Informationen zu Flucht und Integration

Die hohe Zahl an Asyl- und Schutzsuchenden, die vor Krieg, Verfolgung und Not aus ihrer Heimat geflüchtet sind, stellen Europa vor neue Herausforderungen. Derzeit schultert Deutschland dabei im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten einen überproportionalen Anteil. Dank des Engagements tausender Menschen bundesweit haben wir diese Herausforderungen angenommen und nach Kräften gemeistert.

Zugang zu Ausbildung und Arbeit vereinfachen

In den vergangenen Monaten hat die Bundesregierung auf nationaler und internationaler Ebene zahlreiche Maßnahmen verabredet, um die Zuwanderung zu reduzieren, ohne das Grundrecht auf Asyl in Frage zu stellen. Damit Flüchtlinge bessere Ausbildungschancen und eine klare Perspektive haben, hat der Bundestag am 7. Juli 2016 ein Integrationsgesetz verabschiedet, das einerseits die Integration der zu uns kommenden Menschen in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt fördert und sie andererseits zu eigenen Integrationsbemühungen verpflichtet (fördern und fordern). Das Gesetz enthält viele wichtige Maßnahmen für Unternehmen, die Flüchtlinge ausbilden und beschäftigen wollen. So hat sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel besonders für die sogenannte 3+2 Regelung eingesetzt, durch die in Deutschland ausgebildete Flüchtlinge nach ihrer dreijährigen Ausbildung für zwei weitere Jahre eine Aufenthaltserlaubnis für eine anschließende Beschäftigung erhalten können. So erhält der Auszubildende während der gesetzlichen oder tariflichen Ausbildungszeit eine Duldung für die gesamte Dauer der Ausbildung, auf die Vorrangprüfung wird währenddessen vollständig verzichtet. Dies ist ein wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit und Verfahrensvereinfachungen für auszubildende Flüchtlinge und ausbildende Betriebe. Weitere Informationen zur 3+2 Regelung sind hier abrufbar.

Bereits zuvor haben sich Bund und Länder im Asylpaket I (Beschluss, PDF: 46 KB) und Asylpaket II auf umfangreiche Maßnahmen geeinigt, die Deutschland dank seiner guten wirtschaftlichen Lage und soliden Finanzpolitik ohne Kürzungen an anderer Stelle umsetzen kann, ohne in anderen Bereichen wie zum Beispiel der Sozialpolitik kürzen zu müssen. Trotz der Möglichkeiten in Deutschland auf die Flüchtlingszuströme zu reagieren sind sie eine europäische Herausforderung, die alle Unionsmitglieder gemeinsam angehen müssen. Dafür braucht es laut Minister Gabriel ein Mehr an Europa - nicht ein Weniger.

Bundeswirtschaftsministerium unterstützt Wirtschaft mit Maßnahmen zur Integration

Insbesondere Sprachkurse tragen entscheidend dazu bei, die Integration der zu uns kommenden Menschen zu verbessern. Die Bundesregierung hat die Mittel für die allgemeine Sprachförderung erheblich erhöht. 559 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um 300.000 Flüchtlingen und Zuwanderern die Teilnahme an einem Deutschkurs zu ermöglichen.

Bereits am 18. September 2015 lud Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zu einem Spitzengespräch ein, bei dem er gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und Bundesbildungsministerin Johanna Wanka sowie den weiteren Partnern der Allianz für Aus- und Weiterbildung Maßnahmen für die Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeitsmarkt abgestimmt haben. Weitere Informationen erhalten Sie hier (PDF: 132 KB).

Als eine Maßnahme der Allianz für Aus-und Weiterbildung wurden sogenannte Willkommenslotsen eingerichtet. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer gaben im Dezember 2015 den Startschuss für das Programm, durch das inzwischen 150 Willkommenslotsen an 96 Kammern und anderen Organisationen der Wirtschaft bundesweit im Einsatz sind. Bisher konnten rund 1500 Flüchtlinge in Praktika, Hospitationen, Einstiegsqualifizierungen, Ausbildungen und Beschäftigungsverhältnisse in kleine und mittlere Unternehmen (KMU) vermittelt werden. Die Willkommenslotsen helfen bei Fragen zu Sprachförderung, Aufenthaltsstatus, Qualifikationsbedarf sowie zu Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten. Das erfolgreiche Programm zur passgenauen Besetzung von freien Ausbildungsstellen wird damit künftig um eine Komponente zur Besetzung von Ausbildungsstellen mit Flüchtlingen ergänzt. Dafür stellt das Bundeswirtschaftsministerium 2016 bis zu sechs Millionen Euro zur Verfügung.

Maßgeschneiderte Netzwerke, Angebote und Informationen für Unternehmen

Im März 2016 starteten Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Präsident des Deutschen Industrie-und Handelskammertages (DIHK) Dr. Erich Schweitzer das Netzwerk "Unternehmen integrieren Flüchtlinge". Das Netzwerk startete mit 300 Gründungsunternehmen. Mittlerweile ist es auf über 1.000 Mitgliedsunternehmen angewachsen. Das Netzwerk bietet Unternehmen, die sich für Flüchtlinge engagieren oder engagieren wollen, eine Plattform zum Austausch von praktischem Know-How und Erfahrungswissen. Außerdem erhalten die Unternehmen Informationen zu Rechtsfragen, Integrationsinitiativen und ehrenamtlichem Engagement. Das BMWi fördert das auf drei Jahre angelegte Projekt mit rund 2,8 Millionen Euro. Weitere Informationen zum Netzwerk finden Sie hier (PDF: 3,0 MB). Laut einer aktuellen Studie engagieren sich etwa drei Viertel der mittelständischen Unternehmen ab 250 Mitarbeitern für Flüchtlinge. Etwa 48 Prozent dieser Unternehmen stellen für Flüchtlinge Ausbildungsplätze bereit.

Das Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (KOFA) bietet umfassende Informationen zur Integration von Flüchtlingen in kleinen und mittleren Unternehmen unter dem Motto: "Flüchtlinge integrieren, Fachkräfte gewinnen." Darüber hinaus können Unternehmen mit dem bq-Portal auf eine umfangreiche Wissens- und Arbeitsplattform zu ausländischen Berufsqualifikationen mit über 2.400 ausländischen Berufsabschlüssen zurückgreifen, die dabei helfen, Bewerber besser einzuschätzen. Auch für die praxisnahe Qualifizierung von Ausbildungspersonal für die Ausbildung von Jugendlichen mit unterschiedlichen Förderbedarfen erhalten kleine und mittlere Unternehmen (KMU) weiterhin Unterstützung durch das Portal Stark für Ausbildung, das einen Schwerpunkt auf asylsuchende junge Flüchtlingen legt.

Weitere Informationen zu den Maßnahmen des BMWi zur Integration von Flüchtlingen in Arbeit und Ausbildung finden Sie hier (PDF: 68,8 KB). Informationen zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse sind hier abrufbar.

Für mehr Sicherheit in Flüchtlingsunterkünften: Strengere Regeln für das Bewachungsgewerbe

Um die Sicherheit insbesondere in Flüchtlingsunterkünften zu verbessern, verschärft die Bundesregierung die Regeln für das Bewachungsgewerbe. Am 23. März 2016 hat das Kabinett den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften beschlossen. Durch eine Änderung der Bewachungsverordnung, die das Kabinett am 18. August 2016 beschlossen hat, wurde das Bewachungsgesetz ergänzt und konkretisiert. Der Gesetzesentwurf geht ursprünglich auf Vorschläge zurück, die das BMWi und die Bundesländer unter Beteiligung des Bundesinnenministeriums und einiger Großstädte für strengere Anforderungen und mehr Kontrollen im Bewachungsgewerbe erarbeitet haben.

Die Änderungen der Gewerbeordnung und der Bewachungsordnung sollen eine bessere Kontrolle der Zuverlässigkeit und eine erhöhte Fachkenntnis des Bewachungspersonals bewirken. So müssen Bewachungsunternehmer künftig eine Sachkundeprüfung ablegen und werden regelmäßig alle drei Jahre auf ihre Zuverlässigkeit geprüft. Dazu sollen die zuständigen Behörden eine polizeiliche Stellungnahme einholen. Zusätzlich kann eine Abfrage bei der Verfassungsschutzbehörde erfolgen. Auch die Zuverlässigkeit des eingesetzten Bewachungspersonals soll spätestens alle drei Jahre überprüft werden. Bei Personen, die in leitender Funktion mit der Bewachung von Flüchtlingsunterkünften oder Großveranstaltungen eingesetzt werden, ist ein Sachkundenachweis vorzulegen. Bis zum 31. Dezember 2017 soll zudem ein zentrales Bewacherregister errichtet werden, in dem bundesweit Informationen über Bewachungsunternehmer und das eingesetzte Bewachungspersonal elektronisch erfasst werden.

Informationen und Unterstützung für Helfende in Deutschland

Im Jahr 2015 wurden über eine Million Asylsuchende in Deutschland registriert. Die große Zahl an Flüchtlingen und Asylsuchenden stellt alle Helfenden bundesweit vor große Herausforderungen im Hinblick auf eine angemessene Unterbringung und Versorgung. Es ist die gemeinsame Aufgabe des Bundes, der Länder und der Kommunen, für die nach Deutschland kommenden Menschen Unterkunft und Verpflegung sicherzustellen und Obdachlosigkeit zu vermeiden. Kommunen brauchen besondere Flexibilität bei öffentlichen Aufträgen zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen. Das Vergaberecht bietet in außergewöhnlichen Lagen große Spielräume. Mehr Informationen finden Sie hier.

Bundeswirtschaftsminister Gabriel sprach den zahlreichen Helfern seinen Dank aus und lobte das große Engagement in Deutschland: "Wir haben hunderttausendfache Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen - Familien, Alleinstehenden, Kindern - in den klassischen Organisationen wie dem Roten Kreuz, der Arbeiterwohlfahrt, Kirchengemeinden, aber vor allen Dingen auch in vielen ganz spontan gegründeten Flüchtlingsinitiativen. Einzelpersonen, die kommen, sich melden und fragen, wo sie helfen können, die ehrenamtlich Sprachkurse machen: Das ist Deutschland, das ist unser Land, das wirtschaftlich stark - aber vor allem auch mitfühlend ist."

Wie hilft Deutschland in der Flüchtlingskrise? Was tun wir gegen Fluchtursachen? Und wie hilft Europa? Die Bundesregierung bietet auf der Themenseite "Flucht und Asyl" ein umfassendes Informationsangebot zu vielfältigen Fragestellungen und Themen.

weitere Informationen zum Thema

Wirtschaft

Video

Bundesminister Gabriel besuchte am 17.12.2015 eine Ausbildungswerkstatt für Flüchtlinge in Berlin

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Informationen der Bundesregierung

Banner zur Website Integration, die allen hilft. Deutschland kann das.; Quelle: Die Bundesregierung
Unter www.deutschland-kann-das.de finden Sie Beispiele für gelingende und gelungene Integration, eine Landkarte mit Integrationsinitiativen sowie aktuelle Informationen zur Integrationspolitik.


Grafik zu Informationen zum Thema Flüchtlinge, Quelle: BMWi
Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen stellt Bund, Länder und Gemeinden vor große Aufgaben. Fakten und Hintergründe finden Sie hier.

Informationen für Kommunen

Ortseingangsschild, Quelle: Fotolia.com/nasared
Hinweise zum Vergabe- und Energieeinsparrecht zur Flüchtlingsunterbringung finden Sie hier.