Zukunft gemeinsam entwickeln: Bundesländer-Workshop im BMWK

Alle 16 Bundesländer hatten ihre Teilnahme zugesagt, was nicht nur das hohe Interesse an Austausch und Vernetzung belegt, sondern auch die Dynamik widerspiegelt, die beim Thema Digitalisierungsstrategie herrscht: Die Hälfte der Länder hat inzwischen eine umfassende Strategie erarbeitet oder entsprechende Vereinbarungen im Koalitionsvertrag festgeschrieben, berichtete Thilo Zelt, Leiter der Initiative Intelligente Vernetzung. Die übrigen Länder befinden sich im Entwicklungsprozess und streben eine zeitnahe Verabschiedung ihrer Strategien an.

Wie stark sich die Vorgehensweisen bei der Entwicklung und Implementierung dieser Strategien unterscheiden, machten Lageberichte aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen deutlich: Manche Länder setzen auf aufwändige Beteiligungsprozesse und versuchen, die Wünsche und Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger mit aufzugreifen; andere Länder stützen sich lieber auf die eigenen Kompetenzen und den Rat ausgesuchter Experten. Eine hohe Vielfalt an Modellen lässt sich auch bei der Frage nach der Zuständigkeit beobachten: Einige Länder haben alle Verantwortlichkeiten in einem Fachressort gebündelt, in anderen wird Digitalisierung als Chefsache begriffen, wieder andere setzen auf interministerielle Arbeitsgruppen, Digitalbeiräte oder ein Digitalkabinett.

Die Frage nach der Koordinierung und Steuerung der Digitalpolitik kristallisierte sich in der weiteren Diskussion als ein Schwerpunkt heraus. Dabei wurde schnell deutlich: Das eine Modell, das alle überzeugt, scheint noch nicht gefunden worden zu sein. Einig waren sich die Teilnehmenden aber in der Einschätzung, dass Digitalisierung ein dynamischer Prozess sei und daher ebenso dynamisch organisiert sein müsse – etwa durch eine themenorientierte Zuständigkeit jenseits der klassischen Ressorts und Hierarchien. Gleichzeitig brauche es zwingend eine koordinierende Instanz, die sich das Thema zu eigen macht und als ein starker Treiber auftritt.

Die zweite große Herausforderung erkannten die Teilnehmenden in der Frage der Zielsetzung. Eine gute Strategie, so die einhellige Meinung, müsse mehr transportieren als einen Katalog von Maßnahmen – sie müsse vielmehr Zukunftsbilder entwickeln, wie die Gesellschaft von morgen aussehen soll. „Wir müssen die Menschen mitnehmen, einen gemeinsamen Diskurs anregen und die Strategie mit Leben füllen“, betonte Frederike Schumacher, Referentin im BMWi für die Strategie Intelligente Vernetzung. Begeisterung zu wecken auf allen Ebenen – in der Wirtschaft, in der Gesellschaft, bei den Menschen – genau darauf komme es an.

Der Bundesländer-Workshop fand zum ersten Mal statt – nach dem ausdrücklichen Wunsch der Teilnehmenden aber nicht zum letzten Mal. Wiederholung erwünscht!