8.7.2015

Zehn-Punkte-Programm zur Stärkung der Verteidigungsindustrie

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Heute hat das Bundeskabinett das gemeinsam vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und vom Bundesministerium der Verteidigung entwickelte Strategiepapier zur Stärkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland (PDF: 67,5 KB) beschlossen.

Mit diesem "Zehn-Punkte-Programm" werden im wesentlichen zwei Ziele verfolgt. Zum einen wird im Strategiepapier klar zum Ausdruck gebracht, dass eine leistungs- und wettbewerbsfähige Verteidigungsindustrie wichtiger Baustein für die notwendige Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) auf europäischer Ebene ist. Zum zweiten ist es das Ziel des Strategiepapiers, die Verteidigungsindustrie in Deutschland aktiv bei der notwendigen Neuausrichtungen zu unterstützen. Hierzu enthält das Strategiepapier folgende Kernelemente:

  • Stärkung der Rahmenbedingungen für eine Europäisierung der Verteidigungsindustrie sowie für verstärkte internationale Rüstungskooperationen.

  • Stärkung der Grundlagen für notwendige nationale und unternehmerische Konsolidierungsprozesse.

  • Festlegung "nationaler verteidigungsindustrieller Schlüsseltechnologien" und konkreter Maßnahmen zur Sicherung dieser Technologien.

Die restriktive Rüstungsexportpolitik bleibt davon unberührt.

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