Europa

Gabriel: Finanzhilfen nur mit Bedingungen möglich

In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte Bundesminister Sigmar Gabriel, dass es bei dem Referendum am 5. Juli im Kern um den Verbleib Griechenlands in der Eurozone ginge. Eine Fortsetzung der Verhandlungen bei einem Ja sei möglich, Griechenland müsse aber weiterhin Bedingungen akzeptieren. Zum Audiobeitrag von Gabriel, zum Video im phoenix-YouTube-Kanal

Gabriel im Gespräch mit Sefcovic

Bundesminister Gabriel und Kommissions-Vizepräsident Sefcovic diskutierten über die Europäische Energieunion und die Umsetzung des EU-2030-Klima- und Energiepakets.

Wichtiger Meilenstein für Datenschutz

Die Justiz- und Innenminister der EU haben sich auf eine gemeinsame Position für eine Europäische Datenschutz-Grundverordnung verständigt.

Expertengremien begleiten wirtschaftspolitische Diskussion

Staatssekretär Beckmeyer eröffnete eine gemeinsame Sitzung der Expertengremien zur wirtschaftswissenschaftlichen Politikberatung in Deutschland und Frankreich.

Über die EU-Ausbauziele hinaus

Deutschland konnte den Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch schneller vorantreiben als von der Europäischen Kommission gefordert.