Der BMWi-Haushalt 2009 beläuft sich mit Stand Verabschiedung des zweiten Nachtragshaushalts auf insgesamt rd. 6,163 Mrd. € (2008: rd. 6,192 Mrd. €). Mit diesem Geld gestalten wir Zukunft. Wir fördern wirtschaftliches Wachstum und schaffen so mehr Beschäftigung. Im Mittelpunkt stehen dabei Technologie und Innovation. Subventionen bauen wir konsequent ab. Damit leisten wir unseren Beitrag zur Sanierung des Bundeshaushalts und entlasten künftige Generationen.

Wachstum fördern
Die aktuelle Krise auf den globalen Finanzmärkten und die damit verbundene weltweite Konjunkturabschwächung stellt uns verstärkt vor die Aufgabe, Wachstum und Beschäftigung zu sichern. Das von der Bundesregierung beschlossene erste Konjunkturpaket ist ein wichtiger Baustein hierzu und schlägt sich auch im BMWi-Haushalt nieder. Gleichwohl bleibt die dauerhafte Sanierung der öffentlichen Finanzen mit dem Ziel eines strukturell ausgeglichenen Gesamthaushalts eine entscheidende Voraussetzung für ein stabiles Wirtschaftswachstum. Nur so können wir - bei weiterer Ausgabendisziplin - Spielräume eröffnen, um Steuern und Abgaben zu senken und die Bürgerinnen und Bürger dauerhaft zu entlasten.

Haushalt sanieren
BMWi unterstützt den qualitativen Konsolidierungskurs, indem wir "alte", lediglich bestandserhaltende Subventionen zurückführen (z.B. im Bereich der Kohlehilfen) und die Effizienz bei den Ausgaben steigern (z.B. durch Evaluierung und Umstrukturierung von Programmen). In den parlamentarischen Beratungen konnte dies durch eine weitere Kürzung der Kohlehilfen noch verstärkt werden.

Zukunft schaffen
Zugleich investieren wir einen angemessenen Teil der finanziellen Spielräume, um Zukunftsbereiche zu stärken und so die Wachstumsgrundlagen weiter zu verbessern. Das zeigt sich bei den Themen Energieeffizienz/Klimaschutz sowie Forschung, Entwicklung und Innovation in KMU und bei Spitzentechnologien wie Raumfahrt und Robotik. Hierfür werden verstärkt Mittel aus den wachsenden Erlösen aus dem Emissionshandel eingesetzt.

Im investiven Bereich ist in Umsetzung des Maßnahmenpakets mit einem auf drei Jahre angelegten "Sonderprogramm zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" im Gesamtumfang von 200 Mio. € ein zusätzlicher Akzent gesetzt worden. Hierfür wurden auch Teile des aus der zusätzlichen Absenkung der Kohlehilfen resultierenden Spielraums eingesetzt.

Auch die Stärkung der Technologie- und Innovationsförderung hat im BMWi weiterhin Priorität. Für diesen Bereich wird im gesamten Finanzplanzeitraum zusätzlich zu dem bereits im Rahmen des 6-Milliarden-Pakets für Forschung und Innovation vorgesehenen Aufwuchs ein Betrag von 396 Mio. € für die Jahre 2009 bis 2012 bereitgestellt.

Denn: Technologie und Innovation entscheiden über den künftigen wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands. Es gilt, neue innovative Produkte zur Marktreife zu bringen, um im globalen Wettbewerb dauerhaft zu bestehen. Ausgaben in Forschung und Entwicklung entfalten eine dauerhafte höhere Wachstumsdynamik.

Die Bundesregierung sieht sich deshalb auf der Grundlage des Koalitionsvertrags weiterhin dem Ziel verpflichtet, für FuE in den nächsten Jahren 3 % des Bruttoinlandsproduktes aufzuwenden.

Insgesamt steigern wir die Mittel für Innovation und Technologie im Haushalt des BMWi von rd. 1,985 Mrd. € in 2008 auf rd. 2,234 Mrd. € im Jahre 2009. Darin sind über 323 Mio. € für das am 1. Juli 2008 gestartete Zentrale Mittelstandsprogramm (ZIM) enthalten.

Ausführliche Informationen zu den einzelnen Förderbereichen entnehmen Sie bitte dem PDF-Dokument sowie der tabellarischen Übersicht unter "Downloads".