Personen bei einer Besprechung steht für Internationale Organisationen; Quelle: Fotolia.com/Syda Productions

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OECD

Bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vertritt das Bundeswirtschaftsministerium Deutschland unter anderem im Ausschuss CDEP (Committee on Digital Economy Policy). Im Rahmen des Ausschusses und seiner Arbeitsgruppen werden insbesondere Berichte und Studien zu vielfältigen Themenfeldern der Digitalpolitik erstellt. Thematische Schwerpunkte von CDEP und seinen Arbeitsgruppen sind die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, Breitbandinfrastruktur, mobile Kommunikation, Cyber-Sicherheit und Vertrauen in die digitale Wirtschaft, sowie die statistische Erfassung und Analyse der digitalen Wirtschaft. Während des Zweijahreszeitraums 2017-2018 koordiniert CDEP außerdem die Erstellung eines großen horizontalen OECD-Projektes zur Digitalisierung, in das zahlreiche weitere Ausschüsse und Arbeitsgruppen der OECD eingebunden sein werden.

Ziel deutscher Aktivitäten innerhalb der OECD ist die sachgerechte Darstellung unserer Digitalpolitik, die Deutschland zu einem der offensten Märkte der Welt für Telekommunikation sowie im digitalen Bereich gemacht hat. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern nehmen wir darüber hinaus Einfluss auf die weitere Arbeit der OECD im Bereich der Digitalpolitik.

Insbesondere beim Thema Digitalisierung ist die OECD ist ein wichtiger Partner der G20. Gemeinsam mit der OECD führte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 12. Januar 2017 in Berlin die Konferenz "Key Issues for Digital Transformation in the G20" durch. Die Ergebnisse der Konferenz flossen in das Treffen der G20-Digitalminister am 6. und 7. April 2017 in Düsseldorf ein, das unter der deutschen G20-Präsidentschaft erstmals stattfand.

Internationale Fernmeldeunion (ITU)

Die Internationale Fernmeldeunion (International Telecommunication Union, ITU) mit Sitz in Genf ist als Regierungsorganisation eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Die ITU befasst sich mit administrativen und technischen Fragen globaler Telekommunikation. Sie legt Standards fest und sorgt für die weltweite Koordination und Zuweisung von Funkfrequenzen. Zudem bietet sie Entwicklungsländern eingehende Beratung für den Ausbau der Telekommunikationsdienste und -netze an. Mitglieder der ITU sind zur Zeit 193 Staaten und mehr als 700 Unternehmen als sog. Sektormitglieder bzw. assoziierte Mitglieder.

Deutschland, vertreten durch das Bundeswirtschaftsministerium, ist Mitglied des aus 48 Staaten bestehenden Rates der ITU, der jährlich tagt. Wichtigstes politisches Gremium der ITU ist die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten aller 193 Mitgliedsländer, die alle 4 Jahre stattfindet. Hier entscheiden alle Mitgliedsstaaten über die zukünftige Rolle der Organisation, ihr Personal und ihre Finanzen. Der ITU Rat befasst sich mit der operativen Umsetzung der strategischen Ziele, die auf der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten beschlossenen werden. Die letzte Konferenz der Regierungsbevollmächtigten fand vom 20. Oktober bis zum 07. November 2014 in Busan (Korea) statt. Dort wurde die Leitung der ITU (Generalsekretär, Stellvertreter und Sektor-Direktoren) neu gewählt. Generalsekretär ist seitdem Herr Houlin Zhao (Volksrepublik China).

Die ITU richtet neben der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten weitere große Konferenzen wie die Weltfunkkonferenz (World Radiocommunication Conference - WRC) und die Weltstandardisierungskonferenz (World Telecommunication Standardization Assembly - WTSA) aus. Die letzte WRC wurde Ende 2015 durchgeführt. Die letzte WTSA fand im Oktober 2016 statt. Dort spielten die Standardisierung des Kernnetzes von Festnetz und 5G-Mobilfunk eine zentrale Rolle.

Die ITU ist mit ihrer großen Kompetenz bei Fragen der Digitalisierung ein wichtiger Teilnehmer des Treffens der G20-Digitalminister im April 2017 in Düsseldorf.

WRC: http://www.itu.int/en/ITU-R/conferences/wrc/2015/Pages/default.aspx
WTSA: http://www.itu.int/en/ITU-T/wtsa16/Pages/default.aspx

Vom 12.-16. Juni 2017 wird in Genf unter dem Dach der ITU das jährliche WSIS Forum stattfinden, das eine Bestandsaufnahme der Umsetzung der Ergebnisse des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft vornimmt und mit Interessenvertretern aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und technischer Community neue Herausforderungen der Digitalisierung diskutiert.

WSIS Forum 2017: https://www.itu.int/net4/wsis/forum/2017/

Satellitenorganisationen

Die Bundesrepublik Deutschland ist Mitglied in den vier internationalen Satellitenorganisationen: ITSO, IMSO, EUTELSAT und INTERSPUTNIK, die auf der Grundlage von Regierungsabkommen errichtet worden sind. Dabei nimmt das Bundeswirtschaftsministerium für Deutschland hoheitliche Aufgaben wie die Beaufsichtigung der Erfüllung von Dienstleistungen im öffentlichen Interesse durch die Betriebsunternehmen, die Koordinierung, die Regulierung und die Vergabe von hoheitlichen Nutzungsrechten (Frequenzen, Orbitpositionen im Weltraum) sowie die Rechtsaufsicht über die zu benennenden Signatare (bei INTERSPUTNIK) wahr.