Stau auf einer Autobahn

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Am 2. August 2017 traf sich in Berlin das „Nationale Forum Diesel“. An den Gesprächen mit Vertretern der Automobilindustrie nahmen unter Federführung von Bundesverkehrminister Dobrindt und Bundesumweltministerin Hendricks auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries und Staatssekretär Matthias Machnig sowie die Minister Schäuble und Wanka, die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, des Saarlandes, der Regierende Bürgermeister von Berlin und der Erste Bürgermeister von Hamburg teil.

Bund und Länder haben ihre Anforderungen und Maßnahmen in einer gemeinsamen Erklärung zum Nationalen Forum Diesel definiert.

Um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Automobilindustrie zu sichern, muss die Branche stärker als bisher auf saubere, zuverlässige und nachhaltige Mobilität setzen. "Wir begleiten diesen Prozess und bauen unsere Fördermaßnahmen dafür aus, aber wir behalten gleichzeitig den Druck auf die Hersteller aufrecht: Auf einem zweiten Dieselgipfel im Herbst wollen wir prüfen, ob sie liefern", so Bundeswirtschaftsministerin Zypries am 11. August mit Blick auf die Zusagen der Hersteller, Nachbesserungen bei der Software zur Regulierung der Abgasemissionen konsequent umzusetzen. Zypries weiter: "Für die Zukunft müssen wir außerdem Manipulationsversuche präventiv unterbinden und deshalb Typgenehmigung und Kontrolle getrennt voneinander durchführen". Um die Entwicklung alternativer Antriebstechnologien stärker voranzutreiben, plädierte die Bundeswirtschaftsministerin außerdem für ein verbindliches europäisches Ziel zum Ausbau der Elektromobilität. "Eine verbindliche europäische E-Mobilitätsquote kann den Druck auf die Hersteller erhöhen, bedarfsgerechte Elektro-Autos anzubieten", so Zypries.

Gastbeiträge und Interviews mit Bundesministerin Zypries und Staatssekretär Machnig zu Abgasmanipulationen sowie zu Vorwürfen über wettbewerbswidrige Absprachen in der Automobilindustrie können Sie hier abrufen.