Mit den jüngsten Novellen des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) stellen wir sicher, dass die hoch effiziente Kraft-Wärme-Kopplung auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende in Deutschland leistet. Hierfür wurde das Fördervolumen verdoppelt, von vorher 750 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Damit geben wir einen kräftigen Impuls für die Effizienztechnologie Kraft-Wärme-Kopplung.

Zusammenfassend standen drei Ziele im Mittelpunkt der jüngsten Novellen:

  • Erreichen der Klimaziele: Hierfür wird gezielt die besonders CO2-arme Erzeugung durch Gas-KWK unterstützt. Neubauprojekte, die eine kohlebefeuerte KWK-Anlage ersetzen, erhalten zusätzlich einen Bonus. Weiterhin werden auch bestehende gasbefeuerte Anlagen in der öffentlichen Versorgung befristet bis 2019 gefördert, um Effizienzpotenziale zu erhalten. KWK-Anlagen sollen auf diese Weise einen wichtigen Beitrag zum Erreichen des Klimaschutzziels (Einsparung von 40% der CO2-Emissionen bis 2020) leisten.
  • Planungssicherheit: Der Förderrahmen wird bis 2022 verlängert. Ein mittelfristiges Ausbauziel bis 2025 wird definiert. 2017 und 2021 sollen umfassende Evaluierungen erfolgen. Hiermit soll sichergestellt werden, dass das KWK-Gesetz gegebenenfalls an aktuelle Entwicklungen vor dem Hintergrund der aktuellen Strommarktreformen angepasst werden kann. Außerdem sorgen Anpassungen bei der KWK-Förderung und bei den Umlageprivilegierungen für Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilferecht, was langfristige Rechtssicherheit für die betroffenen Akteure schafft.
  • Mehr Flexibilität: Wir machen das KWK-Gesetz fit für einen flexiblen Anlagenbetrieb und damit fit für die Zukunft mit steigenden Anteilen erneuerbarer Energien. Über eine höhere Flexibilität der KWK-Anlagen soll ein Ausgleich der Erneuerbaren-Einspeisung ermöglicht werden. Hierzu haben wir die Förderung für Wärmespeicher verbessert, die Förderung auf den in das öffentliche Netz eingespeisten KWK-Strom fokussiert und eine verpflichtende Direktvermarktung eingeführt.