Flagge von Iran

Insgesamt betrug das deutsch-iranische Handelsvolumen 2016 rund 3 Milliarden Euro. Der deutsche Export in den Iran stieg im Jahr 2016 um 26 Prozent auf 2,6 Milliarden Euro. Vor Einführung der internationalen Sanktionen wegen des iranischen Nuklearprogramms hatte Deutschland intensive Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran.

In der Folge der gegen den Iran verhängten Sanktionen entwickelte sich der bilaterale Handel insgesamt rückläufig. Im Jahr 2015 war er um knapp 14 Prozent auf 2,1 Milliarden Euro gefallen (2010: 4,7 Milliarden Euro; 2011: 3,9 Milliarden Euro, 2012: 2,9 Milliarden Euro, 2013: 2,1 Milliarden Euro). Im Jahr 2014 war der bilaterale Handel zwischenzeitlich um fast 27 Prozent (ein Plus von 570 Millionen gegenüber 2013) auf 2,7 Milliarden gestiegen. Grund war vor allem ein Anstieg des Exports von Getreide beziehungsweise Gütern im Nahrungsmittelbereich in den Iran.

Deutschland ist weiterhin einer der wichtigsten europäischen Handelspartner Irans. Zu den wichtigsten deutschen Exportgütern gehören Maschinen, Lebensmittel und pharmazeutische Produkte.

Gemeinsame Atomverhandlungen mit dem Iran

Iran und die E3+3-Staaten (Frankreich, Großbritannien, Deutschland, China, Russland, USA) haben sich am 14. Juli 2015 in Wien auf ein umfassendes Nuklearabkommen ("Joint Comprehensive Plan of Action") verständigt. Die Einigung von Wien gewährleistet einen tiefgreifenden und transparenten Rückbau des iranischen Nuklearprogramms, verbunden mit einem umfassenden Abbau von Sanktionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union sowie der extraterritorialen Sanktionen der USA, die wegen des iranischen Atomprogramms verhängt wurden. Die Einigung bildet damit gleichzeitig die Basis für eine Normalisierung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Iran.

Die E3+3-Gruppe hatte sich zuvor bereits am 24. November 2013 in Genf mit Iran auf einen gemeinsamen Aktionsplan zum iranischen Atomprogramm geeinigt ("Joint Plan of Action"). Der Aktionsplan war Grundlage für wenige befristete Erleichterungen der EU- und US-Sanktionen im Gegenzug für vertrauensbildende Maßnahmen Irans im Nuklearbereich. Die im Rahmen des EU-Sanktionsrechts geltenden Erleichterungen wurden nach der Einigung von Wien bis Januar 2016 verlängert und sind nun durch umfassende Erleichterungen nach der Wiener Vereinbarung ersetzt worden.

Start des umfassenden Abbaus von Wirtschaftssanktionen

Am 16. Januar 2016 ("Implementation Day") hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) bestätigt, dass Iran alle grundlegenden Schritte zum Rückbau seines Nuklearprogramms entsprechend der Wiener Vereinbarung vorgenommen hat. Im Anschluss daran sind zentrale internationale Wirtschafts- und Finanzsanktionen außer Kraft getreten.

Insbesondere in den Bereichen Finanzen und Energie entfallen zahlreiche Beschränkungen. Das gilt zum Beispiel für das Einfuhrverbot für iranisches Öl oder das Ausfuhrverbot für Schlüsselausrüstung für den Energiebereich. Die Finanzbeziehungen zu Iran sind nicht mehr Gegenstand spezifischer Sanktionen; zahlreiche iranische Banken wurden wieder an das SWIFT-System angeschlossen. Staatliche Exportdeckungen ("Hermesdeckungen") sind ebenfalls wieder zulässig. Nähere Informationen dazu finden Sie hier.

Die USA haben ihre extraterritorial wirkenden Nuklearsanktionen außer Kraft gesetzt, die eine besondere Belastung für die europäischen Unternehmen waren. Auch diese Erleichterungen bieten eine gute Basis, um die Wirtschafts- und Finanzbeziehungen zu Iran nachhaltig wieder zu beleben.

Am 3. Mai 2016 fand das Deutsch-Iranische Wirtschaftsforum in Teheran unter der Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, statt. Vom 2. bis 4. Oktober 2016 reiste der damalige Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in den Iran, wo er gemeinsam mit dem iranischen Wirtschafts- und Finanzminister Tayebnia die 5. Sitzung der Deutsch-Iranischen Gemischten Wirtschaftskommission leitete. Die Gemischte Kommission identifizierte Projekte, die für die weitere Modernisierung des Iran wichtig sind und in denen die deutsche Wirtschaft stark ist. Neben dem Maschinen- und Anlagenbau gilt dies aktuell etwa für die Branchen Automobilindustrie, Infrastruktur, Medizintechnik, Gesundheitswesen, Petrochemie, Energiewirtschaft sowie Landwirtschaft. Dies sind wichtige Schritte auf dem Weg zu einem neuen Kapitel in den deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen.

Verbleibende Beschränkungen im Verhältnis zu Iran

Mit dem "Implementation Day" sind zwar zentrale, aber nicht alle EU-Beschränkungen im Verhältnis zu Iran entfallen: Für Dual Use-Güter, die sich im Rahmen des ballistischen Raketenprogramms nutzen lassen und die entsprechend gelistet sind, gilt das bisherige Dual Use-Ausfuhrverbot fort; im Übrigen ist eine nationale Genehmigung erforderlich. Anträge können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gestellt werden.

Für Güter, die sich im Bereich der Nuklearindustrie nutzen lassen und die entsprechend gelistet sind, kann diese Genehmigung erst nach Beteiligung eines besonderen VN-Gremiums ("Procurement Working Group" der von den E3+3 und Iran gebildeten "Joint Commission") erteilt werden - allerdings nur, wenn die zivile Verwendung sichergestellt ist. Auch das EU-Waffenembargo gegen Iran ist unverändert in Kraft.

Auf US-Seite wird das bilaterale Handelsembargo nahezu unverändert beibehalten. Daneben gelten extraterritoriale Iran-Sanktionen zum Beispiel wegen des ballistischen Raketenprogramms und im Hinblick auf Menschenrechtsverletzungen. Auch die EU-Sanktionen in diesem Bereich bleiben unverändert.

Handreichungen zu den Iran-Sanktionen

Sowohl die EU als auch die US-Regierung haben Hinweise zu den außer Kraft tretenden sowie zu den fortbestehenden Sanktionen veröffentlicht.