Eine Ladestation für Elektrofahrzeuge; Quelle: Fotolia.com/Michael Flippo

© Fotolia.com/Michael Flippo

Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Elektromobilität ist ein wichtiges Element einer klimagerechten Energie- und Verkehrspolitik. Im Rahmen des „Nationalen Entwicklungsplans Elektromobilität“ plant die Bundesregierung, Deutschland bis 2020 als Leitmarkt mit mindestens einer Million Fahrzeuge zu etablieren.

Deutschland als starkes Exportland soll mit hoch-innovativen Produkten auch bei der Elektromobilität seine weltweite Spitzenposition behaupten. Um die Entwicklung auf dem Markt für Elektromobilität zu beschleunigen, hat die Bundesregierung am 18. Mai 2016 deshalb ein Maßnahmenpaket mit einem Investitionsvolumen von knapp unter einer Milliarde Euro beschlossen. Grundlage dabei ist auch das Regierungsprogramm Elektromobilität (PDF: 304 KB). Unterstützt wird die Bundesregierung durch die "Nationale Plattform Elektromobilität".

Drei finanzwirksame Maßnahmen stehen beim Marktanreizpaket im Vordergrund: zeitlich befristete Kaufanreize, Ausbau der Ladeinfrastruktur sowie öffentliche Beschaffung von Elektrofahrzeugen.

  • Es wird eine Kaufprämie, der sogenannte Umweltbonus, für Neufahrzeuge gezahlt – 4.000 Euro für reine Elektroautos, für Plug-In-Hybride 3.000 Euro. Der Umweltbonus wird für Fahrzeuge mit einem Listenpreis von maximal 60.000 Euro gezahlt. Die Gesamtfördersumme ist auf 1,2 Milliarden Euro festgelegt. Davon übernehmen der Bund und die Automobilindustrie jeweils die Hälfte der Kosten. Die Förderung durch den Bund erfolgt bei entsprechender Förderung durch den Hersteller. Autokäufer können ihre Anträge seit dem 2. Juli 2016 beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) stellen, das hierfür auch ein Info-Telefon (06196 908-1009) eingerichtet hat. Häufig gestellte Fragen dazu finden Sie hier.
  • Zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur stellt der Bund 300 Millionen Euro zur Verfügung: 200 Millionen Euro für die Schnelllade-Infrastruktur und 100 Millionen Euro für die Normalladeinfrastruktur.
  • Ziel ist weiterhin, dass künftig mindestens 20 Prozent Elektrofahrzeuge im Fuhrpark des Bundes sind. Sollten Arbeitnehmer beim Arbeitgeber das Elektrofahrzeug aufladen, stellt dies keinen geldwerten Vorteil mehr dar.

Umfangreiche Informationen zu energieeffizienter Mobilität und den Fördermaßnahmen finden Sie auch auf www.machts-effizient.de oder unter der Hotline 0800 0115 000.

Elektromobilität umfassend fördern: Weitere Maßnahmen für mehr E-Mobility

Das neue Paket schließt an umfangreiche Maßnahmen an, die seit 2009 umgesetzt wurden und die die notwendigen Rahmenbedingungen für die erfolgreiche Entwicklung der Elektromobilität schaffen. Dazu gehören einheitliche Ladestandards, aber auch Privilegien für Elektroautohalter etwa beim Parken.

Einheitliche Lade- und Bezahlstandards schaffen

Damit Elektromobilität optimal genutzt werden kann, sind einheitliche Standards beim Laden und Bezahlen entscheidend. Deshalb hat die Bundesregierung die Ladesäulenverordnung (LSV) beschlossen, die am 17. März 2016 in Kraft getreten ist. Mit der LSV hat Deutschland die EU-Richtlinie (2014/94/EU) in geltendes Recht umgesetzt, die den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe regelt. Sie vereinheitlicht vor allem Steckerstandards für öffentlich zugängliche Ladeeinrichtungen durch verbindliche Vorschriften, wodurch Investoren mehr Sicherheit beim Aufbau der Ladeinfrastruktur haben.

Die LSV beinhaltet klare und verbindliche Regelungen zu Ladesteckerstandards und Mindestanforderungen zum Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile. Betreiber von öffentlich zugänglichen Ladepunkten müssen die Bundesnetzagentur über deren Aufbau und Inbetriebnahme unterrichten und für Schnellladepunkte regelmäßig Nachweise über die Einhaltung der technischen Anforderungen vorlegen.

Dass der Aufbau der Ladeinfrastruktur vorankommt, zeigt die aktuellste Erhebung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Zum Jahresende 2016 standen insgesamt 7.407 öffentlich zugängliche Ladepunkte (3.206 Ladestationen) zur Verfügung. Seit Mitte 2016 sind damit fast 900 neue Ladepunkte hinzugekommen, das entspricht einer Steigerung von mehr als 11 Prozent. Davon sind insgesamt 292 DC-Schnellladepunkte, was einem Wachstum von über 20 Prozent in den vergangenen sechs Monaten entspricht.

In einem nächsten Schritt soll die Authentifizierung und Bezahlung an den Ladesäulen vereinheitlicht werden. Mindeststandards für das Bezahlen sollen einen diskriminierungsfreien Zugang zu Lademöglichkeiten sicherstellen. Der Bundesrat hat am 12. Mai 2017 der Änderungsverordnung zur Ladesäulenverordnung II (PDF, 35KB) des Bundeswirtschaftsministerium zugestimmt. Die Änderung der LSV regelt das soge¬nannte punktuelle Laden, mit dem die Abhängigkeit vom Abrechnungssystem des Stromanbieters abgeschafft werden soll. Nutzerinnen und Nutzer von Elektromobilen können mit Verkündung der LSV an allen öffentlich zugänglichen Ladepunkten mit einem gängigen webbasierten Zahlungssystem (z. B. per App) oder - sofern verfügbar - bar oder per EC-/Kreditkarte Strom für ihre Elektrofahrzeuge Strom laden und abrechnen.

Rechts- und Investitionssicherheit stärken

Wichtige energiewirtschaftliche, datenschutz- und datensicherheitsrechtliche Grundlagen für intelligente Stromnetze (Smart Grids) wurden bereits mit dem Energiewirtschaftsgesetz 2011 gelegt. Im Rahmen der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) wurden Voraussetzungen geschaffen, damit zukünftig die Netzentgelte bei einem netzdienlichen Einsatz von Elektrofahrzeugen reduziert und das Laden so günstiger gemacht werden kann.

Indem Ladepunkte für Elektromobile im Strommarktgesetz energiewirtschaftsrechtlich als Letztverbraucher eingeordnet werden, konnten auch die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur deutlich verbessert sowie Rechts- und Investitionssicherheit geschaffen werden. So können Investoren aller Branchen und aus den unterschiedlichsten Marktmotiven in einem fairen Wettbewerb zum Aufbau von Ladeeinrichtungen beitragen. Ladesäulen unterliegen nicht der strengen Regulierung des Netzbetriebs und eine Monopolbildung beim Betrieb wird vermieden. Auch die energiewirtschaftlichen Pflichten der Ladeinfrastrukturbetreiber werden auf das notwendige Maß begrenzt.

Öffentliche Beschaffungsinitiative für Elektrofahrzeuge

Die öffentliche Beschaffung ist ein wichtiges Instrument, um die Markteinführung von Elektrofahrzeugen zu unterstützen. Mindestens 20 Prozent des Fuhrparks des Bundes soll künftig aus Elektrofahrzeugen bestehen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat dieses Ziel mit 29,17 % (Stand: Mai 2017) bereits erreicht. Im Rahmen der Allianz für nachhaltige Beschaffung wurde eine Expertengruppe Elektromobilität eingerichtet. Der in dieser Gruppe entwickelte Beschaffungsleitfaden dient als Handreichung für die Anschaffung von Elektrofahrzeugen.

Steuerbefreiung für das Aufladen von Elektrofahrzeugen

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates am 7. November 2016 ein Gesetz beschlossen, wonach vom Arbeitgeber gewährte Vorteile für das elektrische Aufladen eines Elektrofahrzeuges oder Hybridelektrofahrzeugs von der Einkommenssteuer befreit sind. Steuerlich begünstigt sind auch die dem Arbeitnehmer unentgeltlich oder verbilligt übereignete Ladevorrichtung sowie für Zuschüsse zur Nutzung dieser Ladevorrichtung. Mit diesen Regelungen wird das Marktanreizpaket der Bundesregierung zur Förderung der Elektromobilität im Straßenverkehr steuerlich flankiert Die Regelungen sind befristet und gelten vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2020.

Kraftfahrzeugsteuerbefreiung

Der Deutsche Bundestag hat am 25. Oktober 2012 ein Verkehrsteueränderungsgesetz verabschiedet. Anschließend wurde die Kraftfahrzeugsteuerbefreiung für reine Elektro-Pkw mit erstmaliger Zulassung bis 31. Dezember 2015 von fünf auf zehn Jahre verlängert und auf reine Elektrofahrzeuge aller Fahrzeugklassen erweitert.

Da die auf zehn Jahre verlängerte Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer am 31. Dezember 2015 ausgelaufen ist, hat der Bundestag eine erneute Verlängerung der Steuerbefreiung rückwirkend zum 1. Januar 2016 beschlossen. Eine Steuerbefreiung für zehn Jahre wird gewährt bei erstmaliger Zulassung solcher Fahrzeuge in der Zeit vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2020. Außerdem wird die zehnjährige Steuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge auf technisch angemessene, verkehrsrechtlich genehmigte Umrüstungen zu reinen Elektrofahrzeugen ausgeweitet.

Elektromobilitätsgesetz: Mehr Privilegien für Elektrofahrzeuge schaffen

Das Bundeskabinett hat 2015 das Elektromobilitätsgesetz (EmoG) zur Kennzeichnung und Privilegierung von E-Autos im Straßenverkehr verabschiedet, das vorerst bis 2030 in Kraft getreten ist. Durch das Gesetz können Kommunen elektrisch betriebene Fahrzeuge - also reine Batterieelektrofahrzeuge, Plug-In-Hybride und Brennstoffzellenfahrzeuge - insbesondere beim Parken und bei der Nutzung von Busspuren bevorzugen. Diese Bevorrechtigungen gelten lediglich für elektrisch betriebene Fahrzeuge sowie extern aufladbare Hybridfahrzeuge, die den Vorgaben von einer Mindestreichweite von 40 Kilometern bei rein elektrischer Nutzung entsprechen oder im Betrieb maximal 50 Gramm Kohlendioxid je gefahrenem Kilometer ausstoßen. Darüber hinaus sollen bau,- miet- und eigentumsrechtliche Vorschriften angepasst werden, um einen schnellen und einfacheren Aufbau von Ladeeinrichtungen zu ermöglichen.

Forschung und Entwicklung

Bis 2017 stellt die Bundesregierung 2,2 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung bei der Elektromobilität zur Verfügung, um technologische Innovationen durch technologieneutrale Forschungs- und Entwicklungsprogramme zu unterstützen. So wurde unter anderem das weltweit einzigartige Programm "Schaufenster Elektromobilität" auf den Weg gebracht, innovative Entwicklungen im Bereich Elektromobilität demonstriert und erprobt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.