Clean Energy Ministerial - CEM

Das Clean Energy Ministerial (CEM) ist ein multilaterales Forum zur Förderung einer nachhaltigen weltweiten Energieversorgung, das auf Initiative der USA entstanden ist. Im Vorfeld der COP-15-Klimakonferenz von Kopenhagen 2009 hatten die "Major Economies" als große Treibhausgasemittenten zehn Technologie-Aktionspläne zu einer Reihe kohlenstoffarmer Technologien vorbereitet, als konstruktiven Beitrag zu den Verhandlungen. Innerhalb des CEM werden diese Technologieaktionspläne in technologie- bzw. themenspezifischen Initiativen umgesetzt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie leitet gemeinsam mit Dänemark und Spanien die multilaterale Arbeitsgruppe zu Solar- und Windenergie. Im Rahmen dieser Arbeitsgruppe wurde in den vergangenen Jahren maßgeblich mit deutscher Unterstützung (BMUB bzw. seit 2014 BMWi) u.a. ein Globaler Atlas für Erneuerbare-Energien-Potenziale initiiert, der inzwischen von IRENA fortgeführt wird, sowie Studien zur Hebung von Wertschöpfungspotenzialen erneuerbarer Energien und zuletzt im Juni 2015 zum Design von Ausschreibungen für die Förderung erneuerbarer Energien durchgeführt. und ist darüber hinaus an den Initiativen zu energieeffizienten Elektrogeräten, zu Elektromobilität und zu Intelligenten Stromnetzen (Smart Grids) beteiligt.

Weitere Umsetzungs-Initiativen innerhalb des CEM widmen sich z.B. der Bioenergie, der Wasserkraft, nachhaltiger Stadtentwicklung, einem verbesserten Zugang zu Energie in Entwicklungsländern und der Stärkung der Rolle von Frauen im Energiesektor. In jährlichen Konferenzen werden die Fortschritte innerhalb der Initiativen auf Ministerebene vorgestellt. Das letzte entsprechende Treffen fand am im Mai 2015 in Merída, Mexiko, statt. Gastgeber des kommenden, siebten Clean Energy Ministerial Meetings werden voraussichtlich im Mai 2016 die Vereinigten Staaten von Amerika sein. Die erste Ministerkonferenz fand 2010 ebenfalls in Washington D.C., USA, statt.

Energiecharta-Vertrag

Die Energiecharta (engl. European Energy Charter) wurde 1991 unterzeichnet. Mit dieser politischen Erklärung wurde der Energiecharta-Prozess begründet und die Staaten Ost- und Westeuropas bekundeten ihren Willen zu vermehrter Zusammenarbeit im Energiesektor.

Die Energiecharta von 1991 ist vom Energiecharta-Vertrag (ECV, engl. Energy Charter Treaty) von 1994 zu unterscheiden, der völkerrechtlich verbindliche Rechte und Pflichten zu den Bereichen Zugang und Schutz von Investitionen, Transit und Handel im Energiebereich enthält. Er trat 1998 zusammen mit einem Protokoll zur Energieeffizienz und verwandten Umweltaspekten (PEEREA) in Kraft. Der ECV wurde von 51 Staaten, darunter alle europäischen Mitgliedstaaten, die Republiken der ehemaligen Sowjetunion, Japan sowie der Europäischen Gemeinschaft (nunmehr Teil der EU) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) mit dem Ziel unterzeichnet, das Energiepotenzial in den Vertragsstaaten zu entwickeln und die Energieversorgungssicherheit zu gewährleisten. Der Vertrag enthält rechtsverbindliche Regeln für Investitionen in Produktion und Erzeugung, den Handel von Energie, den Energietransit und zum Schutz ausländischer Investitionen. Der ECV enthält zudem Streitbeilegungsmechanismen für Staat-Staat-Streitigkeiten bzw. für Investor-Staat-Streitigkeiten. Mit dem Protokoll zur Energieeffizienz werden Energieeffizienzpolitiken und die Kooperation im Bereich Energieeffizienz befördert.

Der ECV ist bis heute das einzige multilaterale Abkommen, das rechtsverbindliche Regelungen für die Energiekooperation auf multilateraler Ebene enthält. Bei Verstößen gegen Verpflichtungen aus dem Vertrag können den Mitgliedstaaten Sanktionen auferlegt werden. Er enthält zudem mit der Energiecharta-Konferenz und dem Energiecharta-Sekretariat Institutionen, in denen sowohl der energiepolitische Austausch, als auch der ECV weiterentwickelt werden kann. Das BMWi beteiligt sich über die genannten Institutionen an diesem Prozess.

Am 20./21. Mai 2015 unterzeichneten 62 Staaten neben Deutschland, der EU, EURATOM und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) die Internationale Energiecharta. Diese politische Erklärung soll der Heranführung weiterer Staaten an den Energiecharta-Vertrag dienen. Mit Zeichnung der Internationalen Energiecharta sollen Nichtmitgliedstaaten des ECV z.B. den Beobachterstatus bei der Energiecharta-Konferenz erhalten. Im Juni 2016 beschlossen die Vertragsstaaten des ECV die Amtszeit des amtierenden Generalsekretärs, Urban Rusnák, für den Zeitraum 2017-21 zu verlängern.

G7

Seit 2014 finden wieder regelmäßig Treffen der G7-Energieminister statt. 2014 wurde die G7-Rom-Initiative zur Verbesserung der Energiesicherheit (PDF: 175 KB) beschlossen, 2015 beriet man auf Einladung von Bundeswirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel im Mai unter deutscher Präsidentschaft über die Sicherung der nachhaltigen Energieversorgung und über die Frage, wie Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz bei der Energieversorgung miteinander vereinbart werden können. Während des zweitägigen Gipfels beschlossen die Energieminister die G7-Hamburg-Initiative für Nachhaltige Energiesicherheit, die in einem gemeinsamen Kommuniqué der G7-Energieminister (PDF: 162 KB) festgehalten wurde.

Anfang Mai 2016 haben sich die G7-Energieminister erneut getroffen, unter japanischer G7-Präsidentschaft in Kitakyushu. Auch hier stand das Thema der Energiesicherheit im Fokus, in diesem Jahr in Hinblick auf wirtschaftliches Wachstum. Die G7-Energieminister beschlossen dort die „Kitakyushu Initiative on Energy Security for Global Growth“.

Weiterführende Informationen zu G7 finden Sie hier.

G20

Die Arbeit der G20 im Bereich Energiepolitik wird in der 2013 gegründeten Arbeitsgruppe Energie und Nachhaltigkeit (Energy Sustainability Working Group - ESWG) koordiniert.

Seit der australischen Präsidentschaft im Jahr 2014 steht das Thema Energieeffizienz durch einen von den G20 beschlossenen "Aktionsplan Energieeffizienz", koordiniert von der International Partnership for Energy Efficiency Cooperation (IPEEC), hoch auf der Agenda. Unter Vorsitz der Türkei waren im Jahr 2015 Themen wie Energiezugang in Subsahara-Afrika, Markttransparenz, erneuerbare Energien, Energieeffizienz sowie Abbau ineffizienter Subventionen für fossile Brennstoffe auf der Agenda der ESWG. Unter chinesischer Präsidentschaft hat die Diskussion über den Ausbau erneuerbarer Energien und die Verbesserung der Energieeffizienz weiter zugenommen. Beim G20-Energieministertreffen Ende Juni 2016 in Peking, stand die nachhaltige Energieversorgung im Fokus. Die G20-Energieminister haben verschiedene Aktionspläne verabschiedet, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen, darunter: Einen freiwilligen Aktionsplan zu erneuerbaren Energien (PDF: 612 KB, in englischer Sprache), ein G20 Energy Efficiency Global Leading Programme und einen Aktionsplan zu Energiezugang in Asien und im Pazifikraum (PDF: 612 KB, in englischer Sprache). Die Abschlusserklärung finden Sie hier (PDF: 393 KB, in englischer Sprache).

Seit 1. Dezember 2016 hat Deutschland die G20-Präsidentschaft übernommen. Die Arbeiten in der Arbeitsgruppe zu Energie und Nachhaltigkeit werden auch unter deutscher Präsidentschaft ambitioniert fortgeführt.

Weitere Informationen zur G20 finden Sie hier sowie auf der Website der deutschen Bundesregierung.

SE4ALL - Die Initiative "Sustainable Energy for All"

Nachhaltige Energie für alle bis 2030 - das ist der Anspruch der von VN-Generalsekretär Ban Ki-moon 2011 ins Leben gerufenen Initiative "Sustainable Energy for All". Neben der Gewährleistung von universellem Zugang zu modernen Energiedienstleistungen sollen die jährliche Energieeffizienzsteigerung sowie der Anteil der erneuerbarer Energien am weltweiten Energiemix verdoppelt werden. Diese Ziele sollen bis 2030 erreicht werden.

Heute leben weltweit 1,3 Milliarden Menschen ohne Zugang zu Elektrizität. Es wird prognostiziert, dass sich diese Zahl ohne zusätzliche Anstrengungen bis 2030 kaum verringern wird. Das Gleiche gilt für knapp 3 Milliarden Menschen, die auf die Nutzung von traditioneller Biomasse angewiesen sind.

Eine hochrangige Beratergruppe, zusammengesetzt aus 46 Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft, hat eine Aktionsagenda zur Operationalisierung der drei Unterziele entwickelt. Bei der Umsetzung der Maßnahmen zur Zielerreichung wird es zentral sein, die Anstrengungen von öffentlichem und privatem Sektor sowie der Zivilgesellschaft entsprechend zu kombinieren und somit Wirkungen zu erhöhen. Auf der Konferenz der Vereinten Nationen zu Nachhaltiger Entwicklung in Rio (Rio+20) haben 50 Staaten aus Afrika, Asien, Lateinamerika und aus der Gruppe der kleinen Inselentwicklungsländer sowie eine Vielzahl von Unternehmen, lokalen Regierungen und Gruppen aus der Zivilgesellschaft eigene Verpflichtungen zur Unterstützung der Aktionsagenda vorgestellt. So nutzte die Initiative das politische Momentum des
Rio+20-Verhandlungskontextes, um Unterstützung zu mobilisieren.

Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO)

Die Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) ist mit ihren 164 Mitgliedstaaten die wichtigste internationale Organisation für die globale nukleare Zusammenarbeit. Sie hat ihren Sitz in Wien. Die IAEO hat sich zum Ziel gesetzt, die zuverlässige, sichere und friedliche Nutzung der Kernenergie und Kerntechnik zu fördern. Oberste beschlussfassende Organe sind die einmal im Jahr mit den Vertretern aller Mitgliedsstaaten stattfindende Generalkonferenz und der Gouverneursrat, der mit seinen Vertretern aus 35 Staaten den Lenkungsausschuss der IAEO darstellt. Seit Dezember 2009 ist der Japaner Yukiya Amano Generaldirektor der IAEO. Im IAEO-Sekretariat arbeiten über 2300 Mitarbeiter. Die Bundesrepublik Deutschland trat der IAEO 1957 bei. Im Gouverneursrat ist Deutschland seit 1972 ununterbrochen vertreten. Deutschland ist mit 6,9 Prozent Beitrag nach den USA und Japan drittgrößter Beitragszahler.

Die IAEO ist ein wichtiger Pfeiler der weltweiten Vorsorge vor einer militärischen Nutzung der Kernenergie. Die IAEO ist dabei unter anderem zuständig für die Überwachung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (sog. Atomwaffensperrvertrag). Vor allem durch Inspektionen soll dabei verhindert werden, dass Nuklearmaterial entgegen völkerrechtlichen Verpflichtungen für militärische Zwecke missbraucht wird.

Um die Ziele der IEAO zu erreichen fördert sie Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und des Schutzes kerntechnischer Anlagen und Materialien. Im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit gewinnen die Bereiche Grundlagen-, und Materialforschung, Radiomedizin, industrielle Anwendungen, Landwirtschaft, Lebensmittelhygiene und Wasserversorgung in Entwicklungsländern zunehmend an Bedeutung.

Die Internationale Energieagentur (IEA)

Die Internationale Energieagentur (International Energy Agency - IEA) ist eine der zentralen globalen Energieorganisationen. Als eigenständige Einrichtung innerhalb der OECD ist sie die Stimme der Energie verbrauchenden Industrieländer und vereint aktuell 29 OECD-Staaten. Wegen der stark wachsenden Energienachfrage außerhalb der OECD vertieft die IEA zudem ihre Beziehungen zu großen Schwellenländern, die nicht Mitglied der OECD sind. Im November 2015 vereinbarte die IEA mit China, Indonesien und Thailand eine Assoziierung, weitere Länder sollen folgen.

Die IEA wurde 1974 als Reaktion auf die erste Ölkrise gegründet. Gründungsziel ist die Gewährleistung einer störungsfreien Ölversorgung. Hierzu verpflichten sich die Mitgliedstaaten, Notstandsreserven an Mineralöl für mindestens 90 Tage zu halten.

Daneben ist die IEA ein zentrales Forum für den Erfahrungsaustausch und die Politikberatung zu nahezu allen Energiepolitikbereichen, so etwa zu Fragen der Versorgungssicherheit, der Energieeffizienz sowie der Technologiekooperation. Hinsichtlich der Entwicklung der erneuerbaren Energien nimmt die IEA vor allem Fragen ihrer Integration in das Energiesystem im Ganzen in den Blick.

Viel beachtete zentrale Publikationen der IEA sind u.a. regelmäßige vertiefte Länderprüfungen mit energiepolitischen Empfehlungen (Deutschland wurde zuletzt 2013 geprüft) sowie der jährlich erscheinende Weltenergieausblick (World Energy Outlook - WEO) als umfassendes internationales energiepolitisches Referenzdokument mit einem aktuellen Prognosehorizont bis 2040.

Die Internationale Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA)

Die Internationale Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA) ist eine internationale Regierungsorganisation zur weltweiten Förderung des Ausbaus und der nachhaltigen Nutzung erneuerbarer Energie. Gegründt 2009 in Bonn, verfügt sie derzeit über 149 Mitglieder. 27 Staaten befinden sich im Beitrittsprozess.

IRENA hat ihren Hauptsitz in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate. Das IRENA Innovations- und Technologiezentrum (IITC), eine der drei Fachabteilungen, sitzt in Bonn. IRENA arbeitet derzeit mit über 100 internationalen Experten.

IRENA vertritt in internationalen Debatten die globale Stimme für erneuerbaren Energien ("the global voice"). Sie ist außerdem Plattform für den Austausch zwischen Ländern über Erfolgsmodelle des Ausbaus erneuerbarer Energien, effiziente politische Rahmenbedingungen zur Förderung der erneuerbaren Energien, den Aufbau von Kapazitäten, Finanzmechanismen sowie Energieeffizienzmaßnahmen, die mit erneuerbaren Energien in Bezug stehen. Als Beratungsinstanz ermöglicht sie den Zugang zu Informationen über erneuerbare Energien, von technologischem Fachwissen über ökonomische Daten bis hin zu Potenzialen und Entwicklungsszenarien erneuerbarer Energien. Sie berät sowohl Industrie- wie auch Entwicklungs- und Schwellenländer beim Ausbau erneuerbarer Energien. Dabei kooperiert IRENA eng mit Regierungen, nationalen und internationalen Institutionen, Nichtregierungsorganisationen und dem Privatsektor.

Das Internationale Energieforum (IEF)

Das Internationale Energieforum (IEF) .ist aus dem Dialog zwischen Ölförder- und -verbraucherländern hervorgegangen. Zentrales Ziel ist, zur globalen Versorgungssicherheit beizutragen - vor allem durch vertrauensbildende hochrangige Energiedialoge sowie die Schaffung größerer Markttransparenz. Versorgungssicherheit ist gerade für ein von Mineralöl- und Erdgasimporten stark abhängiges Land wie Deutschland von zentraler Bedeutung. Im Zentrum der Bemühungen um mehr Transparenz im Energiesektor steht die Datenbank der Joint Organisations Data Initiative (JODI). Diese wird seit Januar 2005 - ursprünglich noch als Joint Oil Data Initiative - vom Sekretariat des IEF koordiniert und ist mittlerweile um die seit Mai 2014 öffentlich zugängliche JODI Gas Datenbank erweitert worden. Unterstützend tätig sind dabei die Asiatisch-pazifische Wirtschaftskooperation (APEC), das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat), die IEA, die Lateinamerikanische Energieorganisation (OLADE), die Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) sowie die UN-Statistikkommission (UNSD).

Im Rahmen des IEF findet im Zwei-Jahresrhythmus das mittlerweile weltgrößte Treffen der Energieminister von Produzenten- und Verbraucherländern statt. Das nächste, 15. IEF-Ministertreffen findet 2016 in Algerien statt. Deutschland ist als ständiges Mitglied im Exekutivausschuss des IEF vertreten. Wie andere große Energieverbraucherländer unterstützt Deutschland das Sekretariat auch finanziell.

REN21

Das im Anschluss an die "renewables 2004" Konferenz von Deutschland maßgeblich mitgegründete und geförderte globale Politiknetzwerk REN21 (Renewable Energy Policy Network for the 21st Century) nimmt eine zentrale Rolle bei der konzeptionellen und organisatorischen Unterstützung der Gastgeberländer der IRECs (Internationale Konferenzen zu Erneuerbaren Energien) ein. In REN21 sind Regierungsvertreter, internationale Organisationen und Vertreter der Zivilgesellschaft und des Privatsektors aus dem Energie-, Umwelt- und Entwicklungsbereich vertreten.

REN21 veröffentlicht u.a. den "Globalen Statusbericht zu Erneuerbaren Energien" (GSR), der den weltweiten Ausbau der erneuerbaren Energien verfolgt und sich damit zur Standardreferenz für Ausbau und Investitionen in erneuerbare Energien entwickelt hat. Der jährliche Bericht stellt Stand und geografische Verteilung der weltweit installierten Erneuerbaren-Kapazitäten, der Ausbauziele und Politikinstrumente sowie die weltweit getätigten Investitionen in erneuerbare Energien, sowie eine interaktive Karte mit länderspezifischen Informationen dar.

Die Globale Bioenergie Partnerschaft (GBEP)

Die GBEP wurde durch die G8 initiiert und 2006 gegründet. Das GBEP-Sekretariat ist bei der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (Food and Agricultural Organization - FAO) in Rom ansässig. Derzeit sind 23 Staaten und 14 Internationale Organisationen Partner (Mitglieder) von GBEP, darunter viele Industrieländer. Weitere 22 Staaten bzw. 11 internationale Organisationen haben Beobachterstatus (darunter viele aus Asien und Afrika).

Ein wesentliches Ziel Deutschlands ist es, die Initiative durch aktive Mitarbeit zu stärken und voranzubringen. Ein Meilenstein war die Erarbeitung der GBEP Nachhaltigkeitsindikatoren für Bioenergie, die eine Charakterisierung der Nutzung von Biomasse in Bezug auf Nachhaltigkeitskriterien erlaubt.