Mit dem Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) wurden bereits im Dezember 2014 neue Anreize für Effizienzinvestitionen durch eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen und weiterführenden Arbeitsprozessen geschaffen. Die ambitionierten Ziele des Energiekonzepts geben aber vor, dass das Tempo weiterhin gesteigert wird und die bestehenden Energieeffizienzpotenziale noch besser genutzt werden müssen. Bereits jetzt muss daher eine weitergehende, mittel- bis langfristige Energieeffizienzstrategie mit einem Zeithorizont bis 2050 definiert werden. Deshalb hatte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 12. August 2016 eine öffentliche Konsultation zum "Grünbuch Energieeffizienz" gestartet.

Leitfragen und Thesen im Grünbuch Energieeffizienz

Das Grünbuch Energieeffizienz formuliert Leitfragen und Thesen zu den zentralen Handlungsfeldern und Herausforderungen für die langfristige Senkung des Energieverbrauchs. Dies dient dazu, den Dialog auf die wichtigsten Aspekte in den folgenden fünf Handlungsfeldern zu fokussieren:

  • Efficiency First: Wie kann das Grundprinzip des Vorrangs der Energieeffizienz konkret in Planungs- und Steuerungsprozessen der Energiepolitik und des Energiemarktes angewandt werden?
  • Weiterentwicklung des Instrumentariums: Wie kann das heutige Instrumentarium der Energieeffizienzpolitik weiterentwickelt werden, um das Ziel einer Halbierung des Primärenergieverbrauchs bis 2050 zu erreichen? Wie kann grundlegenden Herausforderungen und aktuellen Entwicklungen begegnet werden?
  • Energieeffizienz-Politik auf europäischer Ebene: Wie entwickelt sich der europäische Rahmen für Effizienzpolitik und wie kann eine effektive Aufgabenteilung zwischen europäischer und nationaler Ebene erreicht werden?
  • Sektorkopplung: Wenn wachsende Anteile von erneuerbaren Energien im Stromsektor für die weitgehende Dekarbonisierung in anderen Sektoren genutzt werden: Welche Anforderungen sind für einen energieeffizienten Einsatz aus Strom aus erneuerbaren Energien in Abwägung mit anderen Dekarbonisierungsoptionen zu formulieren?
  • Digitalisierung: Welche Herausforderungen und Chancen bietet der Einsatz digitaler Technologien für die Steuerung von Energieverbrauch und -erzeugung? Wie werden "digitale Geschäftsmodelle" den Energiemarkt verändern, und was bedeutet dies für die Energieeffizienz-Politik?

Konsultationsprozess beendet

Die im Grünbuch aufgeworfenen Leitfragen und Thesen des BMWi wurden mit der interessierten Öffentlichkeit in einem Konsultationsprozess diskutiert und gemeinsam Lösungsansätze erarbeitet.

Der Konsultationsprozess bestand u. a. aus den folgenden Elementen:

  • Online-Konsultation: Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und alle betroffenen Kreise hatten die Möglichkeit, bis zum 31. Oktober 2016 über www.gruenbuch-energieeffizienz.de ihre Stellungnahmen zum BMWi-Grünbuch zu übermitteln. Das BMWi wird die Stellungnahmen nun auswerten.
  • Auch Regionalveranstaltungen zum Grünbuch fanden statt. Das Feedback der Veranstaltungen wird in den Ergebnisbericht zur Grünbuch-Konsultation einfließen.
  • Auch im Rahmen der Energiewende Plattformen Energieeffizienz und Gebäude wurde mit den Teilnehmern die Diskussion zum Grünbuch geführt.

Das BMWi wird im Frühjahr 2017 einen Bericht zum Dialogprozess vorlegen. Auf dieser Basis werden Schlussfolgerungen und Handelsempfehlungen für eine mittel- und langfristige Effizienz-Strategie erarbeitet und in einem "Weißbuch Energieeffizienz" des BMWi gebündelt.