Förderperiode 2014-2020

Straße mit Jahreszahl 2014 und Pfeil, symbolisiert Europas Strukturpolitik in der Förderperiode 2014-2020
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Reform der EU-Strukturfondsförderung

Überlegungen zur neuen Förderperiode 2014-2020 wurden parallel zur Entwicklung der neuen EU-Wachstumsstrategie "Europa 2020" angestellt, die im Juni 2010 vom Europäischen Rat angenommen wurde. Die in der Strategie dargestellten fünf Kernziele zur Schaffung von intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum sind maßgeblich für die inhaltliche Ausgestaltung der Förderprioritäten der Strukturfonds.

Am 20. Dezember 2013 sind die Verordnungen für die EU-Kohäsionspolitik 2014-2020 in Kraft getreten. Rat und Europäisches Parlament haben auf der Basis der Vorschläge der Europäischen Kommission sechs Verordnungen verhandelt:

Die neuen Verordnungen sollen die strategische Seite der Kohäsionspolitik stärken und sicherstellen, dass EU-Investitionen Europas langfristige Wachstums- und Beschäftigungsziele ("Europa 2020-Strategie") fördern. Die Mitgliedstaaten werden sich durch Partnerschaftsvereinbarungen mit der Kommission auf wenige Investitionsprioritäten konzentrieren, die diesen Zielen entsprechen. Das Legislativpaket harmonisiert außerdem die Regelungen zu den verschiedenen Fonds, um die Kohärenz von EU-Maßnahmen zu steigern.

Der gemeinsame strategische Rahmen: Partnerschaftsvereinbarung

Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds EFRE, Kohäsionsfonds, ESF, ELER und EMFF werden künftig unter einem gemeinsamen strategischen Rahmen zusammengefasst und noch konsequenter auf die Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung ausgerichtet. Künftig müssen in den wirtschaftlich stärker entwickelten Regionen 80 % und in den Übergangsregionen 60 % der EFRE-Mittel für die Bereiche Forschung & Innovation, KMU und Energieeffizienz/erneuerbare Energien eingesetzt werden. Eine zentrale Forderung Deutschlands ist dabei, eine ausgewogene Balance zu schaffen zwischen der thematischen Konzentration der Förderung auf die Europa 2020-Strategie (Beitrag zu Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum) und ausreichender Flexibilität für passgenaue regionale Förderstrategien. Außerdem setzt sich Deutschland dafür ein, die Mittelvergabe effizienter auszugestalten und eine stärkere Ergebnisorientierung der europäischen Mittel zu gewährleisten.

Auf Ebene des Mitgliedstaates wird für die Förderperiode 2014-2020 eine Partnerschaftsvereinbarung erstellt. Dabei handelt es sich um ein nationales Dokument, in dem die Gesamtstrategie für Deutschland bei der EU-Strukturförderung beschrieben wird. Neben den Strukturfonds EFRE und ESF sind hier auch der Landwirtschaftsfonds ELER und der Fischereifonds EMFF miteinbezogen. Die Partnerschaftsvereinbarung, die von jedem Mitgliedstaat auszuarbeiten und mit der EU-Kommission zu verhandeln ist, bestimmt die strategische Ausrichtung der Operationellen Programme (OP = Förderprogramme) und legt gleichzeitig verpflichtende Ziele fest, mit denen die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds zur Verwirklichung politischer Zielsetzungen der EU beitragen sollen. Der mit dem Nationalen Strategischen Rahmenplan in der vorherigen Förderperiode eingeschlagenen Weg wurde damit konsequent weiter entwickelt.

Die EU-Kommission hat am 22. Mai 2014 die Partnerschaftsvereinbarung zur Umsetzung der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds in Deutschland angenommen. Deutschland ist nach Dänemark der zweite EU-Mitgliedstaat, dessen Partnerschaftsvereinbarung angenommen wurde. Dies ist ein wichtiger Schritt, damit die Mittel aus den Struktur- und Investitionsfonds zeitnah und ohne Förderlücke zur vorangegangenen Förderperiode investiert werden können.

Mehrjähriger Finanzrahmen der EU

Ein wichtiger Meilenstein für die Zukunft der Kohäsionspolitik war die Einigung über den zukünftigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Mit dieser politischen Einigung über den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2014-2020 stehen auch die EU-Strukturfondsmittel für Deutschland weitgehend fest. Deutschland erhält in der Förderperiode 2014-2020 insgesamt 19,3 Mrd. Euro in laufenden Preisen, davon ca. 9,8 Mrd. Euro für die Übergangsregionen (neue Länder ohne Leipzig aber einschl. Lüneburg) und 8,5 Mrd. Euro für die weiter entwickelten Regionen aus den EU-Strukturfonds.

Europa

Logo der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds; Quelle: EU

Video

Auftaktveranstaltung zum Start der Förderperiode 2014-2020 der Europäischen Struktur-und Investitionsfonds (ESIF) am 06.06.2014

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Infografik

Indikative Aufteilung der EFRE- und ESF-Mittel auf die Bundesländer

Förderperiode 2014-2020

Publikation

Cover der Publikation "Europa: Solidarisch. Innovativ. Fokussiert."Europäische Struktur- und Investitionsfonds 2014 - 2020

Europa: Solidarisch. Innovativ. Fokussiert.