Nach Verabschiedung des Bundeshaushalts 2011 durch den Deutschen Bundestag beläuft sich der BMWi-Haushalt 2011 auf insgesamt rd. 6,117 Mrd. Euro (2010: rd. 6,124 Mrd. Euro). Mit dem Haushalt für 2011 verfolgt das BMWi zwei klare Ziele: Zum einen beteiligen wir uns mit einem signifikanten Einsparbeitrag am Konsolidierungskurs der Bundesregierung. Gegenüber dem Soll 2010 sinkt der Haushalt 2011 um rd. 7 Mio. Euro. Innerhalb dieses kleineren Plafonds verstärken wir zugleich unsere Bemühungen, ein nachhaltiges Wachstum durch gezielte Investitionen in die Erforschung und Entwicklung zukunftsträchtiger Technologien (FuE) zu fördern. Zu diesem Zweck sind im BMWi-Haushalt für 2011 zusätzliche Mittel von 206 Mio. Euro aus dem 12 Mrd.-Paket der Bundesregierung zur Stärkung von Forschung, Entwicklung und Bildung enthalten. Ohne diesen Aufwuchs für FuE/ Bildung wäre das BMWi-Haushaltsvolumen ggü. dem Vorjahr noch deutlicher (um etwa 4 %) zurückgegangen.

Haushalt wachstumsgerecht konsolidieren


Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hat zu erheblichen Mindereinnahmen und Mehrausgaben geführt, die den Bundeshaushalt vor allem in den Jahren 2009 und 2010 belasten. Die Erhöhung des Haushaltsdefizits des Bundes war unvermeidlich, um mit zielgerichteten Wachstumsimpulsen den Weg aus der Krise zu ebnen. Inzwischen zeigt sich aber, dass die Wirtschaft wieder Fuß fasst. Die vorübergehenden konjunkturstützenden Maßnahmen sind deshalb mit dem Haushalt 2011 wie geplant behutsam zurück zu fahren, außerdem wird ein erster, substanzieller Schritt zur Umsetzung der neuen Schuldenregelung gemacht. Das Risiko eines "Abwürgens" des Aufschwungs besteht dabei nicht, weil die im Jahre 2009 ergriffenen fiskalpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung auch 2011 noch stabilisierend wirken werden. Nach Überwindung der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise steht nun die Sanierung der öffentlichen Haushalte im Fokus: Solide Staatsfinanzen mit einer wachstumsfreundlichen Ausgaben- und Einnahmenstruktur ermöglichen ein stabiles und nachhaltiges Wachstum und beugen damit künftigen Belastungen vor. Das BMWi führt alte Subventionen zurück. Förderprogramme werden evaluiert und umstrukturiert, um die Effizienz bei den Ausgaben zu steigern und die Programme passgenauer auszurichten.

In Zukunftstechnologien investieren


Bei aller Sparsamkeit erfordert eine nachhaltige Entfaltung der Wirtschaft aber auch gezielte Investitionen in zukunftsträchtige Technologien. Die zusätzlichen Mittel für Forschung und Entwicklung lenken wir deshalb zu einem großen Teil in die Förderung von Innovationen in kleinen und mittelständischen Betrieben. Darüber hinaus unterstützen wir mit der Elektromobilität eine zukunftsweisende Technologie. Auch in den Bereichen Luft- und Raumfahrt sowie Schifffahrt und Meerestechnik haben Spitzentechnologien weiterhin hohe Priorität. Wir konzentrieren damit die knappen Mittel auf Zukunftsbereiche, um so die Wachstumsgrundlagen nachhaltig zu verbessern.