Europa 2020-Strategie

Europa 2020
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Am 17. Juni 2010 billigte der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs die neue Strategie der Europäischen Union für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - "Europa 2020". Mit Hilfe der Strategie soll Europa nicht nur die Finanz- und Wirtschaftskrise endgültig überwinden, sondern vor allem die Wettbewerbsfähigkeit, die Produktivität, das Wachstumspotenzial, den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Konvergenz intern und im Vergleich zu Drittländern steigern. Sie soll so einen Beitrag dazu leisten, dass Europa sich den langfristigen wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen erfolgreich stellt.

Zwei Aspekte prägen die neue Strategie: Die Erfahrungen mit der zum Ende des Jahres 2010 ausgelaufenen Lissabon-Strategie sowie die wirtschaftspolitischen Lehren aus der Finanz- und Wirtschaftskrise. Dabei zeigte sich Gestaltungsbedarf weniger in inhaltlicher Hinsicht - schon die Lissabon-Strategie konzentrierte sich in ihrer Endfassung auf die Oberziele Wachstum und Beschäftigung -, sondern vor allem im Hinblick auf eine konsequente Anwendung und Überwachung des bestehenden Regelungsrahmens.

Die grundlegenden Dokumente stellen die Mitteilung der Europäischen Kommission vom 3. März 2010 "Europa 2020 - Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum" (PDF: 373,38 KB) sowie die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 26. März 2010 (Textziffern 1-6, Anhang) (PDF: 49,80 KB) und 17. Juni 2010 (Textziffern 1-8, Anhang) (PDF: 60,62 KB) dar. Zuvor hatte es einen mehrmonatigen Diskussionsprozess zur Ausgestaltung der Strategie gegeben, an dem sich die Bundesregierung mit einem eigenen Positionspapier (PDF: 26,20 KB) beteiligt hatte.

Kernelemente von "Europa 2020"

Die signifikanteste Änderung gegenüber der Lissabon-Strategie stellt die Einführung von fünf EU-weiten, quantifizierbaren Leitzielen dar. Sie erfüllen einen doppelten Zweck:

  • Am Grad ihrer Umsetzung werden die Fortschritte der Europäischen Union insgesamt und der einzelnen Mitgliedstaaten im Hinblick auf diese Ziele transparent verfolgt.

  • Für die Mitgliedstaaten wird deutlich, in welchem Umfang sie zur Gesamtanstrengung durch nationale Strukturreformen und Investitionen beitragen müssen. Insofern beinhalten sie also auch ein Steuerungselement.

Diese fünf Leitziele sind:

  1. Unter den 20- bis 64-jährigen Frauen und Männern wird eine Beschäftigungsquote von 75 Prozent angestrebt, auch durch die vermehrte Einbeziehung von Jugendlichen, älteren Arbeitnehmern und Geringqualifizierten sowie die bessere Eingliederung von legalen Migranten.
  2. Die Bedingungen für Forschung und Entwicklung sollen verbessert werden - insbesondere mit dem Ziel, ein öffentliches und privates Investitionsvolumen auf diesem Gebiet von insgesamt 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erreichen; die Kommission wird einen Indikator für die Forschungs- und Entwicklungs- (FuE) sowie Innovationsintensität entwickeln.
  3. Die Treibhausgasemissionen sollen gegenüber dem Niveau des Jahres 1990 um 20 Prozent verringert werden, der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch soll auf 20 Prozent steigen und es wird eine Erhöhung der Energieeffizienz in Richtung 20 Prozent angestrebt.
  4. Das Bildungsniveau soll verbessert werden, wobei insbesondere angestrebt wird, die Schulabbrecherquote auf unter 10 Prozent zu senken und den Anteil der 30- bis 34-Jährigen, die ein Hochschulstudium abgeschlossen haben oder über einen gleichwertigen Abschluss verfügen, auf mindestens 40 Prozent zu erhöhen.
  5. Die soziale Eingliederung soll insbesondere durch die Verminderung der Armut gefördert werden, wobei angestrebt wird, mindestens 20 Millionen Menschen vor dem Risiko der Armut oder der Ausgrenzung zu bewahren.

Deutschland hat sich über die fünf EU-2020-Kernziele hinaus zusätzlich nationale Ziele gesetzt, die noch ambitionierter sind. Diese nationalen Ziele werden im Nationalen Reformprogramm aufgeführt.

Zur Unterstützung der Ziele durch einen Beitrag der europäischen Ebene und zur Unterfütterung des Wachstums erarbeitete die Kommission sieben EU-Leitinitativen ("flagships") in drei thematischen Schwerpunkten:

Intelligentes Wachstum

Nachhaltiges Wachstum

Integratives Wachstum

  • Innovationsunion

  • Jugend in Bewegung

  • Digitale Gesellschaft

  • Ressourcenschonendes Europa

  • Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung
  • Neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten

  • Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut


Neben der Strategie Europa 2020 (PDF: 373,38 KB) hat der Europäische Rat am 17. Juni 2010 auch die "Integrierten Leitlinien zu Europa 2020" verabschiedet. Sie bestehen aus den vertraglich begründeten "Grundzügen der Wirtschaftspolitik" (PDF: 391 KB) sowie den "Beschäftigungspolitischen Leitlinien" (PDF: 330 KB). Die Integrierten Leitlinien reflektieren die Ziele der Strategie Europa 2020 und geben den Mitgliedstaaten Orientierungen für die mittelfristige Ausrichtung ihrer Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik. Die Leitlinien wurden 2015 überarbeitet und neu beschlossen.

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