Was sind Patente und welche Bedeutung haben sie?
Exzellente Forschung ist nicht alles. Forschungsergebnisse und innovative Ideen müssen auch richtig geschützt werden. Nur dann haben sie auch die Möglichkeit, sich im Markt zu etablieren und zu behaupten.
- Daher setzten wir uns für ausgewogene Strukturen zum Schutz des Geistigen Eigentums ein. Dadurch wird ein Gleichgewicht zwischen dem Anreiz für Innovationen und der Teilhabe der Gesellschaft am technologischen Fortschritt gewährleistet.
- Wir sensibilisieren Wissenschaft, Wirtschaft und Öffentlichkeit für die wachsende Bedeutung von Patenten und Schutzrechten im globalen Wirtschaftskreislauf.
- Auf europäischer Ebene befürworten wir nachdrücklich die Einführung eines einfachen und kostengünstigen EU-Patents sowie einer europäischen Patentgerichtsbarkeit.
- Wir unterstützen Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Anmeldung und Verwertung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen unter Einbeziehung kompetenter Patent- und Verwertungsagenturen.
- Wir schaffen ein erfinder- und innovationsfreundliches Klima in Deutschland und unterstützen kleine und mittlere Unternehmen bei der Sicherung von innovativen Ideen und Erfindungen durch geeignete Schutzrechte sowie der Entwicklung geeigneter Patentstrategien.
Transfer von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen (FuE) durch Normung und Standardisierung (TNS)
Bis zum 31. August 2012 können Projektskizzen im Rahmen der Fördermaßnahme TNS eingereicht werden.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) verfolgt mit der Förderrichtlinie "Transfer von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen (FuE) durch Normung und Standardisierung" das Ziel, forschende Institutionen und Unternehmen dabei zu unterstützen, die Normung und Standardisierung als Verwertungsinstrument verstärkt zu nutzen und damit letztlich auch die Wirkung der staatlichen Forschungsförderung zu erhöhen.
Durch die Zuwendung können Vorhaben gefördert werden, die z. B. folgende Inhalte und Zielstellungen verfolgen:
Erarbeitung und Umsetzung von Konzepten für den Ergebnistransfer mittels Normung und Standardisierung
Durchführung von Veranstaltungen, um interessierte Kreise aus Wissenschaft und Wirtschaft frühzeitig hinsichtlich des Normungsbedarfs und des Verwertungspotenzials von Normen und Spezifikationen zu informieren bzw. die Fachvertreter und potentiellen Normanwender in Normungsvorhaben rechtzeitig einzubeziehen
Durchführung gezielter Maßnahmen zur Entwicklungs- bzw. Forschungsbegleitenden Normung und Standardisierung
Berücksichtigung von Normung und Standardisierung im Hinblick auf Technologiekonvergenz
Vorbereitung der Initiierung neuer Normungs- und Standardisierungsvorhaben auf nationaler (DIN/DKE), europäischer (CEN/CENELEC) oder internationaler (ISO/IEC) Ebene (aufbauend auf normungsrelevanten Forschungsergebnissen)
Vorbereitung der Einbringung, Vorstellung und Vertretung von Forschungsergebnissen in bereits existierenden sowie neu zu gründenden Normungs- und Standardisierungsgremien unter Berücksichtigung der deutschen Interessen
Bisher wurden über 170 Projektskizzen vorgelegt. Nach Bewertung dieser Skizzen im DIN-Präsidialausschuss "Forschung, Innovation und Entwicklung" und Prüfung der Anträge der ausgewählten Projektskizzeneinreicher durch den Projektträger Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) konnten Zuwendungen für 53 Vorhaben bewilligt werden.
Weitere Projektskizzen können gemäß der Förderrichtlinie bis zum 31. August 2012 dem DIN vorgelegt werden.
