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Themenseite - Digitalisierung

Digitale Agenda

Einleitung

Die Digitale Agenda der Bundesregierung gibt die Leitlinien der Digitalpolitik vor und bündelt Maßnahmen auf zentralen Handlungsfeldern, um den digitalen Wandel zu begleiten und mitzugestalten. Für ihre Umsetzung sind das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gemeinsam federführend.

Mann sitzt mit Laptop und Handy am Fenster, symbolisiert Digitale Agenda; Quelle: Getty Images/Albert Mollon

© Getty Images/Albert Mollon

Unsere Welt ist zunehmend digital vernetzt. Das verändert unseren Alltag und das Zusammenleben: wie und wo wir arbeiten oder wie wir uns gesellschaftlich einbringen können. In diesen Veränderungen liegen große Chancen für den Wohlstand, die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit in Deutschland. Doch die positive Wirkung der Digitalisierung wird sich nur entfalten, wenn dieser Wandel in der Mitte der Gesellschaft verankert und von allen gesellschaftlichen Gruppen mitgestaltet wird.

Ein wichtiger Baustein der Digitalen Agenda ist die Wirtschafts- und Innovationspolitik. Sie wird gemeinsam mit Wirtschaft, Tarifpartnern, Zivilgesellschaft und Wissenschaft umgesetzt.

Ergänzend zur Digitalen Agenda hat das Bundeswirtschaftsministerium auf der CeBIT 2016 die Digitale Strategie 2025 vorgestellt. Sie beschreibt wichtige Maßnahmen und Instrumente, die über die laufende Legislaturperiode hinaus erforderlich sind, um den digitalen Wandel in Deutschland erfolgreich zu gestalten. Um insbesondere Digitale Plattformen in den Fokus zu nehmen und Vorschläge für eine digitale Ordnungspolitik zu entwickeln, hat das BMWi mit dem Grünbuch Digitale Plattformen einen breiten und intensiven Konsultationsprozess gestartet. Auf der CeBIT 2017 wurde das Ergebnis dieses Prozesses, das Weißbuch, vorgestellt. Es enthält konkrete Vorschläge für eine digitale Ordnungspolitik und zielt insbesondere auf fairen Wettbewerb in der digitalen Welt und auf die Wahrung individueller Grundrechte und Datensouveränität ab. Mehr dazu auf de.digital.

Computerchip und Gasfaser zum Thema Digitalisierung; Quelle: Getty Images / Rafe Swan

© Getty Images / Rafe Swan

Den digitalen Wandel gestalten

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Bausteine des Digitalen Wandels

In sieben zentralen Handlungsfeldern bündelt die Digitale Agenda die Maßnahmen, die erforderlich sind, um Deutschland voranzubringen: 

Digitale Infrastrukturen

Deutschland will eine Vorreiterrolle bei der Durchdringung und Nutzung digitaler Dienste einnehmen. Die Nachfrage nach schnellen Internetverbindungen steigt rasant. Ziel ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger die Vorteile der Digitalisierung nutzen können. Deshalb braucht Deutschland flächendeckend Hochgeschwindigkeitsnetze. Mittels eines effizienten Technologiemix soll deshalb eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur entstehen.

Die Digitale Agenda sieht dafür die Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Unterstützung des marktgetriebenen Ausbaus und eine hochleistungsfähige Netzausstattung auch in ländlichen Gebieten vor. Die Bundesregierung will so Mobilität fördern, neue Dienste unterstützen und Potenziale für das Gesundheitswesen erschließen.

Am 27. Januar 2016 hat das Kabinett den Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ausbaus der Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) beschlossen. Das erklärte Ziel der Maßnahmen: Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben.

Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten

Die Veränderungen der Digitalisierung wie Big Data und Smart Data, Smart Services, mobile Internetnutzung, Cloud Computing und Social Media betreffen die deutsche Wirtschaft in hohem Maße. Die global starke deutsche Industrie muss dafür marktfähige und sichere Technologien entwickeln und Standards bei wichtigen digitalen Anwendungen setzen. Es gilt, vor allem kleine und mittlere Unternehmen darin zu unterstützen, ihre Innovationsfähigkeit durch neue digitale Technologien zu erhöhen. Auch die digitale Wirtschaft selbst soll unterstützt werden.

Deshalb hat sich die Digital-Gipfel-Plattform "Innovative Digitalisierung der Wirtschaft" zur Aufgabe gemacht, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft zu identifizieren, die Strategie "Intelligente Vernetzung" voranzutreiben, den Handlungsbedarf im Dienstleistungsbereich aufzuzeigen, den Mittelstand als IKT-Anbieter und -Nachfrager beim Übergang in die digitale Wirtschaft zu stärken und die junge digitale Wirtschaft zu unterstützen. Für junge IT-Unternehmen und Startups stehen spezielle Fördermaßnahmen bereit und der BMWi-Beirat "Junge Digitale Wirtschaft" steht im ständigen Dialog mit Bundesminister Gabriel, um das Startup-Ökosystem in Deutschland und Europa zu verbessern. Aber auch ein moderner Ordnungsrahmen ist nötig, um Freiheit, Transparenz, Datenschutz und -sicherheit sowie den Wettbewerb in der digitalen Welt sicherzustellen.

"Industrie 4.0"- die vernetzte Produktion - hat das Potenzial, Wertschöpfungsketten grundlegend neu zu gestalten und die Geschäftsmodelle der deutschen Leitbranchen erheblich zu beeinflussen. Allerdings zögern insbesondere viele kleine und mittelständische Unternehmen noch mit der Umstellung auf die digitalisierte Produktion. Deshalb müssen zum einen die Hemmnisse der Unternehmen bei der Umsetzung von digitalen Lösungen identifiziert und abgebaut und zum anderen der konkrete Mehrwert von Industrie 4.0 für alle Beteiligten deutlich sichtbar gemacht werden. Dafür engagiert sich die Gipfel-Plattform Industrie 4.0. Auf der Landkarte Industrie 4.0 sind Praxisbeispiele dargestellt, wo Industrie 4.0 schon heute in der Praxis in Deutschland gelebt wird.

Darüber hinaus sieht die Digitale Agenda vor, die Auswirkungen der digitalen Technologien auf Beschäftigung und Arbeitsmärkte, den Gesundheitsschutz sowie die Unternehmensorganisationen stärker in den Blick zu nehmen. Es gilt, Lösungsansätze für das Arbeiten in der digitalen Welt zu entwickeln sowie Energiewende und Green-IT voranzubringen.

Innovativer Staat

Die Bundesregierung setzt sich für eine digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung ein. Die digitalen Dienstleistungsangebote der Verwaltung sollen einfacher, effektiver und dennoch sicher abrufbar sein. Mit dem Programm Digitale Verwaltung 2020 schafft die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für die Verwaltung der Zukunft. Diese nutzt die Potenziale der Digitalisierung, ist effektiv, transparent, effizient, barrierefrei, bürger- und unternehmensfreundlich. Gleichzeitig muss die Autonomie und Handlungsfähigkeit der IT des Staates bewahrt und sichere Regierungskommunikation gewährleistet werden.

Ihre Rolle als großer IT-Beschaffer wird die Bundesregierung dazu nutzen, Innovationen und die Umsetzung von Sicherheit in der IT zu fördern.

Digitale Lebenswelten in der Gesellschaft

Die Bundesregierung wird den Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen ausweiten und neue Wege unterstützen, um die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger an der Digitalisierung zu ermöglichen. Hindernisse sollen abgebaut, die digitale Integration und Medienkompetenz für alle Generationen gestärkt, die Chancen für Familien und Gleichstellung ausgebaut und das digitale Engagement gefördert werden. Zur Messung der Entwicklung des Digitalisierungsgrads der deutschen Bevölkerung unterstützt die Bundesregierung die Studie D-21-Digital-Index.

Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien

Bildung, Forschung, Wissenschaft, Kultur und Medien sind zentrale Einsatzfelder neuer digitaler Nutzungsmöglichkeiten und maßgebliche Treiber und Garanten für die weitere digitale Entwicklung. So widmeten sich die Plattformen und Gremien des Nationalen IT-Gipfels im Jahr 2016 ganz besonders der digitalen Bildung. Die Digitale Agenda sieht vor, den digitalen Wandel in der Wissenschaft zu forcieren und Zugang zu Wissen als Grundlage für Innovation zu sichern.

Innovationspotenziale, Geschäftsmodelle und Verbreitungswege der Digitalisierung sollen genutzt und die Auswirkungen des digitalen Wandels erforscht werden.

Um die durch die Digitalisierung geschaffenen neuen Gestaltungs- und Teilhabemöglichkeiten zu nutzen, müssen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in wichtige Bereiche der Bildung, der Wissenschaft und der Infrastrukturen nachhaltig investieren und für entsprechende Rahmenbedingungen sorgen.

Die Digitalisierung kann ihr volles Potenzial für Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland nur im Schulterschluss mit der Kultur- und Kreativwirtschaft entfalten. Denn Kreativität gehört zu den wichtigsten Rohstoffen des 21. Jahrhunderts. Vor diesem Hintergrund hat der ehemalige Bundesminister Gabriel Herrn Prof. Gorny zum "Beauftragten für Kreative und Digitale Ökonomie" berufen.

Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft

Damit die Digitalisierung ihr volles Potenzial für Gesellschaft und Wirtschaft in Deutschland entfalten kann, muss auch im Netz Sicherheit und Schutz gewährleistet sein. Das betrifft sowohl Verbraucherinnen und Verbraucher als auch Unternehmen, die sich auf den Schutz ihrer Daten und auf die Integrität und Verfügbarkeit der digitalen Infrastrukturen verlassen können müssen.

Sicherheit der Systeme und Schutz der Daten sind die zentralen Querschnittsthemen der Digitalisierung und Teil aller Handlungsfelder der Digitalen Agenda. Das BMWi trägt dazu mit den Portalen Trusted Cloud und IT-Sicherheit in der Wirtschaft bei.

Europäische und internationale Dimension der Digitalen Agenda

Um ein offenes, freies und sicheres, globales Internet als Raum der Meinungsvielfalt, Teilhabe, Innovation und als Motor für Wirtschaftswachstum und Arbeit zu schützen und weiter auszubauen, müssen die Regeln und Rahmenbedingungen für das globale Netz auch auf europäischer und internationaler Ebene eingebettet und flankiert werden. Einige der Grundfragen des Managements des Internets wie etwa die Vergabe und Koordinierung kritischer Internetressourcen werden auf globaler Ebene entschieden. Deshalb muss die Mitwirkung der Bundesrepublik an diesen Prozessen (Internet Governance) gestärkt werden.

Darüber hinaus sieht die digitale Agenda auch die Weiterentwicklung des "Völkerrecht des Netzes" und des Menschenrechtsschutzes sowie die Stärkung der Digitalisierung in der Entwicklungszusammenarbeit vor.

Im Rahmen der europäischen Initiative "Digital Champion" hat Bundesminister Gabriel Prof. Dr. Gesche Joost als "Internet-Botschafterin" ernannt. In dieser Mittler-Funktion informiert sie die EU-Kommission über die deutsche Digitalpolitik, vermittelt zugleich die europäische Digitalpolitik und die Politiken anderer Mitgliedstaaten in Deutschland.

Fortschritte bei der Umsetzung der Digitalen Agenda

Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung entscheidende Schritte unternommen, um die Ziele der Digitalen Agenda in den wichtigen Handlungsfeldern zu erreichen. Dazu gehören beispielsweise Förderprogramme für den Ausbau hochleistungsfähiger flächendeckender Breitbandnetze und weiterer Digitalisierungsprojekte, das IT-Sicherheitsgesetz und die Plattform Industrie 4.0. Eine Übersicht über die Maßnahmen finden Sie hier (PDF: 35 KB).

Die "Impulse für die Digitalisierung der deutschen Wirtschaft - Digitale Agenda des BMWi" liefern Ihnen weiterführende Informationen zu den Initiativen und Maßnahmen des BMWi zur Förderung der Digitalen Transformation, Digitalen Innovation und Digitalen Souveränität im Rahmen der Digitalen Agenda.

Was bei der Digitalen Agenda bisher umgesetzt wurde und welche weiteren Schritte geplant sind - der auf der Kabinettsklausur in Meseberg vorgestellte Bericht "Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten" (PDF: 112 KB) gibt einen Überblick über die einzelnen Maßnahmen der Bundesregierung. 

Publikationen

Weiterführende Informationen

  • 15.11.2016 - Namensartikel - Digitalisierung

    Aufruf zur digitalen Emanzipation von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel

    Öffnet Einzelsicht
  • 17.11.2016 - Pressemitteilung - Digitalisierung

    Pressemitteilung: Gabriel eröffnet 10. Nationalen IT-Gipfel

    Video Bilderstrecke

    Öffnet Einzelsicht
  • 16.11.2016 - Pressemitteilung - Digitalisierung

    Pressemitteilung: BMWi veröffentlicht Positionspapier "Digitale Bildung - Der Schlüssel zu einer Welt im Wandel"

    Öffnet Einzelsicht
  • 16.11.2016 - Pressemitteilung - Digitalisierung

    Pressemitteilung: Kreative Start-up-Szenekenner für Hub-Agency des BMWi gesucht!

    Öffnet Einzelsicht
  • 15.11.2016 - Pressemitteilung - Digitalisierung

    Pressemitteilung: BMWi stellt Studien zum Digitalisierungsgrad der Bevölkerung und zur digitalen Schulbildung vor

    Öffnet Einzelsicht

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