Kampagnenmotiv "Die Energiewende - ein gutes Stück Arbeit"; Quelle: BMWi

Die Energiewende ist unser Weg in eine sichere, umweltverträgliche und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft. Mit den am 8. Juli 2016 beschlossenen Gesetzesvorhaben schlagen wir ein neues Kapitel der Energiewende auf. Wir haben die verschiedenen Elemente der Energiewende stimmig zusammengefügt und für die Zukunft gerüstet. Aus den vielen Puzzleteilen erneuerbare Energien, Strommarkt, Energieeffizienz, Netze und Digitalisierung haben wir einen konsistenten Gesamtrahmen für die Energiewende geschaffen.

Damit haben wir die größte Reform des Strommarktes seit der Liberalisierung in den neunziger Jahren gestemmt: Wir integrieren die erneuerbaren Energien weiter in den Strommarkt, schaffen einen Strommarkt 2.0, der fit ist für wachsende Anteile erneuerbarer Energien und ermöglichen die digitale Infrastruktur für eine erfolgreiche Verbindung von über 1,5 Millionen Stromerzeugern und großen Verbrauchern. Unsere Reformen sind eingebettet in den europäischen Binnenmarkt, da ein gemeinsames Vorangehen effizienter ist als nationale Alleingänge.

Teil des Kampagnenmotivs "Die Energiewende - ein gutes Stück Arbeit"; Quelle: BMWi

Wir stellen den Erneuerbaren-Ausbau auf wettbewerbliche Ausschreibungen um

Schon mit dem EEG 2014 haben wir die verpflichtende Direktvermarktung eingeführt. Wer Strom produziert, muss ihn auch vermarkten. Die Umstellung von "Einspeisen" auf "Vermarkten" hat reibungslos funktioniert. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017 (EEG 2017) beenden wir die Phase der Technologieförderung mit politisch festgesetzten Preisen. Wir steigen um auf wettbewerbliche Ausschreibungen. Die Höhe der erforderlichen Vergütung für Strom aus erneuerbaren Energien wird über Auktionen ermittelt. Der weitere Ausbau erfolgt damit zu wettbewerblichen Preisen. Es wird keine Überförderung mehr geben.

Bei der Umstellung auf Wettbewerb stellen wir sicher, dass die Akteursvielfalt - ein Markenzeichen der deutschen Energiewende - erhalten bleibt. Bürgerenergiegesellschaften werden erstmals im Gesetz definiert und können unter erleichterten Bedingungen an den Ausschreibungen teilnehmen. Ausgeschrieben wird die Vergütungshöhe für Windenergie an Land und auf See, Photovoltaik und Biomasse. Ausgenommen sind kleine Anlagen. Mehr erfahren.

Mit den beschriebenen Maßnahmen werden wir den Anteil der erneuerbaren Energien von rund 32 Prozent im Jahr 2016 bis 2025 auf mindestens 45 Prozent steigern.

Das beschlossene und verkündete Gesetz finden Sie hier.

Teil des Kampagnenmotivs "Die Energiewende - ein gutes Stück Arbeit"; Quelle: BMWi

Wir machen den Strommarkt fit für die Energiewende

Deutschlands Stromversorgung muss kostengünstig und verlässlich bleiben, gerade und erst recht wenn zunehmend Wind- und Sonnenstrom das Marktgeschehen bestimmen. Mit dem Strommarktgesetz stellen wir die Weichen für einen Wettbewerb von flexibler Erzeugung, flexibler Nachfrage und Speichern. Wir nehmen die Stromhändler in die Pflicht: Wer Strom an Kunden verkauft, muss eine identische Menge beschaffen und zeitgleich ins Netz einspeisen. Damit bleibt die Versorgung sicher. Eine freie Preisbildung am Stromgroßhandelsmarkt sorgt für Investitionen in die benötigten Kapazitäten. Es werden die Kapazitäten vorgehalten, die von Kunden nachgefragt werden - nicht mehr, aber auch nicht weniger. Um unsere Klimaziele zu erreichen, überführen wir 13 Prozent der Braunkohlekapazitäten in Deutschland in eine "Sicherheitsbereitschaft" mit anschließender Stilllegung. Mehr erfahren.

Das beschlossene und verkündete Gesetz finden Sie hier (PDF: 293 KB).

Teil des Kampagnenmotivs "Die Energiewende - ein gutes Stück Arbeit"; Quelle: BMWi

Wir machen die Energiewende digital - und verknüpfen Erzeugung und Verbrauch

Wir setzen das Startsignal für Smart Grid, Smart Meter und Smart Home in Deutschland und ermöglichen so die digitale Infrastruktur für eine erfolgreiche Verbindung von über 1,5 Millionen Stromerzeugern und großen Verbrauchern. Im Zentrum des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende steht die Einführung intelligenter Messsysteme. Sie dienen als Kommunikationsplattform, um das Stromversorgungssystem energiewendetauglich zu machen. Indem sie den Stromverbrauch sichtbar machen, helfen sie, bewusster mit Energie umzugehen. Dabei definiert das Gesetz klare Mindeststandards für Datenschutz- und Datensicherheit, um die Digitalisierung nicht nur smart, sondern auch sicher zu gestalten. Mehr erfahren.

Das beschlossene und verkündete Gesetz finden Sie hier (PDF: 264 KB).