bis 2020 leisten.
  • Zweitens - Planungssicherheit: Der Förderrahmen wird bis 2022 verlängert. Ein mittelfristiges Ausbauziel bis 2025 wird definiert. 2017 und 2021 sollen umfassende Evaluierungen erfolgen. Hiermit soll sichergestellt werden, dass das KWK-Gesetz gegebenenfalls an aktuelle Entwicklungen vor dem Hintergrund der aktuellen Strommarktreformen angepasst werden kann.
  • Drittens - mehr Flexibilität: Wir machen das KWK-Gesetz fit für einen flexiblen Anlagenbetrieb und damit fit für die Zukunft und einen steigenden Anteil erneuerbarer Energien. Über eine höhere Flexibilität der KWK-Anlage soll ein Ausgleich der Erneuerbaren-Einspeisung ermöglicht werden. Hierzu verbessern wir die Förderung für Wärmespeicher, wir fokussieren die Förderung auf den in das öffentliche Netz eingespeisten KWK-Strom und wir führen eine verpflichtende Direktvermarktung ein.