15.9.2015

Gabriel: Es gibt noch kein Ergebnis des Stresstests

Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie; Quelle: BMWi/Susanne Eriksson
Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie
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© BMWi/Susanne Eriksson

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nahm am 15. September Stellung zu den aktuellen Spekulationen über den vom BMWi beauftragten Stresstest zu Rückstellungen für den Rückbau und die Stilllegung von Kernkraftwerken.

Bundesminister Gabriel: "Die aktuellen Zahlenspiele sind keine Grundlage für unser konkretes politisches Handeln. Im Gegenteil: Es gibt noch gar keine Ergebnisse des Stresstests. Und dem Bundeswirtschaftsministerium liegt auch kein Entwurf des Gutachtens über diesen Stresstest vor," so der Minister.

Gabriel erklärte weiter: "Szenarien für mögliche spätere Verhandlungen, die der Gutachter scheinbar unterstellt, macht sich das Wirtschaftsministerium ausdrücklich nicht zu eigen." Für die negativen Marktreaktionen gebe es aus Sicht des Wirtschaftsministeriums überhaupt keinen Anlass, stellte der Minister klar.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat im Juni 2015 einen Stresstest in Auftrag gegeben. Hierbei wird geprüft, ob die von den Kernkraftwerksbetreibern gebildeten Rückstellungen für den Rückbau und die Stilllegung der Kernkraftwerke sowie für die Entsorgung und Endlagerkosten vollständig und ausreichend sind. Neben der gutachterlichen Bewertung soll die Stellungnahme auch der Transparenz zu Kostenarten und zeitlichen Perspektiven dienen.