Schweißer bei der Arbeit symbolisiert Energieintensive Industrien; Quelle: istockphoto.com/ Glen Jones

© istockphoto.com/ Glen Jones

Die Energiewende kann in Deutschland nur mit einem starken Industriestandort gelingen. Dazu brauchen wir innovative und wettbewerbsstarke Unternehmen, die dazu beitragen eine zukunftsorientierte Energieerzeugung, -speicherung und -versorgung sicherzustellen.

Leistungsstarke und damit international wettbewerbsfähige energieintensive Industrien sind eine wichtige Voraussetzung für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. Sie sind regelmäßig der Grund für die Ansiedlung nachgelagerter Produktionsstandorte und damit auch indirekt für die Schaffung und Erhaltung weiterer Arbeitsplätze verantwortlich. Sie sind aber auch eine unverzichtbare Grundlage für die Wertschöpfungsketten, die wir für eine Umstellung unserer Energiewirtschaft brauchen. Denn die energieintensiven Industrien liefern unverzichtbare Grund- und Werkstoffe für wichtige Zukunftsbranchen in Deutschland.

So werden für Gebäudesanierung und Niedrigenergiehäuser u. a. Dämmstoffe aus der Chemie- und Glasindustrie benötigt. Gläser, Silikon, Dichtstoffe, Quarzsand, Kupferdrähte und Zinkrohre sind einige der Grundstoffe, die in der Photovoltaik zum Einsatz kommen. Für Windräder werden u. a. 200 km Kupferdrähte pro Ringgenerator, Glasfasern für die Rotoren, Stahl für das Fundament, Türme und Getriebe sowie chemische Beschichtungen für die Rotorblätter gebraucht. Ohne Leichtbaumaterialien wie Aluminium oder Carbonfasern, chemische Batteriekomponenten oder Stahlgehäuse wäre eine sichere und energieeffiziente Mobilität genauso undenkbar wie der Ausbau der Stromnetze ohne Kupfer, Stahl oder Beton. In der Kommunikationstechnologie werden u. a. Antennen und Gehäuse aus Stahl, Leitungen aus Kupfer sowie Flüssigkristalle, Silizium und Leuchtstoffe aus der chemischen Industrie eingesetzt.

Beitrag zum Klimaschutz

Im EU-Emissionshandelssystem, dem alle energieintensiven Industrien unterliegen, wird die EU-weite Gesamtmenge der erfassten Treibhausgasemissionen für Industrie und Energiewirtschaft Jahr für Jahr abgesenkt und somit in der EU ein effektiver Betrag dieser Sektoren zum Klimaschutz sichergestellt. Effektive Carbon Leakage Regeln im Rahmen des Emissionshandelssystem (engl. Emission Trading System - ETS) beugen Verlagerungen von Produktionsstätten in das Nicht-EU-Ausland vor. Carbon Leakage kann dies zu zusätzlichen Emissionen an dem jeweiligen außereuropäischen Standort führen, soweit dort nicht zumindest ein ebenso striktes Emissionshandelssystem wie in der EU installiert ist. Zudem sind auch die übrigen Umweltschutzstandards sowie die Energieeffizienz in Deutschland überdurchschnittlich hoch. Für die gesamte Industrie ist zwischen 1990 und 2013 eine Einsparung um gut ein Viertel festgestellt worden (Quelle: BMWi, Energie in Deutschland 2015, Berechnungen EEFA nach AGEB und Destatis).

Kostenfaktor Energie

Energie und Stromeinsatz sind bei energieintensiven Industrien vielfach die bedeutendsten Kostenfaktoren. Da in Deutschland im EU-Vergleich hohe Abgaben und Umlagen im Strompreis enthalten sind, sind Ausnahmen hiervon zum Erhalt der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrie notwendig. Die Energiekosten im Verhältnis zum Gesamtwert der erzeugten Produkte beliefen sich 2014 zum Beispiel in der Aluminiumerzeugung auf rund 6 Prozent, in der gesamten Metallerzeugung und Bearbeitung auf rund 5 Prozent, bei der Herstellung von Industriegasen auf rund 26 Prozent,in der Papierindustrie auf rund 10 Prozent und in der Chemischen Industrie auf rund 4 Prozent (Quelle: Statistisches Bundesamt).

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass höhere Strompreise einen erheblichen Wettbewerbsnachteil für energieintensive Unternehmen in Deutschland darstellen können. Ohne Berücksichtigung der Ausnahmetatbestände bei der Stromsteuer, den Abgaben und den Umlagen weist Deutschland einen vergleichsweise hohen Strompreis auf (vgl. Infografik zu durchschnittlichen Strompreisen von Industriekunden in der EU mit einer Jahresverbrauchsmenge von 20-70 GWh für 2016 (PDF, 403KB)).

Unternehmen der energieintensiven Industrien erhalten daher Ermäßigungen oder Kompensationen für Belastungen, die sie durch Umlagen (zum Beispiel im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder Regelungen zur Kraft-Wärme-Kopplung), Stromsteuern (v. a. den Spitzenausgleich) und Netzentgelte in besonderem Maße zu tragen haben.

Seit 2013 werden stromintensiven Unternehmen im internationalen Wettbewerb auf Antrag Beihilfen zum Ausgleich der auf den Strompreis übergewälzten Kosten der Treibhausgasemissionen gewährt (Strompreiskompensation). Hierfür wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eine Förderrichtlinie (Förderrichtlinie vom 23. Juli 2013 (PDF, 366KB), Änderungsrichtlinie vom 21. August 2017 (PDF, 40KB)) erstellt. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wurden per Erlass Maßgaben für die Anwendung dieser Förderrichtlinie für indirekte CO2-Kosten durch die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) angeordnet. Die Kompensation richtet sich in Höhe und Adressatenkreis nach den Vorgaben der Beihilfeleitlinien der Europäischen Kommission. Die Kompensation erfolgt nachschüssig. Die Antragstellung ist seit dem 1. Januar 2014 möglich. Detaillierte Informationen zur Strompreiskompensation, insbesondere zur Antragstellung, finden Sie auf der Homepage der DEHSt im Umweltbundesamt.

Die Strompreiskompensation stärkt energieintensive deutsche Industrieunternehmen, etwa die Stahl- und Chemieindustrie, in ihrer weltweiten Wettbewerbsfähigkeit. Durch Effizienz-Zielvorgaben werden Anreize zur weiteren Energieeinsparung und Verbesserung der Produktionsprozesse gesetzt. Darüber hinaus soll vermieden werden, dass die Abwanderung der Produktion an Standorte mit geringeren Umweltstandards außerhalb der Europäischen Union letztlich zu einem Anstieg der globalen Treibhausgasemissionen führt.

Energiebesteuerung

Grundlagen der Energiebesteuerung

Am 01. August 2006 trat das Energiesteuergesetz in Kraft, welches die EG-Energiesteuerrichtlinie 2003/96/EG vom 27. Oktober 2003 in nationales Recht umsetzt und das frühere Mineralölsteuergesetz ablöst. Die Besteuerung von Energie und Strom ist in Deutschland im Energiesteuergesetz und im Stromsteuergesetz geregelt.

Wesentlicher Inhalt der EU-Energiesteuerrichtlinie ist die Festlegung von Mindeststeuersätzen für verschiedene Energieerzeugnisse und Strom. Zugleich sieht die Richtlinie obligatorische und fakultative Entlastungsregelungen vor.
Die Verfügbarkeit von bezahlbarer Energie ist eine der Grundvoraussetzungen für die Aktivitäten der deutschen Wirtschaft. Der Preis, zu dem Energie angeboten wird, entscheidet ganz wesentlich über die Wettbewerbsfähigkeit eines Industriestandortes. Sowohl bei der Energiesteuerrichtlinie als auch bei der Umsetzung in nationales Recht hat sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie daher für möglichst umfassende Entlastungsmöglichkeiten für die energieintensive Industrie und das Produzierende Gewerbe eingesetzt.
Praktische Bedeutung für die Steuerentlastung haben vor allem die folgenden Tatbestände (auf Landwirtschaft und Verkehr wird hier nicht eingegangen):

  • § 51 EnergieStG, § 9a StromStG "Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren", z.B. metallurgische Prozesse
  • § 54 EnergieStG, § 9b StromStG "Steuerentlastung für Unternehmen"
  • § 55 EnergieStG, § 10 StromStG "Steuerentlastungen für Unternehmen in Sonderfällen" (Spitzenausgleich)

Weiterführende Informationen hierzu sind auf der Internetseite des für die Strom- und Energiebesteuerung federführenden Bundesministeriums der Finanzen zu finden.

Der Spitzenausgleich

Zum 1. Januar 2013 ist das Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes sowie zur Änderung des Luftverkehrssteuergesetzes in Kraft getreten. Danach wird Unternehmen des Produzierenden Gewerbes der sogenannte Spitzenausgleich bei der Energiesteuer und der Stromsteuer nur noch dann gewährt, wenn sie bestimmte Effizienzanforderungen erfüllen. Im Energie- und im Stromsteuergesetz sind jährliche Energieeffizienzziele für das Produzierende Gewerbe in seiner Gesamtheit (sog. Glockenlösung) festgelegt, zu deren Erreichung sich die Wirtschaft in der Vereinbarung mit der Bundesregierung zur Steigerung der Energieeffizienz vom 1. August 2012 (BAnz AT 16.10.2012 B) (PDF: 364 KB) verpflichtet hat. Das Gesetz knüpft die Gewährung des Spitzenausgleichs zudem an die Einführung von Energie- bzw. Umweltmanagementsystemen in den Unternehmen. Bei kleinen und mittleren Unternehmen können dies auch sogenannte alternative Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz sein, die in der am 6. August 2013 in Kraft getretenen Verordnung über Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz im Zusammenhang mit der Entlastung von der Energie- und der Stromsteuer in Sonderfällen (Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung - SpaEfV, BGBl I, Seite 2858 (PDF: 109 KB)) geregelt sind. Weitere Informationen finden Sie in den Erläuterungen zur SpaEfV (PDF: 167 KB). Die Anforderungen an die Nachweisführung sind zuletzt durch die Verordnung zur Änderung der Spitzenausgleich-Effizienzsystemverordnung vom 31. Oktober 2014, BGBl. I, Seite 1656 (PDF: 61 KB) angepasst worden. Sie können die Textfassung der Verordnung hier (PDF: 80 KB) sowie die Begründung zur Änderungsverordnung hier (PDF: 447 KB) abrufen. Weitere Verfahrensvereinfachungen für kleine und mittlere Unternehmen wurden auf Grundlage der SpaEfV von den Akkreditierungsgesellschaften im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am 16. September 2015 erlassen.