EU-Kohäsions- und Strukturpolitik

Baustelle, symbolisiert die Kohäsions- und Strukturpolitik Europas
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Die Kohäsions- und Strukturpolitik ist einer der zentralen Politikbereiche der Europäischen Union. Etwa ein Drittel der Haushaltsmittel der EU werden dafür eingesetzt. Sie soll der Festigung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts ("der Kohäsion") in der Union dienen und dabei insbesondere Wachstum und Beschäftigung in den Regionen mit Entwicklungsrückstand (sog. "strukturschwache Regionen") fördern. Kohäsions- und Strukturpolitik ist damit auch Ausdruck der Solidarität der EU mit ihren weniger entwickelten Mitgliedsstaaten und Regionen.

Die europäische Strukturpolitik ist eng an die Ziele der Europa 2020-Strategie gekoppelt: Sie bietet den Förderrahmen zur Verwirklichung der strategischen Europa-2020-Ziele für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. In Deutschland ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das verantwortliche Ministerium für die Koordinierung der EU-Strukturpolitik und für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Die Strukturpolitik ist ein Teilbereich der allgemeinen Wirtschaftspolitik. Ihre Aufgabe ist es insbesondere, strukturschwachen Regionen dabei zu helfen, Standortnachteile abzubauen und Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung zu halten. Die EU-Strukturpolitik ergänzt damit die nationale Regionalpolitik. Sie stellt außerdem das Gegenstück zur Konjunkturpolitik dar, die sich mit der aktuellen wirtschaftspolitischen Lage - mit konjunkturellen Schwankungen - befasst.

Bei der Europäischen Strukturpolitik handelt es sich um einen sehr konkreten Politikbereich, der im Ergebnis praktische Auswirkungen hat: Menschen wird dabei geholfen, Arbeit zu finden und in ihrem Land, ihrer Region, ihrem Stadtviertel oder ihrem Dorf ein besseres Leben zu führen. Die Investitionstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) wird gefördert. Die regionale Innovationsfähigkeit wird ebenso verbessert wie die Entwicklung neuer Produkte und Produktionsmethoden, indem Forschungseinrichtungen und Unternehmen zur Förderung des Technologietransfers verstärkt zusammenarbeiten. Weitere Gelder fließen in Investitionen in eine sauberere Umwelt und die Verbesserung des Bildungs- und Qualifikationsniveau, in Energieeffizienz und Klimaschutz. Alle diese Bereiche finden sich als konkrete thematische Ziele in den Programmen aus der reformierten EU-Strukturpolitik wieder.

Die Rechtsgrundlagen der europäischen Strukturpolitik umfassen neben den Artikeln 174 bis 178 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) die im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassenen Verordnungen über die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds sowie die zur Durchführung und Umsetzung der Strukturfondsförderung erlassenen Durchführungsverordnungen, Delegierten Verordnungen und Leitlinien.

Nach Art. 175 AEUV erstattet die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen alle drei Jahre Bericht über die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele der Strukturpolitik.
Der letzte, sechste Kohäsionsbericht (PDF: 26,8 MB) ist im Juli 2014 veröffentlicht worden. Er setzt sich ausführlich mit den Investitionen in Wachstum und Beschäftigung und den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Entwicklung der regionalen Disparitäten auseinander.

Die wichtigsten Rechtstexte für die aktuelle Förderperiode finden Sie hier.

Die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung veröffentlicht neben den Rechtstexten auch Entscheidungen der Kommission zur konkreten Umsetzung dieser Verordnungen sowie Berichte, Mitteilungen und weitere Arbeitsdokumente der Kommission.

Einen Zugang zu sämtlichen von den Organen der Europäischen Union im Internet zur Verfügung gestellten Informationen bietet die Homepage der Europäischen Union.

Europa

Logo der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds; Quelle: EU

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Die EU-Kohäsions- und Strukturpolitik - das Wichtigste in aller Kürze!

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