Stau auf einer Autobahn

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Zu hohe Schadstoffwerte beeinträchtigen die Luftqualität in vielen deutschen Städten. Besonders die Stickstoffoxid- Emissionen (NOx) erfordern umfassende Anstrengungen für mehr Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger. Aktuell drängendste Aufgabe ist deshalb die Minderung der NOx-Belastung durch Dieselfahrzeuge sowie die weitere Optimierung der Dieseltechnologie – zum Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger, im Interesse der Lebensqualität und Funktionalität unserer Städte sowie zur Sicherung der Mobilitätsbedürfnisse von Bürgern und Wirtschaft.

Beim Nationalen Forum Diesel und zwei Dieselgipfeln mit den betroffenen Kommunen haben Bund, Länder und Kommunen sowie die Automobilindustrie Handlungsoptionen diskutiert und konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Nationales Forum Diesel: Die Zukunft liegt in nachhaltiger Mobilität

Am 2. August 2017 traf sich in Berlin das „Nationale Forum Diesel“. An den Gesprächen mit Vertretern der Automobilindustrie nahmen unter Federführung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und Staatssekretär Matthias Machnig sowie die Minister Wolfgang Schäuble und Johanna Wanka, die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, des Saarlandes, der Regierende Bürgermeister von Berlin und der Erste Bürgermeister von Hamburg teil.

Um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie zu sichern, muss die Branche stärker als bisher auf saubere, zuverlässige und nachhaltige Mobilität setzen. "Wir begleiten diesen Prozess und bauen unsere Fördermaßnahmen dafür aus, aber wir behalten gleichzeitig den Druck auf die Hersteller aufrecht", so Bundeswirtschaftsministerin Zypries. "Für die Zukunft müssen wir außerdem Manipulationsversuche präventiv unterbinden und deshalb Typgenehmigung und Kontrolle getrennt voneinander durchführen". Um die Entwicklung alternativer Antriebstechnologien stärker voranzutreiben, plädierte die Bundeswirtschaftsministerin außerdem für ein verbindliches europäisches Ziel zum Ausbau der Elektromobilität.

Die gemeinsame Erklärung zum Nationalen Forum Diesel ist hier abrufbar.

Dieselgipfel mit den Kommunen: Fahrverbote vermeiden

B.Bei einem ersten und zweiten Diesel-Gipfel mit den Kommunen am 4. September 2017 und am 28. November 2017 wurde noch einmal deutlich, dass ein integriertes Vorgehen zwischen Bund, Ländern und Kommunen notwendig ist. Bei den Treffen wurde über weitere Maßnahmen sowohl mit Blick auf die Dieselfahrzeuge als auch zur konkreten Unterstützung der Kommunen gesprochen und zusätzliche 500 Millionen Euro bereitgestellt. Den besonders betroffenen Kommunen stehen über einen Mobilitätsfonds nun insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung, von denen 250 Millionen durch die Industrie bereitgestellt werden

Daneben wurden weitere Maßnahmen zur Senkung der Stickoxidwerte in Städten auf den Weg gebracht, vor allem zur Elektrifizierung und Digitalisierung des Verkehrs und auch weitere finanzielle Unterstützung für Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Städten in Aussicht gestellt. Oberstes Ziel ist es, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu vermeiden. „Unsere Kommunen brauchen schnelle, verlässliche und massive Unterstützung, damit die Luft in den Städten besser wird“, so Bundesministerin Brigitte Zypries zum zweiten Dieselgipfel am 28. November 2017.

Angedacht ist, mit den Geldern Busse und Fahrzeuge der Müllabfuhr mit modernen Filtersystemen auszustatten und den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu beschleunigen. Darüber hinaus sollen moderne Verkehrs- und Mobilitätskonzepte für Verkehrsführung und Verkehrsleitung entwickelt, das Angebot an Carsharing und Park&Ride-Parkplätzen vergrößert und Fahrradwege ausgebaut werden. Zur Umsetzung wird eine Koordinierungsstelle von Bundesministerien, Ländern und Kommunen eingerichtet, um über förderfähige Projekte in den Städten beraten zu können.

Gastbeiträge und Interviews mit Bundesministerin Zypries und Staatssekretär Machnig zu Abgasmanipulationen sowie zu Vorwürfen über wettbewerbswidrige Absprachen in der Automobilindustrie können Sie hier abrufen..