Euroscheine mit Sternen, symbolisiert die europäischen Strukturfonds; Quelle: fotolia.com/nito

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Es gibt zwei EU-Strukturfonds, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie den Europäischen Sozialfonds (ESF). Sie funktionieren nach dem Prinzip der Kofinanzierung: Werden Projekte aus den Strukturfonds gefördert, müssen stets auch öffentliche Mittel des betreffenden Landes beigesteuert werden. Außerdem gilt: Die EU-Regionalförderung erfolgt immer zusätzlich zur Unterstützung durch die Mitgliedstaaten selbst. Sie darf diese nicht ersetzen (sog. Additionalitätsprinzip). Wichtiger Grundsatz der EU-Strukturpolitik ist die Partnerschaft zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten auf allen Verwaltungsebenen sowie mit den Wirtschafts-, Sozial- und sonstigen Partnern der Zivilgesellschaft.

Strukturfonds EFRE und ESF

Die beiden EU-Strukturfonds EFRE und ESF haben insbesondere die folgenden Aufgaben:

  • Der EFRE unterstützt Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen. Grundlage des EFRE ist Artikel 176 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union - AEUV: "Aufgabe des Fonds für regionale Entwicklung ist es, durch Beteiligung an der Entwicklung und an der strukturellen Anpassung der rückständigen Gebiete und an der Umstellung der Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung zum Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte in der Union beizutragen."

    Der EFRE finanziert vor allem Investitionen zur Stärkung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen und auch Maßnahmen, die der Energieeffizienz, der Forschung und technologischen Entwicklung sowie dem Schutz der Umwelt dienen.

  • Der ESF ist das wichtigste beschäftigungspolitische Instrument der EU. Sein Hauptanliegen besteht darin, Arbeitslose bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu unterstützen und durch Bildungsmaßnahmen diejenigen zu fördern, die zwar einen Arbeitsplatz haben, aber dennoch ihre beruflichen Chancen verbessern müssen. Grundlage des ESF ist Artikel 162 AEUV: "...dessen Ziel es ist, innerhalb der Union die berufliche Verwendbarkeit und die örtliche und berufliche Mobilität der Arbeitskräfte zu fördern sowie die Anpassung an die industriellen Wandlungsprozesse und an Veränderungen der Produktionssysteme insbesondere durch berufliche Bildung und Umschulung zu erleichtern."

    Die Schwerpunkte des ESF sind:

  • Verbesserung der Anpassungsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen
  • Verbesserung des Zugangs zum Arbeitsmarkt
  • Förderung der sozialen Eingliederung durch die Bekämpfung von Diskriminierung und durch die Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für benachteiligte Personengruppen sowie
  • Förderung von Partnerschaften für Reformvorhaben in den Bereichen Beschäftigung und Eingliederung.

Spricht man von den "Fonds" der EU-Strukturpolitik, so ist zusammen mit den beiden Strukturfonds auch der Kohäsionsfonds gemeint.


Konzentration des EFRE und ESF auf zentrale Prioritäten der EU in den Jahren 2014 bis 2020

Konzentration des EFRE und ESF auf zentrale Prioritäten der EU in den Jahren 2014 bis 2020; Quelle: BMWi Bild vergrößern

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Kohäsionsfonds

Der Kohäsionsfonds unterstützt ausschließlich Vorhaben in den Bereichen Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze. Gefördert werden EU-Staaten, deren Pro-Kopf-Einkommen unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt. Deutschland erhält aus diesem Fonds keine Mittel. Der Kohäsionsfonds deckt die Mitgliedstaaten der Osterweiterung seit 2004 sowie Griechenland und Portugal ab. Der Kohäsionsfonds beteiligt sich zusammen mit dem EFRE an mehrjährigen, dezentral verwalteten Investitionsprogrammen. Immerhin rund 167 Mio. Europäer (d. h. mehr als 30 Prozent der Bevölkerung der 28 EU-Staaten) leben in einer vom Kohäsionsfonds geförderten Region.

Die Kohäsionspolitik verfolgt zwei Ziele: "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" in Mitgliedstaaten und Regionen, das aus den Fonds unterstützt wird und "Europäische territoriale Zusammenarbeit", die aus dem EFRE unterstützt wird.

Europäische territoriale Zusammenarbeit

Die Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ) ist eines der Ziele der europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik. Sie bildet den Rahmen, in dem nationale, regionale und lokale Akteure der einzelnen Mitgliedstaaten zum einen gemeinsame grenzüberschrei­tende, transnationale und interregionale Maßnahmen durchführen und zum anderen gemeinsame Lösungen für übergreifende Fragestellungen austauschen können. Mit ihren drei Ausrichtungen (grenzüberschreitend, transnational und interregional) dient sie ebenfalls dem strukturpolitischen Kohäsionsziel.

Anders als in den Hauptinterventionsbereichen der Kohäsionspolitik steht bei der ETZ allerdings die Kooperationskomponente im Vordergrund: Herausforderun­gen der Mitgliedstaaten und Regionen machen an der Grenze nicht halt. Zahlreiche Prob­leme und Aufgaben gehen über diese hinaus und machen gemeinsame Lösungsansätze auf einer geeigneten territorialen Ebene (grenzüberschreitend bzw. trans­- und interregional) in bestimmten Fällen erforderlich. Erst durch eine gemeinsame Analyse und Erarbeitung konkreter Ansätze können Optionen entwickelt werden, die anschließend entweder gemeinschaftlich oder auch einzeln umgesetzt werden können. Im Rahmen der interregionalen Zusammenarbeit stehen der Erfahrungsaustausch und die Koope­ration öffentlicher Einrichtungen bzw. Einrichtungen mit öffentlichem Auftrag im Vordergrund, die der Verbesserung der Wirksamkeit der Regionalpolitik dienen sollen.