Navigation

Themenseite - Freihandelsabkommen

Das Freihandelsabkommen EU-Japan

Einleitung

Hafen von Tokio zum Freihandelsabkommen EU-Japan

© iStock.com/fotoVoyager

Japan ist einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands in Asien. Umgekehrt ist Deutschland das wichtigste Partnerland des Inselstaates in Europa. Mit Japan verbindet die EU nicht nur eine starke G7-Partnerschaft, sondern auch gute wirtschaftliche Beziehungen und eine gewachsene Wertegemeinschaft. Mit einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan sollen die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen diesen beiden wichtigen Handelsräumen, aber auch die generelle Rolle der EU in Asien gestärkt werden.

Darüber hinaus wäre ein solches Abkommen ein starkes Signal für Freihandel und gegen Protektionismus. Die Bundesregierung unterstützt das Ziel der EU, mit modernen und ambitionierten Freihandelsabkommen die globale Handelspolitik mitzugestalten und hohe Standards insbesondere auch im Bereich des nachhaltigen Handels global umzusetzen.

Ziel der EU: Ein modernes Abkommen mit hohen Standards

Die Verhandlungen mit Japan wurden am 25. März 2013 offiziell eröffnet. Da Handelspolitik in der Zuständigkeit der EU liegt, führt die Europäische Kommission die Verhandlungen mit Japan und vertritt dort die Interessen der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Bislang fanden 19 Verhandlungsrunden statt, die letzte vom 12. bis 30. Juni 2017. Eine politische Grundsatzeinigung des Abkommens wurde auf dem 24. EU-Japan-Gipfel am 6. Juli 2017 vereinbart, der endgültige Abschluss der Verhandlungen ist für Ende 2017 angestrebt. Bis dahin sollen noch letzte offene Verhandlungspunkte, unter anderem zur Investitionsschiedsgerichtsbarkeit, ausverhandelt werden.

Die japanische Regierung hat zuletzt wiederholt ihr Interesse an einem raschen Abschluss ausgedrückt, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Abwendung der USA von der Transpazifischen Partnerschaft (TPP). Entscheidend für die EU und Deutschland ist aber ein insgesamt in allen Bereichen ambitioniertes Freihandelsabkommen, das ähnlich hohen Standards folgt, wie sie im Abkommen mit Kanada (CETA) festgelegt wurden. Ziel der EU ist es, mit Japan ein modernes Abkommen abzuschließen, das neben verbesserter Marktöffnung für deutsche Unternehmen auch hohe Schutzstandards für Verbraucher, Umwelt und Arbeitnehmer enthält.

Häufig gestellte Fragen zum EU-Japan-Freihandelsabkommen

Wieso ist das Verhandlungsmandat für das EU-Japan-Freihandelsabkommen bisher nicht veröffentlicht worden?

Zur Antwort Öffnet Einzelsicht

Wie wird sichergestellt, dass die Öffentlichkeit hinreichend über die Verhandlungen der Europäischen Kommission zum EU-Japan-Freihandelsabkommen informiert wird?

Zur Antwort Öffnet Einzelsicht

Welche Bedeutung hat die Grundsatzeinigung zu einem EU-Japan-Freihandelsabkommen?

Zur Antwort Öffnet Einzelsicht

Schwerpunkte der Verhandlungen

Im wirtschaftlichen Kernbereich der Verhandlungen setzt sich die EU für den Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse, einen verbesserten Marktzugang für Agrargüter und Dienstleistungen sowie die weitere Öffnung der japanischen Beschaffungsmärkte ein. Umgekehrt ist Japan an raschen Zollsenkungen für Industriegüter, insbesondere für Autos, interessiert. Hier legt die EU Wert auf angemessene Übergangsfristen.

Im Bereich der nicht-tarifären Handelshemmnisse konnten zuletzt erhebliche Fortschritte erzielt werden. Aus EU-Sicht ist es aber vor allem wichtig, auch Mechanismen zu etablieren, die die Einführung neuer nicht-tarifärer Handelshemmnisse nach Abschluss des Abkommens wirksam verhindern.

Fortschritte im Dienstleistungsbereich, unterschiedliche Auffassungen beim Thema Öffentliche Aufträge

Im Dienstleistungsbereich wurden zuletzt weitere Fortschritte erzielt und eine Konsolidierung dieser Kapitel steht kurz bevor. Bei den Kapiteln zu Seeverkehrs- und Finanzdienstleistungen zeichnen sich Kompromisse zum Anwendungsbereich ab. Daneben ist für Deutschland die Absicherung der kulturellen Vielfalt und der Medienpluralität ein besonders wichtiges Anliegen.

Der Bereich der öffentlichen Aufträge gehört zu den schwierigsten Verhandlungskapiteln. Während Japan hier traditionell äußerst zurückhaltend agiert, ist es Ziel der EU, die japanischen Beschaffungsmärkte möglichst weitgehend für EU-Unternehmen zu öffnen. Darüber hinaus sollte der japanische Vorbehalt für Beschaffungen im Eisenbahnbereich beseitigt werden.

Investitionsschutz wird weiter verhandelt

Beim Thema Investitionsschutz setzt sich die EU mit Unterstützung der Bundesregierung für ein modernes System nach dem Vorbild von CETA ein. Dazu gehören präzise definierte Schutzstandards für Investitionen, der Schutz des staatlichen Regulierungsrechts und ein transparentes Investitionsgericht mit staatlich ernannten Richtern und Berufungsmechanismus. In den Verhandlungen konnten bei der Festlegung der Schutzstandards und der Regulierung zur Wahrung des Regulierungsrechts erhebliche Fortschritte erzielt werden. Japan hat hier den EU-Ansatz akzeptiert. Eine Einigung zur Investor-Staat-Streitbeilegung steht dagegen noch aus.

Bundeswirtschaftsministerium setzt sich für Transparenz ein

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries hat sich gegenüber der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten für zusätzliche Transparenz bei den Verhandlungen eingesetzt. Nachdem die Bedenken einer Reihe von Mitgliedstaaten ausgeräumt werden konnten, hat die EU-Kommission am 14. September 2017 das Verhandlungsmandat (PDF: 111 KB) veröffentlicht.

Die EU-Kommission veröffentlicht regelmäßig Informationen zu den Verhandlungen mit Japan, die hier abrufbar sind. Darüber hinaus steht die EU-Kommission in regelmäßigem Austausch mit dem Europäischen Parlament und der Zivilgesellschaft. Weitere Informationen zum Thema Transparenz finden Sie auch in den FAQ.

Parlamentarische Anfragen

Symbolicon für Parlamentarische Anfragen

Antworten der Bundesregierung auf Anfragen aus dem Bundestag zum Freihandelsabkommen EU-Japan

Übersicht

Pressemitteilungen

  • 06.07.2017 - Pressemitteilung - Freihandelsabkommen

    Pressemitteilung: Zypries: „Grundsatzeinigung zum EU-Japan-Freihandelsabkommen wichtiges Signal für Freihandel und gegen Protektionismus“

    Öffnet Einzelsicht
  • 22.06.2017 - Pressemitteilung - Handelspolitik

    Pressemitteilung: Bundeswirtschaftsministerin Zypries trifft EU-Handelskommissarin Malmström

    Öffnet Einzelsicht
  • 29.04.2016 - Pressemitteilung - Europäische und internationale Energiepolitik

    Pressemitteilung: Staatssekretär Baake reist zum G7-Energieministertreffen nach Japan

    Öffnet Einzelsicht
  • 28.04.2016 - Pressemitteilung - Industrie 4.0

    Pressemitteilung: Machnig in Tokio: Kooperation mit Japan zum Thema Industrie 4.0 ausbauen

    Öffnet Einzelsicht

Weiterführende Informationen

  • Dossier - Handelspolitik

    Internationalen Handel stärken und Barrieren abbauen

    Öffnet Einzelsicht
  • Themenseite - Freihandelsabkommen

    Aktuelle Freihandelsverhandlungen

    Öffnet Einzelsicht

Vorschau auf unser überarbeitetes Online-Angebot

Beta-Prozess

Mit unserem überarbeiteten Online-Angebot möchten wir Sie noch umfassender informieren. Noch sind wir nicht ganz fertig ... Jetzt beta-testen und besser machen!

Nutzerbefragung

Nutzerbefragung

Wir würden gerne von Ihnen wissen: Wie gefällt Ihnen das neue BMWi.de? Was können wir noch verbessern?

Befragung starten