Messwesen und Messverfahren

Messinstrumente
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Ein hoch entwickeltes und zuverlässiges Messwesen ist die Grundlage für neue Technologien, für einen fairen Handel sowie für die Sicherung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Dem Schutz dieser Ziele und der angemessenen Berücksichtigung technischer Weiterentwicklungen (z. B. "intelligente" Messgeräte) dienen die Vorschriften des gesetzlichen Messwesens. Das derzeitige Eichgesetz und die Eichordnung sollen allerdings durch modernere Vorschriften ersetzt werden. Vor allem geht es darum, mit der schnellen Technikentwicklung Schritt zu halten. Gleichzeitig sollen die Regelungen flexibler ausgestaltet werden, um Kosten für die Wirtschaft zu reduzieren und die Verfahren wirtschaftlicher zu gestalten.

Neues Mess- und Eichgesetz seit 2015 in Kraft

Mit dem vom Bundeswirtschaftsministerium erarbeiteten neuen Mess- und Eichgesetz wurde eine über zehnjährige Diskussion zur Neugestaltung des gesetzlichen Messwesens in Deutschland zum erfolgreichen Abschluss gebracht. Das Gesetz zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens ist bereits zum 1. Januar 2015 in Kraft getreten. Zum 1. Januar 2015 trat ebenfallseine neue Mess- und Eichverordnung in Kraft.

Darüber hinaus trat am 19. April 2016 das Erste Gesetz zur Änderung des Mess- und Eichgesetzes in Kraft. Durch das Änderungsgesetz wird klargestellt, wer neue oder erneuerte Messgeräte an die Eichbehörden melden muss und in welcher Form dies bei mehr als einem Messgerät zu geschehen hat. Darüber hinaus werden einige Ergänzungen im Bereich des Fertigpackungsrechts vorgenommen.

Die Neuregelungen beinhalten folgende Eckpunkte:

  • Künftig gelten für europäisch und national geregelte Messgeräte die gleichen Anforderungen, wenn sie auf den Markt gebracht werden. Das bringt eine deutliche Vereinfachung für die Wirtschaftsakteure.
  • Die innerstaatliche Bauartzulassung und die Ersteichung von national geregelten Messgeräten werden seit dem 1. Januar 2015 durch eine Konformitätsbewertung ersetzt. Diese werden von Konformitätsbewertungsstellen durchgeführt.
  • Das neue Regelungssystem ist innovationsoffen und darauf ausgerichtet, zukünftige technologische Entwicklungen zeitnah und angemessen erfassen zu können.
  • Die Aufgaben der Nacheichung von verwendeten Messgeräten bleiben auch zukünftig im bisherigen Umfang den Eichbehörden der Länder und den staatlich anerkannten Prüfstellen vorbehalten. Die Eichung ist die amtliche Prüfung eines Messgeräts in periodischen Abständen oder aus Anlass eines Fehlers oder eines Eingriffs in das Messgerät.

Das Verzeichnis gemäß § 18 Absatz 1 Mess- und Eichgesetz der anerkannten Konformitätsbewertungsstellen für national geregelte Messgeräte finden Sie hier.

Konformitätsbewertungsstellen für europäisch geregelte Messgeräte finden Sie in der Nando-Datenbank der Europäischen Kommission.

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