WIPANO

Geschäftsmann mit in der Luft schwebendem Copyrightsymbol; Quelle: istockphoto.com/Jirsak
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Innovationen, also neue Produkte und Dienstleistungen, sind die Triebfeder des Erfolges der deutschen Wirtschaft. Sie müssen möglichst bekannt sein und möglichst breit genutzt werden können, um auf dem Markt Fuß zu fassen. Ziel der Innovationspolitik des BMWi ist daher nicht nur die Förderung des Entstehens von Innovationen, sondern auch deren rascher Verbreitung - durch Wissens- und Technologietransfer.

"WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen" setzt genau hier an: Es fördert öffentliche Forschung und Unternehmen bei der Patentierung und Verwertung ihrer Ideen und unterstützt innovative (Forschungs-) Projekte für die Normung.

Damit tritt es die Nachfolge der Programme "SIGNO - Schutz von Ideen für die Gewerbliche Nutzung", "TNS - Transfer von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen durch Normung und Standardisierung" und "INS - Innovation mit Normen und Standards" an.

Die Richtlinie läuft vom 01.01.2016 bis zum 31.12.2019. Grundsätzlich antragsberechtigt sind Unternehmen, Hochschulen und außeruniversitäre, öffentlich grundfinanzierte Forschungseinrichtungen. Die Beantragung ist fortlaufend möglich, d.h. es gibt keine festen Stichtage.

Mit der Abwicklung der Fördermaßnahme WIPANO hat das BMWi seinen Projektträger beauftragt:

Projektträger Jülich (PtJ)
Forschungszentrum Jülich GmbH
GTI 5 -Technologietransfer-
Zimmerstraße 26-27
10969 Berlin
E-Mail: wipano-ptj@fz-juelich.de
Tel.: 030/ 20199-535
Fax: 030-20199-470

Patentförderung und Verwertung

Im Patentbereich von WIPANO können Hochschulen und öffentliche Forschungseinrichtungen sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Patentanmeldung und der Verwertung des Patents unterstützt werden.

Der Bereich Hochschulen / öffentliche Forschung fördert dabei die effiziente Zusammenarbeit zwischen Hochschulen, sowie anderen öffentlich finanzierten Forschungseinrichtungen und Unternehmen, indem neueste, schutzrechtlich gesicherte wissenschaftlich-technische Erkenntnisse schnellstmöglich in geeignete Unternehmen transferiert werden. Durch frühen und schnellen Informationsaustausch können Wissenschaft und Wirtschaft gemeinsam erfolgreiche Innovationen sowie Strategien für den Markt entwickeln und verwerten.

Der Bereich Unternehmen fördert kleine und mittlere Unternehmen bei der erstmaligen Sicherung ihrer Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung durch Patente und Gebrauchsmuster und erleichtert ihnen dadurch den Zugang zum Thema "Schutzrechte".

Gegenstand der Förderung ist der gesamte Prozess der Schutzrechtsanmeldung, von der Überprüfung der Idee bis hin zur Verwertung. Die Förderung ist dabei in sechs Leistungspakete (LP) unterteilt:

LP

Bezeichnung

Hochschulen

KMU

LP 1

Grobprüfung der Erfindung

300 Euro

375 Euro

LP 2

Detailprüfung der Erfindung

800 Euro

1.200 Euro

LP 3

(Strategie-) Beratung und Koordinierung zur Patentanmeldung
(Prio-Anmeldung und eine weitere Anmeldung)

480 Euro
(Erstanmeldung)

400 Euro
(Nachanmeldung)

2.000 Euro

LP 4

Patentanmeldung
(Amtsgebühren und Ausgaben für Patentanwälte)

Anteilsfinanzierung:
35%

10.000 Euro

LP 5

Aktivitäten zur Verwertung

1.400 Euro

3.000 Euro

LP 6

Portfolioverwaltung
(je Prio-Schutzrechtsanmeldung)

400 Euro / a
à Förderung ab dem 2. Jahr bis max. 10 Jahre

 

Hochschulen / öffentliche Forschung

Anträge für den Bereich Hochschulen / öffentliche Forschung können über das elektronische Formular-System "easy-online" gestellt werden.

Unternehmen

Die Antragstellung für den Bereich Unternehmen ist ab sofort über das elektronische Formular-System "easy-online" möglich. Einen Leitfaden zur Antragstellung in easy-online finden Sie unten.

Für Fragen zur Antragstellung kontaktieren Sie bitte den Projektträger Jülich unter 030/20199 535 oder unter wipano-ptj@fz-juelich.de.

Bei der kombinierten Durchführung mehrerer Leistungspakete (LP) durch einen Patentanwalt ist dieser an seine in der Patentanwaltsordnung niedergelegten Berufspflichten gebunden. Diese umfassen insbesondere eine sachliche Berufsausübung unter Vermeidung von Interessenkollisionen. Eine Verletzung dieser Berufspflichten ist zu befürchten, wenn bei der Durchführung mehrerer LPs und Anfertigung der dazugehörigen Empfehlungen nicht ausgeschlossen werden kann, dass eigene wirtschaftliche Erwägungen fachliche Bewertungen und Einschätzungen beeinflussen. Müssen Sie aus dringenden Gründen (z.B. Messeauftritt oder kurzfristiges Investorengespräch) schon vor Ablauf der regulären Antragsbearbeitungszeit von ca. 4 Wochen mit Ihrem Projekt beginnen, so können Sie einen Eilantrag stellen. Dies ist nur nach vorheriger telefonischer Rücksprache mit dem Projektträger Jülich (030/20199 535) möglich.

Wenn Sie vor der Bewilligung oder vor der "Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn" (Eilantrag) mit Ihrem Projekt starten (bspw. durch eine Auftragsvergabe), ist eine Förderung im Rahmen von WIPANO nicht mehr möglich!

Innovative Normungsprojekte

Den zweiten Schwerpunkt bildet die Förderung von Projekten zur Diffusion neuester Forschungsergebnisse durch Normung und Standardisierung. Normen und Standards sind als Abbild des Standes der Technik ein enormer Wissensvorrat, der von allen Unternehmen genutzt werden kann. Forschungsergebnisse werden für die Normung aufbereitetet, das darin enthaltene Wissen wird Teil dieses Pools und steht umgehend allen Unternehmen und Entwicklern zur Verfügung. Auch können Normen helfen, den Markteintritt neuer Technologien zu beschleunigen, etwa durch Test- und Prüfnormen.

Um dies möglichst effizient zu gestalten, werden nur Kooperationsprojekte mit mindestens einem öffentlich grundfinanzierten Forschungspartner gefördert. Dabei dürfen nicht mehr als 75 % der zuwendungsfähigen Personenmonate aller Partner auf die Hochschulen bzw. Forschungseinrichtungen entfallen. Die maximale Fördersumme beträgt 200.000 EUR pro Projektpartner.

Durch die Zuwendung können Vorhaben gefördert werden, die z. B. folgende Inhalte und Zielstellungen verfolgen:

  • Normungsmäßige Aufbereitung und Diffusion von FuE-Ergebnissen auf nationaler (DIN/DKE), europäischer (CEN/CENELEC) oder internationaler (ISO/IEC) Ebene für und in die Normung,
  • FuE-Projekte zur Unterstützung der Marktdurchdringung innovativer Produkte, Technologien oder Dienstleistungen durch Normen und Standards, z. B. durch die Entwicklung von Prüfnormen,
  • Entwicklung einheitlicher Schnittstellen, Terminologien, Klassifizierungen, sowie von Referenzarchitekturen oder Standardprozessen.

Anträge für den Bereich innovative Normungsprojekte können leider erst ab Ende Mai 2016 gestellt werden.