Gewerberecht

Glasbläser im Jenaer Glaswerk
© BPA, Berlin - Foto: Engelbert Reineke

Als zentrales Gesetz des Wirtschaftsverwaltungsrechts gibt die Gewerbeordnung (GewO) für alle gewerblichen Tätigkeiten einen Ordnungsrahmen vor. Die GewO ist zugleich eine wichtige Grundlage für die öffentlich-rechtliche Gewerbeüberwachung.

Eine gewerbliche Tätigkeit ist jede erlaubte, auf Gewinnerzielung gerichtete und auf Dauer angelegte selbständige Tätigkeit. Kein Gewerbe sind die Urproduktion, freie Berufe und die bloße Verwaltung eigenen Vermögens.



IT-Standard Gewerbeanzeigeverfahren (XGewerbeanzeige)

Aktuelles

Gewerbemeldung - einfacher und effizienter

Mit jeder Gewerbeanmeldung sind nach ihrem Eingang bei der Gemeinde viele verschiedene Stellen, z. B. die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, die statistischen Landesämter und weitere Behörden, befasst. Um die Weiterleitung der Anmeldung an diese Stellen zu vereinfachen und effizienter zu gestalten, soll die zuständige Gemeinde die Anmeldung ab Januar 2016 elektronisch an alle weiteren Behörden übermitteln. Um die elektronische Übermittlung zu vereinheitlichen wird momentan ein IT-Standard entwickelt, der das Verfahren sowie die Informationen beschreibt, die zur Umsetzung der elektronischen Übermittlung der Gewerbeanmeldung notwendig sind. Nachfolgend finden interessierte Behörden und Unternehmen sämtliche Details und Informationen zum einheitlichen "XGewerbeanzeige"-Standard.

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat mit der Verordnung zur Ausgestaltung des Gewerbeanzeigeverfahrens (Gewerbeanzeigeverordnung - GewAnzV) vom 22. Juli 2014 (BGBl. I S. 1208) den rechtlichen Rahmen dafür geschaffen, einen einheitlichen IT-Standard für die elektronische Übermittlung von Daten aus der Gewerbeanzeige an die empfangsberechtigten Stellen nach § 14 Absatz 8 der Gewerbeordnung (GewO) verbindlich festzulegen.

Die Bekanntmachung der Spezifikation "XGewerbeanzeige" (Version 1.2) ist am 1.09.2016 im Amtlichen Teil des Bundesanzeigers erfolgt, die Bekanntmachung zur vorherigen Version 1.1 am 28.09.2015.

Der Standard XGewerbeanzeige

Die Spezifikation "XGewerbeanzeige" soll gemäß § 3 Absatz 4 in Verbindung mit § 4 Satz 2 GewAnzV ab dem 1. Januar 2016 flächendeckend für die elektronische Übermittlung von Daten aus der Gewerbeanzeige an die nach § 14 Absatz 8 GewO und § 3 Abs. 1 bis 3 GewAnzV empfangsberechtigten Stellen eingesetzt werden.

Folgende Dokumente und Dateien spezifizieren den Standard "XGewerbeanzeige":

Werkzeuge und Hilfsmittel für die Umsetzung des Standards XGewerbeanzeige

Die hier aufgeführten Werkzeuge und Hilfsmittel unterstützen die Umsetzung des Standards:

Veranstaltungen

  • Vortrag auf der 8. Bundefachtagung Gewerberecht (PDF: 1,1 MB)
    Anmerkung: Zu dieser Präsentation wurde ein Vortrag zu XGewerbeanzeige am 8. November 2016 auf der 8. Bundefachtagung Gewerberecht in Rostock-Warnemünde gehalten. U.a. wurden die Ergebnisse des Sender- und Empfänger-Monitorings sowie die wichtigsten Aktivitäten in 2016 vorgestellt.
  • Präsentationen (Zip-Datei: 3 MB) und Protokoll (PDF: 331 KB) vom Hersteller-Workshop XGewerbeanzeige
    Anmerkung: Am 6. Oktober 2015 fand im BMWi ein Hersteller-Workshop zu XGewerbeanzeige statt, bei dem zahlreiche Verfahrenshersteller von Sendern und Empfängern vertreten waren. Die Schwerpunktthemen bezogen sich auf die Inhalte und Verwendung der von Destatis bereitgestellten Artefakte zur Spezifikation und Umsetzung des Standards XGewerbeanzeige sowie die Funktionsweise und Nutzung von OSCI-Transport und DVDV
  • Präsentationen zur Informationsveranstaltung (Zip-Datei: 2 MB)
    Anmerkung: Am 5. November 2015 fand im BMWi eine Informationsveranstaltung zu XGewerbeanzeige statt. In der Veranstaltung wurde zum Standard XGewerbeanzeige berichtet, die für die Inbetriebnahme notwendigen Aktivitäten vorgestellt, der aktuelle und geplante Umsetzungstand präsentiert sowie ein Ausblick für 2016 gegeben.

Informationsbriefe

Bis zur abschließenden Inbetriebnahme des Standards "XGewerbeanzeige" wird mit Informationsbriefen über die aktuellen Aktivitäten im Projekt bzw. des Betriebs informiert:

weitere Informationen zum Thema

Mittelstand

XGewerbeanzeige Logo

Kontakt

Ihre Fragen an das BMWi  zum Standard XGewerbeanzeige richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse: xgewerbeanzeige@bmwi.bund.de.

Anliegen an den Betreiber des Standards XGewerbeanzeige wie z.B. zu dessen Pflege und Fortschreibung, zu Dokumenten, technischen Hilfsmitteln senden Sie bitte an kontakt@xgewerbeanzeige.de