Zukunft sichern - Die Chancen des digitalen Wandels nutzen

Mann und Frau tragen jeweils einen Schutzhelm in der Hand, symbolisiert Wirtschaftspolitik; Quelle: Kuzma/iStockphoto
© Kuzma/iStockphoto

Grundlegend für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik, deren Erfolge allen Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen zu Gute kommen, sind Investitionen in gesellschaftlichen Zusammenhalt, gute Löhne, soziale Sicherheit, Bildung und innere Sicherheit. Nur ein friedliches Land mit echter sozialer Integration kann auf Dauer wirtschaftlich erfolgreich sein. Inklusives Wachstum und Wohlstand für alle sind deshalb Ziel der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.

Deutschland befindet sich auf einem soliden Wachstumskurs. Im Jahr 2016 ist die deutsche Wirtschaft um 1,8 Prozent gewachsen. Die Arbeitslosigkeit befindet sich auf dem niedrigsten Stand seit 25 Jahren - Deutschland verzeichnet mit mehr als 43,4 Millionen Erwerbstätigen erneut einen Beschäftigungsrekord. Die realen Nettolöhne und -gehälter sind seit Anfang dieser Legislaturperiode durchschnittlich um mehr als 1,4 Prozent pro Jahr gestiegen, was unter anderem auf Beschäftigungsaufbau, Tarifabschlüsse und Mindestlohn zurückzuführen ist. Die anhaltende wirtschaftliche Dynamik wird vor allem durch die Binnenwirtschaft getragen, insbesondere von den Konsumausgaben und den Wohnungsbauinvestitionen.

Neue Herausforderungen

Der Zustrom der Flüchtlinge, die weitere Stabilisierung des Euroraums und der demografische Wandel stellen Staat, Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die Bundesregierung richtet ihre Wirtschafts- und Finanzpolitik darauf aus, die Wachstumsdynamik zu verstetigen und das Wachstumspotenzial weiter zu erhöhen. Sie setzt deshalb ihre auf Investitionen und nachhaltiges Wachstum ausgerichtete Wirtschaftspolitik fort. Eine Schlüsselrolle kommt dabei der Digitalisierung zu, die Wirtschaft und Gesellschaft immer stärker beeinflusst.

Ordnungsrahmen für die Digitalisierung

Die Digitalisierung bietet große gesellschaftliche Chancen und eröffnet enorme Potenziale für zusätzliche Wertschöpfung. Eine Herausforderung der Digitalisierung besteht darin, den tiefgreifenden Wandel sozial einzubetten und die Spaltung der Gesellschaft zu verhindern.

Die Bundesregierung greift den digitalen Wandel auf und schafft gemeinsam mit Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Digitalisierung. Grundlegend ist dabei der Aufbau von schnellen Gigabit-Netzen. Zielsetzung für Deutschland ist es, bis spätestens 2025 die beste digitale Infrastruktur der Welt zu haben.

Die Bundesregierung entwickelt den ordnungspolitischen Rahmen weiter und berücksichtigt dabei die Besonderheiten digitaler Märkte. So hat die Bundesregierung im September 2016 einen Entwurf für eine 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorgelegt, der auch den Anforderungen der voranschreitenden Digitalisierung Rechnung trägt. Mit der Vergaberechtsreform hat die Bundesregierung ein einfaches und anwenderfreundliches Vergaberecht geschaffen. Mit dem IT-Sicherheitsgesetz hat sie die Sicherheit informationstechnischer Systeme signifikant verbessert. Wichtig ist außerdem eine schnelle Einigung über die europäische Datenschutz-Grundverordnung, die einen einheitlichen europäischen Rechtsrahmen für die Verarbeitung personenbezogener Daten schafft.

Mit der Plattform Industrie 4.0 wurde ein zentrales und international gefragtes Netzwerk zur Gestaltung der digitalen Transformation in der Industrie in Deutschland etabliert. Die Plattform vermittelt Service- und Beratungsangebote aus einer Hand, mobilisiert erfolgreich den Mittelstand für Industrie 4.0-Themen und setzt internationale Standards für die Digitalisierung der Produktion. In zehn Mittelstand 4.0.-Kompetenzzentren können Unternehmen u.a. eigene technische Entwicklungen testen.

Investitionen stärken

Die Bundesregierung verfolgt einen umfassenden Ansatz zur Stärkung der öffentlichen und privaten Investitionen. Investitionen sind der Schlüssel zu höherer Wettbewerbsfähigkeit, dauerhaftem Wohlstand und besserer Lebensqualität. Eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur sowie Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung bilden die Grundlage für künftiges Wachstum.

Die Investitionsausgaben im Bundeshaushalt konnten von 8,5 Prozent im Jahr 2014 auf 9,7 Prozent im vergangenen Jahr erhöht werden. Im Jahr 2017 liegen Sie nach jetzigem Stand bei 36,1 Mrd. Euro und wurden damit gegenüber dem Jahr 2013 um mehr als ein Drittel erhöht. Besondere Bedeutung kommt den Investitionen in Forschung und Entwicklung zu. Hier hat Deutschland einen Anteil von 3 Prozent am Bruttoinlandsprodukt erreicht. Diesen Erfolg gilt es weiter auszubauen.

Die Mittel für eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur im Bundeshaushalt werden deutlich ausgeweitet, der Energie- und Klimafonds finanziell gestärkt und der Ausbau der Digitalisierungsinfrastruktur weiter entschieden vorangetrieben. Außerdem entlastet der Bund Länder und Kommunen in erheblichem Umfang, damit diese ihre Aufgaben vor allem in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Kinderbetreuung nachhaltig finanzieren können.

Um die Handlungsspielräume von Unternehmen zu erweitern, treibt die Bundesregierung den Bürokratieabbau weiter voran. Sie hat Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Start-ups in Deutschland beschlossen und die (steuerlichen) Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Start-ups in Deutschland weiter verbessert.

Sozialen Zusammenhalt stärken, Flüchtlinge bestmöglich integrieren

Deutschland verzeichnet mit über 43,5 Millionen Erwerbstätigen einen Beschäftigungsrekord. Die Einführung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar 2015 hat die Einkommenssituation vieler Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich verbessert. Negative gesamtwirtschaftliche Beschäftigungseffekte sind bislang nicht zu beobachten. Eine verstärkte Zuwanderung von Fachkräften und die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen können die Folgen des demografischen Wandels abmildern, aber nicht umkehren. Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zielt deshalb weiterhin auf eine Stärkung der Erwerbsbeteiligung, etwa durch den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung.

Mit der Digitalisierung vollzieht sich darüber hinaus ein tiefgreifender Wandel der Arbeitswelt, der weit über die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien hinausgeht. Die Bundesregierung begleitet diesen Prozess aktiv. Sie setzt sich außerdem intensiv für eine geordnete und kontrollierte Flüchtlingszuwanderung ein. Eine zügige Beteiligung am Erwerbsleben ist der Schlüssel sowohl für die ökonomische, als auch für die soziale Integration. Deshalb hat die Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Dauer der Verfahren zu verkürzen und Flüchtlingen mit guter Bleibeperspektive einen zügigeren Arbeitsmarktzugang zu gewährleisten.

Die gesellschaftliche Teilhabe aller, ein besseres Bildungssystem, ein gerechtes Steuersystem - das sind entscheidende Faktoren für eine erfolgreiche Zukunft Deutschlands. Dass Wirtschaftswachstum als alleiniger Indikator für Wohlstand nicht ausreicht, zeigt der Bericht der Bundesregierung zur Lebensqualität in Deutschland, der auf einem breit angelegten Bürgerdialog beruht und wissenschaftlich ausgewertet wurde. Der Bericht identifiziert weitere Aspekte von Lebensqualität wie Gesundheit, Bildungschancen, Zugang zu kulturellen Gütern, Freiheit, sozialer Zusammenhalt, politische Mitbestimmung und Umweltverträglichkeit.

Die Energiewende effizient vorantreiben

Die Energiewende ist eines der zentralen Projekte der Bundesregierung. Ziel ist eine umweltverträgliche und bezahlbare Energieversorgung unter Sicherstellung von Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit.

Beim Ausbau erneuerbarer Energien wird durch das EEG 2017 die Vergütungshöhe des erneuerbaren Stroms ab 2017 nicht mehr wie bisher staatlich festgelegt, sondern durch Ausschreibungen ermittelt. Damit wird sichergestellt, dass der im EEG 2014 festgelegte Ausbaupfad für erneuerbare Energien eingehalten wird. Um die Versorgungssicherheit im Strommarkt auch bei weiter ansteigenden Anteilen erneuerbaren Stroms zu garantieren, entwickelt die Bundesregierung darüber hinaus den Strommarkt mit dem Strommarktgesetz weiter. Die Strompreise sind jetzt stabilisiert, die EEG-Befreiung der Industrie ist europarechtlich gesichert.

Darüber hinaus kommt den Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, insbesondere auf Basis des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE), für den Erfolg der Energiewende große Bedeutung zu. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn die Energieeffizienz gesteigert und gleichzeitig der Energieverbrauch gesenkt wird. Die Bundesregierung fördert daher mit über 17 Milliarden Euro Verbraucher, Unternehmen und Kommunen bei ihren Maßnahmen für mehr Energieeffizienz. Die breit angelegte Informations- und Aktivierungskampagne "Deutschland macht's effizient" bietet umfassende und übersichtlich dargestellte Informationen über die Beratungsangebote und Förderprogramme des Bundes und der Länder.

Europäische Wirtschafts- und Währungsunion fortentwickeln

Die Arbeiten zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion müssen weiter fortgesetzt werden. Aus Sicht der Bundesregierung muss das Ziel der Fortentwicklung eine international wettbewerbsfähige Wirtschafts- und Währungsunion sein, die das Versprechen der Europäischen Union von Demokratie, Rechtsstaat, Sicherheit, Stabilität, Wohlstand und Arbeitsplätzen erfüllt. Hierzu gehören stabile öffentliche Finanzen, ein modernes Staatswesen, attraktive Investitionsbedingungen und ein offener Binnenmarkt. Ein wichtiger Schritt hin zu diesem Ziel ist zunächst, bereits beschlossene Maßnahmen umzusetzen und bestehende Regeln und Verfahren glaubwürdig einzuhalten und anzuwenden. Darüber hinaus ist es wichtig, auch eine langfristige Vision von der institutionellen Fortentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion zu entwickeln. Dies schließt Offenheit für Vertragsänderungen ein.

Märkte über Europa hinaus weiter öffnen

Die Bundesregierung tritt für eine Handelspolitik ein, die auf Marktöffnung auch gegenüber Staaten und Regionen außerhalb Europas setzt. Voraussetzung für die erfolgreiche Weiterentwicklung dieser Wirtschaftsbeziehungen sind faire und transparente Wettbewerbsbedingungen. Bei der Ausgestaltung setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass hohe Schutzstandards, insbesondere im Bereich des Umwelt-, Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Datenschutzes sowie der IT-Sicherheit und der Daseinsvorsorge, aufrechterhalten oder geschaffen werden können und das Vorsorgeprinzip gewahrt bleibt. So ist mit dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA ein ambitioniertes und richtungsweisendes Abkommen gelungen, das Maßstäbe für fairen Welthandel setzt.

Mittelstand stärken, innovative Gründungen fördern

Damit der deutsche Mittelstand angesichts vielfältiger Herausforderungen in den Bereichen Globalisierung, demografischer Wandel oder Energiewende vital, stark und innovativ bleibt, hat das BMWi als Mittelstandsministerium der Bundesregierung das Aktionsprogramm Zukunft Mittelstand ins Leben gerufen. Zentrale Themen sind dabei u. a. die Stärkung der Innovationskraft, eine international wettbewerbsfähige Gründungs- und Wachstumsfinanzierung, die erfolgreiche Bewältigung von Unternehmensnachfolgen, die Sicherung von Fachkräften und die Entlastung von Bürokratie.

Insbesondere Gründungen sind wie ein Lebenselixier für die Wirtschaft. Denn kreative Ideen, innovative Geschäftsmodelle und neue Arbeitsplätze modernisieren die Wirtschaftsstruktur, erhöhen die Wettbewerbsfähigkeit und bringen Vielfalt in die Soziale Marktwirtschaft. Die Gründungsdynamik in Deutschland muss daher besser werden. Hier besteht noch viel Potential für mehr Aufbruchsstimmung und Lust auf unternehmerische Selbständigkeit ? für eine neue Gründerzeit. Das Bundeswirtschaftsministerium will den Unternehmergeist und das Gründungsgeschehen in Deutschland daher stärken und den Schritt in die Selbständigkeit attraktiver gestalten.

Mehr Unterstützung für Gründerinnen und Gründer: Initiative "Neue Gründerzeit"

Im Rahmen der Initiative "Neue Gründerzeit" hat das BMWi seit dem 1. Dezember 2015 verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht: Um junge Unternehmen zu unterstützen, wurden die etablierten Förderprogramme wie EXIST und INVEST erweitert und neue Finanzierungsinstrumente wie der Risikokapitalfonds coparion aufgelegt. Auch die Rahmenbedingungen wurden verbessert: Mit dem Bürokratieentlastungsgesetz wurde der bürokratische Aufwand für Existenzgründer deutlich reduziert und außerdem die Einführung eines Börsensegments für KMU und insbesondere junge Wachstumsunternehmen angekündigt.

Wirtschaft

Video

Bundesminister Gabriel hat am 19.12.2016 die Zwischenbilanz zur Wirtschaftspolitik vorgestellt.

Zur vergrößerten Ansicht

Publikation

Cover des Jahresberichtes 2016Jahreswirtschaftsbericht 2016
Zukunftsfähigkeit sichern - Die Chancen des digitalen Wandels nutzen

Jugendwebseite

Themen und Analysen