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Benutzerhinweise

Einleitung

Datenschutz und Cookies

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

Das Bundeswirtschaftsministerium verwendet ein Webtrackingtool, um anonymisierte Informationen über das Verhalten der Besucher während des Besuchs seiner Webseiten zu erhalten. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Die hierfür gespeicherten Cookies werden ausschließlich dafür benutzt, Rückschlüsse auf das Nutzungsverhalten auf den Webseiten des Bundeswirtschaftsministeriums zu ziehen und das für die Nutzer bereitgestellte Informationsangebot regelmäßig zu überprüfen. Dabei werden keine personenbezogenen Daten gespeichert oder an Dritte weitergegeben. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer.

Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel Anzahl der Nutzer der Site), fallen nicht darunter. Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen.

Wenn Sie Informationsmaterial, Newsletter oder Broschüren bestellen oder sich bei einem Forum des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie oder einer Datenbank des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie anmelden, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Mit Eingabe Ihrer Daten willigen Sie in deren zweckbezogenen Verwendung ein. Ihre Angaben speichern wir auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

Ihre Daten speichern wir nur solange sie für die zweckbezogene Verwendung erforderlich sind. Beispielsweise werden Ihre Daten mit Abbestellung eines Newsletters oder nach Zusendung von Informationsmaterial gelöscht.

Bei jedem Zugriff auf unsere Server werden Daten für statistische und Sicherungszwecke gespeichert. Die erfassten Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Internetdienstes genutzt und nicht auf Sie zurückführbar ausgewertet. Wir behalten uns das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen unsere Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen bzw. Zugriffsversuchen auf unsere Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen. 
 

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen im Falle von Infobestellungen nur innerhalb des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und der mit dem Broschürenversand beauftragten Unternehmen. Wir geben sie nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Minderjährigenschutz

Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Haftungsausschluss

Die Inhalte dieser Website und der zugehörigen Sonderseiten werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und implementiert. Fehler sind dennoch nicht auszuschließen. Hinweise und Korrekturen senden Sie bitte an eine der hier aufgeführten Adressen (Kontakt). Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Webseiten kann trotz sorgfältiger Prüfung nicht übernommen werden. Das Bundeswirtschaftsministerium übernimmt insbesondere keinerlei Haftung für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die direkte oder indirekte Nutzung der angebotenen Inhalte entstehen.

Das Bundeswirtschaftsministerium ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("externe Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Diese fremden Inhalte stammen weder vom Bundeswirtschaftsministerium, noch hat das Bundeswirtschaftsministerium die Möglichkeit, den Inhalt von Seiten Dritter zu beeinflussen. Die Inhalte fremder Seiten, auf die das Bundeswirtschaftsministerium mittels Links hinweist, spiegeln nicht die Meinung des Bundeswirtschaftsministeriums wider, sondern dienen lediglich der Information und der Darstellung von Zusammenhängen. Das Bundeswirtschaftsministerium haftet nicht für fremde Inhalte, auf die es lediglich im oben genannten Sinne hinweist. Die Verantwortlichkeit liegt alleine bei dem Anbieter der Inhalte.

Das Bundeswirtschaftsministerium nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten. Sobald sich hierzu für den Betrieb unserer Fanpage neue und rechtlich gesicherte Gesichtspunkte ergeben, werden wir diese unverzüglich aufgreifen. Bis dahin sollten Sie sorgfältig prüfen, welche persönlichen Daten Sie den sozialen Netzwerken über die Nutzung unserer Fanpage zur Verfügung stellen.

Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Facebook, Google und YouTube die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Über die Verarbeitung von Daten durch die sozialen Netzwerke können Sie sich unter den folgenden Links informieren: Facebook, Twitter, Google.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. In welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden, ist für uns nicht erkennbar.

Bei der Nutzung des Internetangebots des Bundeswirtschaftsministeriums werden von Ihrem Browser kleine Textdateien, sogenannte "Cookies" gespeichert. Das Speichern von Cookies ist auch dann erforderlich, wenn Sie der Datenerhebung und -speicherung durch das für die Website verwendete Webtrackingtool widersprechen.

Um Cookies zu akzeptieren, gehen Sie bitte wie folgt vor:

  • Mozilla Firefox: Extras/Einstellungen/Datenschutz/im Bereich Chronik die Option "nach benutzerdefinierten Einstellungen anlegen" im Dropdownmenü auswählen und Cookies akzeptieren;
  • Internet Explorer: Extras/Internetoptionen/Datenschutz/unter Einstellungen den Schiebregler nach unten verschieben, um alle Cookies zuzulassen;
  • Opera: Extras/Einstellungen/Einstellungen/Erweitert/Cookies annehmen;
  • Google Chrome: Google Chrome anpassen/Einstellungen/Erweiterte Einstellungen anzeigen/Inhaltseinstellungen.

Rechtsgrundlagen

Die in diesem Internetangebot veröffentlichten Rechtsgrundlagen sind sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität, sachliche Korrektheit oder Vollständigkeit; eine entsprechende Gewähr wird nicht übernommen.

Gesetze und Verordnungen sind nur gültig und finden Anwendung entsprechend ihrer jeweils aktuellsten Fassung, die im einschlägigen amtlichen Verkündungsorgan (insbesondere Bundesgesetzblatt und Bundesanzeiger) veröffentlicht ist.

Bundesgesetzblatt und Bundesanzeiger

Um Ihnen das Auffinden einzelner Gesetzestexte im Internetangebot des Bundeswirtschaftsministeriums zu erleichtern, finden Sie hier eine Sammlung von Gesetzen und Verordnungen, die Sie in einer alphabetisch sortierten Gesamtliste oder nach Sachgebieten gegliedert abrufen können. Eine Schlagwortsuche erleichtert Ihnen die Suche nach Stichworten.

Umfangreiche Recherchemöglichkeiten an Gesetzen und Verordnungen, stehen Ihnen auf den Seiten der juris GmbH zur Verfügung.

Weiterführende Informationen

Darstellung und Barrierefreiheit

Der Internetauftritt wurde für die Darstellung in modernen Browsern mit aktiviertem JavaScript (z. B. Internet Explorer, Firefox, Safari, Chrome) optimiert. Sie können den Internetauftritt des BMWI auf Desktop Geräten sowie einer Vielzahl von modernen mobilen Geräten nutzen.

Die aktuellen Versionen der Browser können Sie sich aus dem Internet herunterladen:

Sie haben die Möglichkeit die Schriftgröße individuell nach Ihren Sehgewohnheiten im Browser zu konfigurieren.

  • Mozilla Firefox: Klicken Sie unter dem Menüpunkt "Ansicht", die Option "Zoom" und Vergrößern oder Verkleinern Sie dort die Schrift in kleinen Schritten.
  • Internet Explorer: Klicken Sie auf den Menüpunkt "Ansicht", dort "Textgröße" und wählen Sie dann die gewünschte Größe aus fünf verschiedenen Graden aus.
  • Safari: Klicken Sie auf den Menüpunkt „Einstellungen“, dort gelangen Sie über „Erweitert“ zu den „Bedienungshilfen“. Nach Setzen eines Hakens können Sie die generelle, minimale Schriftgröße auswählen. Auf einzelnen Seiten zoomen können Sie über die Tastenkombination [Cmd] & [-]/[+].
  • Google Chrome: Google Chrome anpassen/unter dem Punkt "Zoomen" lässt sich die bevorzugte Zoom-Stufe auswählen.

Das Angebot ist nach den Richtlinien der Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung) realisiert und wird kontinuierlich an sich ändernde Erfordernisse angepasst. Wir bemühen uns stets, die Internetseite des Bundeswirtschaftsministeriums an die Erfordernisse der BITV2 anzupassen.

Sollten Sie dennoch auf Barrieren stoßen, senden Sie uns bitte eine E-Mail: internetredaktion@bmwi.bund.de.

Inhalte und Angebot

Hinweise für die Nutzung der RSS-Newsfeeds finden Sie hier.

Über das Eingabefeld der Schnellsuche am oberen rechten Rand jeder Seite können Sie das Inhaltsangebot schnell und einfach nach Ihren Suchbegriffen durchsuchen. Schon während der Eingabe Ihres Suchbegriffs in das Eingabefeld werden Ihnen Suchergebnisvorschläge für häufig aufgerufene Inhalte zum Thema unterbreitet. Durch einen Klick auf einen dieser Vorschläge gelangen Sie direkt zur Ergebnisliste für den entsprechenden Suchbegriff. Wenn der von Ihnen gesuchte Begriff noch nicht in der Liste vorhanden ist, klicken Sie nach der Eingabe auf die Lupe rechts neben dem Eingabefeld oder betätigen die „Enter“-Taste, um eine Liste aller Ergebnisse zu Ihrem Suchbegriff zu bekommen.

Suchergebnisse eingrenzen

Die Suchergebnisse werden tabellarisch untereinander aufgelistet und sind standardmäßig nach der Relevanz der Ergebnisse sortiert. Sie können die Ergebnisliste auch chronologisch sortiert anzeigen lassen, indem Sie im Bereich „Sortieren nach“ den "Datum aufsteigend" oder „Datum absteigend“ auswählen. Zudem haben Sie die Möglichkeit, die Ergebnisse weiter einzugrenzen, indem Sie auswählen, in welchen thematischen Rubriken, nach welchen Dokumenttypen und in welchem Zeitraum Sie suchen möchten. Sie können also beispielsweise nach einer "Meldung" im Themenbereich "Außenwirtschaft" suchen, die innerhalb der letzten vier Wochen veröffentlicht wurde.

Als weiteren Service bietet Ihnen die Suche die Möglichkeit auch die Inhalte der Sonderseiten des Bundeswirtschaftsministeriums in die Suchanfrage mit einzubeziehen. Hierzu setzen Sie rechts ein Häkchen neben dem Punkt "BMWi Sonderseiten einbeziehen".

Eine Suche innerhalb ausgewählter Publikationsarten, z. B. in Pressemitteilungen oder Publikationen finden Sie im Medienraum oder unter "Service/Publikation".

Suchtipps

Mehrere Suchbegriffe werden "Oder"-verknüpft.

Um eine zusammenhängende Wortgruppe zu suchen, setzen Sie diese in Anführungszeichen.

Zum Ansehen von PDF-Dokumenten benötigen Sie einen PDF-Reader. Diese Programme ermöglichen das Lesen und Drucken von PDF-Dateien. Informationen zu PDF-Readern, die kostenfrei heruntergeladen werden können, finden Sie hier.

Ansehen und Herunterladen von PDF-Dokumenten

Wenn ein PDF-Reader installiert ist, können Sie sich die PDF-Dokumente direkt im Browser anschauen, indem Sie die entsprechende Datei anklicken.

Wenn Ihr Internet-Browser die Software nicht unterstützt oder wenn Sie das Dokument direkt auf Ihrer Festplatte speichern möchten, klicken Sie mit der rechten Maustaste auf das Dokument (bei Windows) bzw. halten Sie die Taste lange gedrückt (bei Apple) und wählen Sie aus dem Kontextmenü "Ziel/Verknüpfung speichern unter ..." Wählen Sie dann den Speicherort auf Ihrem Computer.

Über die Tastenkombination „Steuerung (Strg) + P“ wird das Druckmenü des Browsers aufgerufen, in dem - je nach Browser - verschiedene Einstellungsmöglichkeiten für den Druck zur Verfügung stehen. Alternativ kann das Druckmenü auch in der Browserleiste über den Button „Einstellungen“ unter dem Reiter „Drucken“ aufgerufen werden.

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Fragen und Anregungen

Sie haben Fragen, Anregungen oder Kritik? Bitte klicken sie hier! Bei technischen Fragen zum Internetauftritt des BMWi schreiben Sie bitte eine E-Mail an:

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