Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)

Blaue Deutschlandkarte mit den eingezeichneten Landkreisgrenzen
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Abgrenzung des Fördergebiets

Regionalpolitische Maßnahmen sollen Standortnachteile besonders strukturschwacher Regionen mindern. Der Standortwettbewerb der Regionen untereinander soll davon unbeschadet bleiben. Die Fördermöglichkeiten und -höchstsätze der GRW orientieren sich daher eng an der Strukturschwäche bzw. Bedürftigkeit der jeweiligen Region. Zudem wird der durch die europäischen Regionalbeihilferegeln vorgegebene (Subventions-) Rahmen umgesetzt.

Die Bewertung der Strukturschwäche der Regionen erfolgt auf Basis eines bundesweit einheitlichen Verfahrens. Anhand eines ausdifferenzierten Regionalindikatorenmodells (Arbeitsmarkt- und Einkommensgrößen sowie Infrastrukturausstattung) wird eine Reihenfolge von der struktur- bzw. wirtschaftsschwächsten bis zur struktur- bzw. wirtschaftsstärksten Region erstellt, die den Ausschlag für das Ausmaß der Förderung je Region gibt (Fördergebietskarte PDF: 1,8 MB). Die Ergebnisse dieses Verfahrens werden in fest vorgegebenen Zyklen überprüft.

Das aktuelle Fördergebiet für den Zeitraum 1. Juli 2014 bis 30. Dezember 2020 wurde vom Bund-Länder-Koordinierungsausschuss der GRW am 7. April 2014 beschlossen. Die beihilferechtliche Genehmigung durch die EU-Kommission erfolgte am 11. März 2014:

  • Die GRW-Förderung erfolgt aufgrund des noch immer bestehenden Nachholbedarfs flächendeckend in den neuen Ländern und Berlin.

  • Daneben gibt es Fördergebiete in ausgewählten strukturschwachen Regionen in den alten Ländern.

Die Förderhöchstsätze für Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft sind differenziert: Sie hängen vom Fördergebietsstatus der Region ab, der den wirtschaftlichen Entwicklungsstand widerspiegelt, sowie von der Größe des zu fördernden Unternehmens. Kleine und mittelständische Unternehmen erhalten höhere Fördersätze als Großunternehmen. Details sind dem Koordinierungsrahmen (PDF: 1,1 MB) zu entnehmen.

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