Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik
- Was versteht man eigentlich unter Strukturpolitik?
- Was sind Strukturfonds?
- Welche Aufgaben haben die beiden Strukturfonds EFRE und ESF?
- Wie lassen sich die Ziele der Strukturförderung beschreiben?
- Was hat sich mit Beginn der neuen Förderperiode 2007-2013 geändert?
- Welche Rolle spielen Bund und Länder bei den EU-Strukturfonds?
- Wie ist der finanzielle Rahmen bei den EU-Strukturfonds in Deutschland?
- Durchführung der Strukturfonds: Jahresberichte und Veröffentlichung der Begünstigten
- Die Evaluation der EU-Strukturförderung
- Was ist der Kohäsionsfonds?
- Was ist der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)?
Was versteht man eigentlich unter Strukturpolitik?
Die Kohäsions- und Strukturpolitik ist einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union und nimmt etwa ein Drittel der Haushaltsmittel in Anspruch. Sie soll der Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts ("der Kohäsion") in der Gemeinschaft dienen und dabei insbesondere Wachstum und Beschäftigung in den unterentwickelten Regionen fördern.
In Deutschland werden viele Regionen mit Mitteln der EU-Strukturpolitik gefördert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist das verantwortliche Ministerium für die Koordinierung der EU-Strukturpolitik in Deutschland; gleichzeitig fungiert es als "Bundesfondsverwalter" für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den EFRE.
Die Strukturpolitik ist ein Teilbereich der allgemeinen Wirtschaftspolitik. Ihre Aufgabe ist es insbesondere, wirtschaftlich schwächeren Regionen dabei zu helfen, Standortnachteile abzubauen und Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung zu halten. Sie stellt das Gegenstück zur Konjunkturpolitik dar, die sich mit der aktuellen wirtschaftspolitischen Lage - mit konjunkturellen Schwankungen - befasst.
Bei der Europäischen Strukturpolitik handelt es sich um einen sehr konkreten Politikbereich, der im Ergebnis praktische Auswirkungen hat: Menschen wird dabei geholfen, Arbeit zu finden und in ihrem Land, ihrer Region, ihrem Stadtviertel oder ihrem Dorf ein besseres Leben zu führen. Die Investitionstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wird ebenso gefördert wie Verkehrsprojekte, z.B. Autobahnen, Hochgeschwindigkeitszüge und Flughäfen oder Qualifizierungsprojekte für Arbeitslose.
Allgemeine Informationen über die Europäische Strukturpolitik
Die Rechtsgrundlagen der europäischen Strukturpolitik umfassen neben den Artikeln 158 bis 162 des EG-Vertrages die Verordnungen des Rates über die Europäischen Strukturfonds und den Kohäsionsfonds sowie die von der Europäischen Kommission zur Umsetzung der Strukturfondsförderung erlassenen Verordnungen und Leitlinien.
Auf der Internet-Seite der Generaldirektion Regionalpolitik finden sich neben den Texten der Verordnungen über die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds für den Zeitraum 2007-2013 auch Entscheidungen der Kommission zur konkreten Umsetzung dieser Verordnungen sowie Leitlinien, Berichte, Mitteilungen und weitere Arbeitsdokumente der Kommission.
Einen Zugang zu sämtlichen von den Organen der Europäischen Gemeinschaften im Internet zur Verfügung gestellten Informationen bietet die Homepage der Europäischen Union.
