Wirtschaftsentwicklung in den neuen Bundesländern

Karte neue Bundesländer
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Die neuen Bundesländer sind auf ihrem Weg zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft seit der Wiedervereinigung zwar ein beträchtliches Stück vorangekommen. Vieles ist bisher erreicht worden, so im Bereich der Industrie und der Dienstleistungen. Die erzielten Ergebnisse sind eine wichtige Basis für eine sich künftig selbsttragende wirtschaftliche Entwicklung.

Dennoch liegt die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands auch nach 26 Jahren Wiedervereinigung deutlich hinter der Westdeutschlands. Im Jahr 2015 lag das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner in Ostdeutschland 27, 5 Prozent hinter den Werten Westdeutschlands. Der Aufholprozess verläuft seit einigen Jahren äußerst verhalten. Aus diesem Grund braucht es ein deutlich stärkeres Wachstum, um wirtschaftlich zu den westdeutschen Ländern aufzuschließen.

Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer

Die Koordinierung der verschiedenen Themenfelder der Politik für Ostdeutschland obliegt der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie.

Politische Handlungsziele sind dabei neben der Aufarbeitung der SED-Diktatur vor allem auch die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland und einer langfristigen und gesicherten finanziellen Perspektive für den Aufbau Ost. Vor allem die demografischen Veränderungen und die sich verengenden finanziellen Spielräume in Ostdeutschland sind in den nächsten Jahren wichtige Themen.

Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit

Am 21. September 2016 stellte Iris Gleicke, den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit vor. Der Bericht bilanziert in Texten und Grafiken den Stand der Entwicklung in den neuen Ländern.

Der Bericht zeigt deutlich, dass es in Ostdeutschland ein deutlich stärkeres Wirtschaftswachstum brauche, um zu den westdeutschen Ländern aufzuschließen, betonte die Ostbeauftrage der Bundesregierung Iris Gleicke. Die aktuellen Zahlen zum realen Wachstum geben weiterhin Anlass zur Sorge. Das reale Wachstum lag 2015 in den ostdeutschen Flächenländern mit 1,5 Prozent unter dem der westdeutschen Länder mit 1,7 Prozent. Der Bevölkerungsrückgang führt dazu, dass Ostdeutschland bei der Entwicklung seiner realen Wirtschaftskraft weiter an Boden verliert.

Gründe für das äußerst verhaltene Wachstum in Ostdeutschland sind, laut Bericht, die Kleinteiligkeit der Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland sowie das Fehlen von großen Unternehmen und Konzernzentralen und einer daraus resultierenden vergleichsweise geringen Innovationskraft. Eine weitere Stärkung der Wirtschaftskraft, insbesondere die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen, sei daher unerlässlich, betonte Gleicke. Weitere wichtige Schritte, um die Wirtschaftskraft zu stärken sind die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West. Hier soll, entsprechend der Koalitionsvereinbarung, mit Ende des Solidarpaktes II Ende 2019 in einem letzten Schritt eine vollständige Angleichung erfolgen.

Außerdem betonte Gleicke, dass der Rechtsextremismus in all seinen Spielarten eine sehr ernste Bedrohung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung der neuen Länder darstelle.

Fördersystem nach Auslaufen des Solidarpaktes ab 2020

Der Bund unterstützt die neuen Länder (einschließlich Berlin) seit der Wiedervereinigung beim Abbau der teilungsbedingten Sonderlasten und bei der erforderlichen Schließung der Infrastrukturlücke gegenüber den westdeutschen Ländern. Der derzeit geltende Bund-Länder-Finanzausgleich einschließlich des Solidarpakts II läuft aber 2019 aus. Wichtiges Thema für Ostdeutschland in dieser Legislaturperiode ist deshalb die Neuregelung ab 2020. Am 10. Juni 2016 hat das Bundeswirtschaftsministerium hierzu das Gutachten "Aufgaben, Struktur und mögliche Ausgestaltung eines gesamtdeutschen Systems zur Förderung von strukturschwachen Regionen ab 2020" veröffentlicht. Das Gutachten schlägt beispielsweise vor, einige bisher auf Ostdeutschland begrenzte Programme zur Förderung von Innovationen auf alle strukturschwachen Regionen in Deutschland auszuweiten. "Gerade strukturschwache Regionen sind besonders vom demografischen Wandel betroffen. Wir müssen dafür sorgen, dass sie bei Innovationen, Digitalisierung und in der Globalisierung nicht weiter zurückfallen und den Anschluss an die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung schaffen", betont Bundeswirtschaftsminister Gabriel.

Der Beitrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur wirtschaftlichen Umstrukturierung

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verfügt über wirksame Instrumente der Wirtschaftsförderung zum Ausgleich noch bestehender struktureller Nachteile in Ostdeutschland. Besondere Bedeutung kommt hierbei der Investitionsförderung im Rahmen der Regionalen Wirtschaftsförderung, der Innovationsförderung sowie der finanziellen Unterstützung von Existenzgründern und bestehenden Unternehmen zu.

Atlas der Industrialisierung der neuen Bundesländer

Um die vielschichtigen Entwicklungen und Aspekte der ostdeutschen Industrie und ihre Schwerpunkte aufzuzeigen, hat das Hanseatic Institute for Entrepreneurship and Regional Development (HIE-RO) an der Universität Rostock im Auftrag der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer den Atlas der Industrialisierung der neuen Bundesländer entwickelt. Der Industrieatlas thematisiert in kurzen Kapiteln traditionelle Industriezweige und neue Zukunftsfelder mit hohem Wachstumspotenzial ebenso wie regionale Cluster und Netzwerkstrukturen.

Industriedialog Ost - Zukunft der ostdeutschen Industrie gestalten

Der Industriedialog Ost ist eine von der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie initiierte Konferenzreihe, die sich den Perspektiven und besonderen Herausforderungen der Industrie in den neuen Bundesländern widmet. Hierzu zählen unter anderen die kleinteilige Industriestruktur, die zunehmende Digitalisierung sowie die Fachkräftesicherung und -qualifizierung.

Dialog "Unternehmen :wachsen" - Neue Ideen für mehr Wachstum

Der zunächst online startende Dialog "Unternehmen :wachsen" hat zum Ziel, Unternehmen und weitere Akteure zur Diskussion darüber anzuregen, wie Unternehmen in den neuen Ländern mehr und stärker wachsen können. Angestoßen wurde der breit angelegte Dialog von der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke. Im Fokus stehen gerade nicht Förderprogramme, sondern unternehmerisches Handeln. Alle Interessierten konnten sich bis zum 31. August 2016 auf dem Dialogportal www.dialog-unternehmen-wachsen.de einbringen. Die Ergebnisse des Dialogs werden Themen des zugehörigen Kongresses "Unternehmen :wachsen" am 11. November 2016 sein.

Wirtschaft

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Die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke stellt am 21. September 2016 den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit vor

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Die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke zum Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit im Deutschen Bundestag am 30. September 2016

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