Europa

Gabriel: Wir werden Lösungen finden

Im Bundestag betonte Bundesminister Sigmar Gabriel am 1. Juli, dass der Euro und auch Europa finanziell stabil bliebe, wenn die Regeln und Prinzipien der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion weiterhin eingehalten würden. Er erläuterte die nächsten Schritte, die es - unabhängig vom Ausgang des Referendums - nun dafür zu gehen gelte.

Gabriel im Gespräch mit Sefcovic

Bundesminister Gabriel und Kommissions-Vizepräsident Sefcovic diskutierten über die Europäische Energieunion und die Umsetzung des EU-2030-Klima- und Energiepakets.

Wichtiger Meilenstein für Datenschutz

Die Justiz- und Innenminister der EU haben sich auf eine gemeinsame Position für eine Europäische Datenschutz-Grundverordnung verständigt.

Expertengremien begleiten wirtschaftspolitische Diskussion

Staatssekretär Beckmeyer eröffnete eine gemeinsame Sitzung der Expertengremien zur wirtschaftswissenschaftlichen Politikberatung in Deutschland und Frankreich.

Über die EU-Ausbauziele hinaus

Deutschland konnte den Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch schneller vorantreiben als von der Europäischen Kommission gefordert.